Warum wir Orbán brauchen
Merkel trifft Orbán, Seehofer trifft Kurz, im Koalitionsausschuss treffen sich Merkel, Seehofer und Nahles. Drei Mal darf man raten, worum es geht. Welche Treffen sonst noch wichtig werden, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Merkel trifft Orbán, Seehofer trifft Kurz, im Koalitionsausschuss treffen sich Merkel, Seehofer und Nahles. Drei Mal darf man raten, worum es geht. Welche Treffen sonst noch wichtig werden, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Ein laues ARD-Interview mit der Kanzlerin, dann Sandra Maischberger: Es zeigt sich, die Union setzt auf die Macht der Routine. Viele Fragen werden nicht gestellt. Aber: Kann man das Theater so vergessen machen?
Nach der Einigung der Union in der Asylpolitik kommt die SPD wieder ins Spiel. Die Genossen zeigen sich kompromissbereit. In der CSU gehen die Meinungen zu der Einigung mit der CDU auseinander. Auch die zu Horst Seehofer.
Der CSU-Minister Gerd Müller verteidigt den Unionskompromiss zur Asypolitik – geht im Interview aber auch hart mit ihr ins Gericht. Schuld sieht er aber auch in Brüssel.
Alle Augen im politischen Berlin richten sich auf die SPD: Sie muss entscheiden, ob sie den Unionskompromiss mitträgt. Die ersten Signale sind positiv. Die Parteivorsitzende stört jedoch ein Detail – und Sigmar Gabriel poltert gegen Seehofer.
CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit vorerst beigelegt. Während sich der Koalitionspartner SPD noch zurückhält, spart die Opposition nicht an scharfer Kritik. Doch es gibt auch Lob für den Kompromiss.
Es sind turbulente Tage: Rücktritt, kein Rücktritt – Koalitionsbruch, dann doch Kompromiss. Sogar Horst Seehofer darf weitermachen. Derweil wird die Macht der Abgeordneten deutlich.
Die Union hat sich auf einen Kompromiss geeinigt und über das Schicksal von Horst Seehofer entschieden. Nun darf die SPD mitreden und hat noch viele Fragen.
Tritt er zurück, tritt er nicht zurück – das war die Frage des Sonntagabends. Dabei waren sich manche ihrer Sache etwas zu sicher: Die „Tagesthemen“, Seehofer und das Als-ob.
Die Spitzen von CSU und CDU treffen sich heute Abend zum Krisengespräch. Das ist aber nicht der einzige Termin der Union. Auch die Oppositionsparteien bringen sich in Stellung. Der heutige Krisenzeitplan.
Noch steht aus, ob es zu einem Bruch zwischen CSU und CDU kommt. Auch die Opposition kann nur abwarten. Zwei Parteien machen schon mal Ankündigungen – für den Fall der Fälle.
In der Nacht überschlagen sich die Ereignisse: Die CSU stiftet Verwirrung. Über den Standpunkt des Chefredakteurs von ARD-aktuell herrscht dafür Klarheit. Mit Journalismus hat das nichts mehr zu tun.
CSU und CDU beraten getrennt über die Brüsseler Beschlüsse zur Migrationspolitik. In München wird die Debatte immer heftiger geführt – und in Berlin wächst die Besorgnis über die Folgen der CSU-Entscheidung.
Bei der AfD ist man sich einig: Der Streit in der Union kann ihr nur helfen. Egal in welche Richtung die Regierungskrise gehen mag – sie sehen sich als die Gewinner. Ihre Umfragewerte steigen langsam, aber stetig. Das allein gibt ihnen aber noch nicht recht.
Horst Seehofer sucht weiter den Konflikt mit der Kanzlerin. Und die sagt, alle wüssten, wie ernst es sei. Auch eine Vertrauensfrage schließt sie nicht aus.
Am Ende einer dramatischen Woche um die Zukunft der Koalition meldet sich nun auch die SPD zu Wort. Mit einem Fünf-Punkte-Plan beziehen die Sozialdemokraten Position.
Die AfD will parteinahe Stiftungen abschaffen, gründet vorher aber erst einmal eine eigene. Wie passt das zusammen?
Totgesagte leben länger – in der deutschen Politik verkörpert das niemand eher als Angela Merkel. Sie hat den EU-Asylgipfel erfolgreich gemeistert und setzt damit Innenminister Seehofer unter Druck.
