Der Kampf um Wähler geht weiter
Er wolle der Ministerpräsident aller Sachsen sein, sagte Michael Kretschmer am Montag in Berlin. Die CDU liegt bei den Landtagswahlen aber nur knapp vor der AfD.
Er wolle der Ministerpräsident aller Sachsen sein, sagte Michael Kretschmer am Montag in Berlin. Die CDU liegt bei den Landtagswahlen aber nur knapp vor der AfD.
Ministerpräsident Michael Kretschmer kann nach der Landtagswahl in Sachsen wohl im Amt bleiben. Die AfD ist der CDU aber auf die Pelle gerückt und ist jetzt zweitstärkste Kraft. Wie finden die Sachsen ihr Wahlergebnis?
Die AfD ist in Sachsen und Brandenburg stark wie nie und fordert offensiv Teilhabe ein. Doch die bisherigen Regierungsparteien winken ab. Mit den Rechtspopulisten wollen weder SPD noch CDU koalieren.
Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zeigen: Die AfD hat der Linkspartei den Rang als Protestpartei abgelaufen – und wird in Sachsen zunehmend als Anwalt ostdeutscher Interessen gesehen. Doch ihr Erfolg birgt auch ein Risiko. Eine Analyse.
Im deutschen Osten beklagen Unternehmer häufig die teils offen, teils latent ausländerfeindliche Stimmung: Sie erschwert, ausländische Fachkräfte anzuwerben. Das muss sich dringend ändern. Die Voraussetzungen dafür sind gut – auch nach den Wahlen.
In Sachsen und Brandenburg haben sich die Nichtwähler zu Wort gemeldet – ist es nun akzeptabel, sie vom Wählen wieder abzubringen? In der Show von Anne Will führt der Wahlabend zu überraschenden Einsichten.
Zwei selbstgesteckte Ziele hat die AfD in Sachsen deutlich verfehlt: Weder hat sie mehr als 30 Prozent erreicht, noch ist sie stärkste Kraft geworden. Die stärkste Kraft ist weiter die CDU und das hat sie vor allem Michael Kretschmer zu verdanken.
Bei der Landtagswahl in Sachsen ist die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer Hochrechnungen zufolge trotz Verlusten stärkste Kraft geworden und hat die AfD auf Distanz gehalten. Die Regierung aus CDU und SPD wurde klar abgewählt.
SPD und CDU atmen auf, aber sie schauen beide in einen Abgrund rechts und links von ihnen. Der ist am Sonntag nicht kleiner, sondern größer geworden.
Die Regierungen in Brandenburg und Sachsen werden nach den Landtagswahlen nicht weitermachen können. Die bisherigen Regierungsparteien ziehen Zuversicht aus der Tatsache, dass sie immer noch vor der AfD liegen.
Bei der Landtagswahl in Sachsen ist die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer Prognosen zufolge trotz Verlusten stärkste Kraft geworden und hat die AfD auf Distanz gehalten. Die Regierung aus CDU und SPD wurde klar abgewählt.
Die Wahllokale in Sachsen sind geöffnet, der zugespitzte Wahlkampf ist zu Ende. Der Kampf um die Wählerstimmen spielte sich in den vergangenen Wochen vor allem zwischen CDU und AfD ab. Ein Ortsbesuch.
Bei der sächsischen Landtagswahl gehe es nicht um Berlin oder Brüssel, sondern um das Bundesland selbst, sagt CDU-Spitzenkandidat Kretschmer. Dabei weisen die Wahlen in Brandenburg und Sachsen weit über Potsdam und Dresden hinaus.
Unter den Frühaufstehern war der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, der am Sonntag in Dresden an die Urne ging. Es werden große Gewinne für die AfD prognostiziert, zuvor schlossen allerdings alle Parteien eine Regierungskoalition mit ihnen aus.
Seit der Wiedervereinigung waren Brandenburg und Sachsen die politisch stabilsten Länder im Osten, denn SPD und CDU regierten unangefochten – doch zu „Staatsparteien“ wurden sie nicht. Sonntag endet eine Ära der Illusionen.
Bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg könnten die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) trotz Verluste im Amt bleiben. Dennoch droht ein politisches Beben.
Die Zweier-Koalitionen in Dresden und Potsdam werden nach den Wahlen am Sonntag wohl keine Mehrheit mehr haben. Die amtierenden Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke warben am Freitag noch einmal für sich – und warnten vor einem Erfolg der AfD.
