Abermals ist zwischen Deutschland und der Türkei ein Streit über den Besuch von Abgeordneten bei der Bundeswehr entbrannt. Diesmal geht es um den Stützpunkt in Konya. Nun hat sich auch die Nato eingeschaltet.
Das Besuchsverbot für Konya ist eine billige Retourkutsche Erdogans. Die Bundesregierung sollte sich aber nicht zu einem Abzug der Soldaten provozieren lassen. Das könnte die Nato empfindlich schwächen.
Im Konflikt um den Besuch von Bundestagsabgeordneten hat SPD-Fraktionschef Oppermann die Stationierung der Bundeswehr in Konya infrage gestellt. Doch die Union fürchtet, dass ein Abzug Erdogan in die Hände spielen könnte.
Der stellvertretende CSU-Chef Weber fordert, die Europäische Union müsse viel entschlossener gegen die Flüchtlingsschleuser vor der libyschen Küste vorgehen – notfalls auch mit Gewalt.
Verbindungen nach Moskau können nicht nur in Amerika zum Problem werden. In Polen steht ein stellvertretende Minister wegen seiner Kontakte unter Verdacht. Für den starken Mann des Landes ist das eine böse Überraschung.
Das Treffen der G 20 in Hamburg ist keine Weltregierung und auch keine Wertegemeinschaft. Unbedeutend ist die Gruppe trotzdem nicht. Im Gegenteil.
In seiner Warschauer Rede fordert Donald Trump eine Rückbesinnung auf westliche Traditionen und Werte. Damit liegt Amerikas Präsident nicht falsch – und vergreift sich doch im Ton. Ein Kommentar.
Amerikas Präsident Donald Trump lässt sich in Polen feiern. Dort bekräftigt er das Bekenntnis zum Beistandspakt der Nato. Gleichzeitig stellt er Forderungen an Europa.
Präsident Trump ist vor dem G-20-Gipfel zu Besuch in Polen. Dort will er sich endlich mal wieder feiern lassen. Die Polen hoffen auf ein Signal der Stärke in Richtung Russland. Trump hat jedoch unterschiedliche Interessen im Blick.
Die Rede von der „Wiederkehr des Kalten Krieges“ führt in die Irre. Richtig wäre ein Vergleich mit den Konstellationen der Zwischenkriegszeit. Die sind jedoch zu wenig geläufig. Ein Gastbeitrag.
Europa nimmt Abschied von Helmut Kohl. Trauerfeiern in Straßburg und Speyer und der Weg auf dem Rhein erinnern an den großen Staatsmann.
Die Nato reagiert auf das Erstarken der radikalislamischen Taliban in Afghanistan mit einer Truppenverstärkung. Die Aufstockung am Hindukusch soll drei Ziele verfolgen.
Das Redeverbot für Erdogan war unvermeidlich: Hassprediger haben in Deutschland nichts verloren, ob sie als Flüchtlinge kommen oder als Präsidenten.
Mehr Geld für das Miliär, Truppenverlegungen ins Baltikum. Alexander Gruschko wirft der Nato vor, eine neue Sicherheitslage zu schaffen. Die könne Russland nicht ignorieren.
Die Verteidigungsbudgets der europäischen Nato-Mitglieder und Kanadas steigen laut einer Nato-Schätzung im laufenden Jahr spürbar. Ist das dem „Trump-Effekt“ geschuldet?
Martin Schulz geißelt die Militärausgaben der Regierung Merkel. Man kann die Verzweiflung des SPD-Kanzlerkandidaten verstehen. Er beschädigt damit aber die Glaubwürdigkeit Deutschlands.
Nach einer Präsidentenwahl gehört in den Vereinigten Staaten der Austausch des Spitzenpersonals an wichtigen Botschaften zum demokratischen Alltag. Doch Amerikas diplomatische Vertretungen warten seit Monaten auf neue Chefs – auch in Berlin.
Die Litauer blicken sorgenvoll auf das kommende Herbstmanöver des russischen Militärs. Es könnte die Lage in der Region weiter verschärfen. Die Nato antwortet auf ihre Weise.