Mehrere CDU-Politiker springen im Streit über Flüchtlinge der Kanzlerin zur Seite. EU-Kommissar Oettinger warnt die CSU in der F.A.S. vor einem Alleingang. NRW-Ministerpräsident Laschet lobt aber auch: „Die CSU hat viel erreicht.“
Nach den Beschlüssen des EU-Gipfels am Freitag reagieren CDU und CSU unterschiedlich, während die CDU den Neuigkeiten in der europäischen Asylpolitik positiv gegenübersteht, zeigt sich die CSU verhalten. Dobrindt lehnt die Pläne aber nicht ab.
Deutschland hat mit Spanien und Griechenland bei der Rückführung von Flüchtlingen einen Durchbruch erzielt. Dafür gibt die Bundesregierung einige Versprechen. Nun naht der Showdown mit der CSU.
Der Asylstreit innerhalb der Union steuert auf eine Entscheidung zu. Vor dem EU-Gipfel macht Merkel in einer Regierungserklärung noch einmal klar, wofür sie beim Thema Migration steht – und wird von der Opposition heftig kritisiert.
Recep Tayyip Erdogan hat einen meisterhaften Wahlkampf geführt. Die Wünsche und Träume der Menschen zu berücksichtigen, hatte er gar nicht nötig.
Nach seinem Scheitern bei der Wahl taucht CHP-Präsidentschaftskandidat Ince erst einmal ab. Das enttäuscht viele Wähler. Andere Oppositionspolitiker kämpfen direkt weiter.
Seit Wochen ringt die Union um ihren Kurs in der Migrationspolitik. Während die Haltung der CSU eindeutig scheint, kommt man bei der CDU zu unterschiedlichen Ergebnissen – und bemerkenswerten Erkenntnissen.
Die Siegesfeiern von Erdogan-Wählern in Deutschland haben viele Politiker alarmiert. Sie sehen ein Demokratiedefizit bei vielen Einwanderern. Manche schlagen eine Doppelstrategie vor.
In Wiesbaden wird der Oberbürgermeister zusammen mit dem Europaparlament gewählt. Die Sozialdemokraten, die den Rathauschef stellen, finden das nicht so gut. Und die CDU?
Führende Politiker der CDU warnen vor deutschen Alleingängen in der Asylpolitik und werben für eine europäische Lösung. Sollte Deutschland seine Grenze schließen, stünde ein Nachbarland unter Druck, das enge Verbindungen zur CSU pflegt.
Istanbul ist in der Wahlnacht eine gespaltene Stadt. Anhänger des Präsidenten feiern und die Oppositionswähler sind verzweifelt. Doch gute Stimmung herrscht auch bei einer Minderheit.
Der CDU-Vize warnt die CSU vor einem Aleingang. Der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck sagte, er befürchte im Flüchtlingsstreit der Union eine Lösung, die zulasten der Menschen gehe.
Der Streit zwischen den beiden Unionsparteien lief schon einige Wochen und schien doch in ruhigere Fahrwasser einzuschwenken. Doch dann fuhr Markus Söder nach Linz.
Eine schonungslose Generalinventur hatte Michael Groschek nach der Niederlage bei der Landtagswahl in NRW versprochen. Doch nach einem Jahr tritt er wieder ab, und vieles ist beim Alten in der SPD.
Statt Maybrit Illner moderiert ausnahmsweise Matthias Fornoff die Diskussionsrunde im ZDF. Die Debatte über den Asylstreit in der Union offenbart: Kanzlerin Merkel ist in den Verhandlungen mit den EU-Partnern keine Bittstellerin.
Am Sonntag wählen die Türken ein neues Parlament – und vielleicht einen neuen Präsidenten. In Deutschland lebende Wahlberechtigte haben schon abgestimmt. FAZ.NET haben sie erzählt, für wen und warum.
Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen über die existentielle Krise der Union. Um Sachfragen scheint es in der Asyldebatte kaum noch zu gehen. Stattdessen steht ein Kampf um Macht und Deutungshoheit im Zentrum.
Zwischen den Unionsparteien gilt seit Montag ein Waffenstillstand bis Ende Juni – was danach kommt, will die Bundeskanzlerin lieber nicht beantworten. Bereitet sie schon die finale Schlacht vor?