In Leipzig beendete die CDU-Sachsen den Wahlkampf vor den Landtagswahlen am Sonntag. Spitzenkandidat Michael Kretschmer betonte erneut seine Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD – und begründete dies auch mit persönlichen Erfahrungen.
Am Sonntag geht in Sachsen wohl auch die Zeit der Zweier-Koalitionen zu Ende. Um an der Macht zu bleiben, gibt es für die CDU nur eine realistische Option. Doch die Hürden sind hoch – und es könnte alles noch schwieriger werden.
Für CDU und SPD geht es in Sachsen steil bergab. Dennoch könnte sich Michael Kretschmer (CDU) als Ministerpräsident halten. Weil alle Parteien ein Koalition mit der rechtspopulistischen Partei ausgeschlossen haben.
In Sachsen hat es die SPD seit jeher schwer. Die Polarisierung zwischen AfD, CDU und Grünen lässt ihre Umfragewerte abermals in den Keller rutschen. Doch Martin Dulig kämpft.
Es ist naiv, ein Jahr nach den Ausschreitungen von Chemnitz Chatprotokolle nach dem Wort „Jagd“ abzusuchen. Das eigentliche Ziel ist Michael Kretschmer. Das wiederum ist Doppelmoral.
Die CDU-Spitzenkandidaten Michael Kretschmer und Ingo Senftleben führen in Sachsen und Brandenburg einen schweren Wahlkampf. Sie stehen für unterschiedliche Ausrichtungen ihrer Partei. Und die AfD ist ein starker Gegner.
„Maaßen hat genügend Ärger gemacht“ – Das Wortgefecht zwischen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und dem früheren Verfasssungsschutzchef geht weiter.
Nach der Kritik von Ministerpräsident Michael Kretschmer gibt der ehemalige Verfassungsschutzchef seinen Rückzug vom Wahlkampf in Sachsen bekannt. Dabei waren ohnehin keine Auftritte mehr mit ihm vereinbart.
Die Verunsicherung unter den Bergleuten war groß, als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder jüngst einen Ausstieg aus der Kohle 2030 ins Spiel brachte. Annegret Kramp-Karrenbauer verspricht nun, am Kohle-Ausstiegstermin 2038 nicht mehr zu rütteln.
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht auch ein Jahr nach den Vorfällen in Chemnitz immer noch hinter seiner Aussage, es hätte damals keine „Hetzjagd“ gegeben. Dabei stützt er sich auf eine Quelle, deren Identität er nicht kennt.
Die AfD liegt in den Umfragen für die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg weit vorn. Sollte sie sich in Sachsen an der Regierung beteiligen, will Kraftklub-Sänger Felix Kummer Konsequenzen ziehen.
Annegret Kramp-Karrenbauer macht im sächsischen Vogtland Wahlkampf. Auch Hans-Georg Maaßen war dort schon für die CDU unterwegs – und sorgte dafür, dass für den Bundestagsabgeordneten Heinz eine Welt zusammenbrach.
Sachsens Ministerpräsident wirft dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten schädliches Verhalten vor. Die Debatte um die Ausschreitungen in Chemnitz habe sich seinetwegen verlängert.
Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg protestieren in Dresden mehrere zehntausend Menschen gegen Rechtsextremismus. Der sächsische Ministerpräsident bleibt der Veranstaltung jedoch lieber fern.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer tourt wenige Tage vor der Landtagswahl durch Sachsen. In der Oberlausitz äußert sie Sympathien für eine durchaus umstrittene Idee zur Bewältigung des Strukturwandels.
Mit einer gezielt gesetzten Äußerung heizt Wolfgang Schäuble den Streit um einen möglichen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen weiter an. Wieso macht er das?
Die AfD in Sachsen liefert sich kurz vor der Landtagswahl am 1. September ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung hatten die anderen Parteien allerdings bereits ausgeschlossen.
Gerade in der Ost-CDU sorgen Kramp-Karrenbauers Aussagen über einen Parteiausschluss Maaßens vor den Landtagswahlen für Irritation. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kritisiert den früheren Verfassungsschutzpräsidenten scharf.
Bayern und Sachsen sind nicht nur zwei Freistaaten. Beiderorts setzen die Grünen die Regierenden unter Zugzwang.