Merkel verteidigt zum 70. Jahrestag des Marshallplans die liberale Weltordnung. Dabei stellt sich die Kanzlerin klar gegen den amerikanischen Präsidenten – ohne ihn zu erwähnen.
Die Truppenverlegung der Bundeswehr vom türkischen Incirlik ins jordanische Al-Asrak gilt als ausgemacht. Obwohl es die Zustimmung nicht bräuchte, entscheidet jetzt der Bundestag. Wieso eigentlich?
Europa muss seine Streitkräfte zusammenlegen, um militärisch eine Rolle zu spielen, glaubt der Wehrbeauftragte des Bundestags. Er hält das für unausweichlich.
Deutschland hat mit seinen Kanzlern meist Glück gehabt. Manche mussten sich erst korrigieren, um bedeutend zu werden. Helmut Kohl war es vom Anfang bis zum Ende. Ein Gastbeitrag.
Auf der ganzen Welt bringen Politiker und Weggefährten ihre Trauer zum Ausdruck . Auch der einstige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und der amerikanische Präsident Donald Trump äußern sich bestürzt.
Mögliche Deals zwischen Großmächten lassen in Kanada die Alarmglocken schrillen. Amerikas nördlicher Nachbar reagiert: Mit mehr Geld, mehr Truppen und mehr Engagement in der Nato und den Vereinten Nationen.
Amerikas Präsident würde nach eigenen Worten zu „100 Prozent“ unter Eid zur Affäre um die dubiosen Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams aussagen. Das sagte Donald Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
Die wichtigste Allianz im Nahen Osten eint ein gemeinsamer Gegner: Iran. Doch der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Qatar spaltet den Golf-Kooperationsrat. Die Mitgliedsstaaten sind sich selbst am nächsten.
Deutlicher als je zuvor nimmt die kanadische Regierung Abstand zur Politik ihres Nachbarn im Süden. Der Blick der Nordamerikaner wandert gen Europa. Doch welche außenpolitische Vision kommt aus Ottawa?
Der deutsch-türkische Streit um Incirlik ist ein Symbol: Beide Seiten haben über Jahrzehnte mit der EU-Mitgliedschaft jongliert – und sich dabei etwas vorgemacht. Jetzt ist ein neuer Tiefpunkt erreicht. Ein Kommentar.
Wie schlagkräftig und leistungsfähig kann Europa militärisch werden? Die EU-Kommission liefert in einem Strategiepapier dazu eine klare Antwort. Auch in die Rüstungsforschung will sie investieren.
Martin Sebaldt will eine freiwillige Heimatschutztruppe zu den Waffen rufen mit 400 000 Frauen und Männern, die den „moralischen Drang spüren“ im „Interesse der Heimat Dienst zu leisten“. Diese Wochenend-Miliz müsste nicht nur den Schutz gegen hartgesottene russische Infiltranten leisten.
Oliver Bange gelingt der Nachweis, dass die im Zuge des Nato-Doppelbeschlusses dislozierten amerikanischen Pershing II und Cruise Missiles von den Strategen des östlichen Militärbündnisses als „Teilaspekt eines umfassenden Innovationsschubes“ auf Seiten der Nato wahrgenommen wurden.
Der Abzug aus Incirlik stand schon vor der Reise Gabriels fest. Berlin will ein weiteres Abdriften Ankaras in Richtung Russland verhindern.
Außenminister Sigmar Gabriel ist zu Krisengesprächen in Ankara eingetroffen. Er will den Stützpunkt Incirlik für die Bundeswehr retten. Doch die Aussichten sind mau.
Die Türkei bleibt hart: Auch durch seinen Besuch in Ankara konnte Außenminister Sigmar Gabriel den Streit über die Luftwaffenbasis Incirlik nicht beilegen. Der Abzug der Bundeswehr wird unausweichlich.
Die türkische Polizei hat einen hochrangigen Berater von Regierungschef Yildirim festgenommen – wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung. Auch ein weiterer Journalist sitzt nun in Haft.
Wer trägt die Verantwortung für die Wahl Trumps und die Erosion des Westens durch Russland und Putin? Ein Hinweis für Obama-Anhänger: Seht euch euer eigenes Vermächtnis an, bevor ihr den ersten Stein werft! Ein Gastbeitrag.