Aller Absicht wohnt ein Zauber inne: Was Koalitionsverträge und Wahlversprechen bringen, auch wenn sie teils unerfüllt bleiben – und was das mit einem WG-Putzplan zu tun hat.
Das Rangeln um das Finanzministerium zeigt eine Sollbruchstelle in den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP. Aber mit etwas Pragmatismus lässt sich den Konflikt beilegen.
Die Genossen in Mecklenburg-Vorpommern feiern Manuela Schwesig und den Koalitionsvertrag mit der Linkspartei. Auch bei den Ministerposten lief es glänzend für die SPD. Skeptische Stimmen verhallen ungehört.
Die Koalition aus SPD und Linke in Schwerin ist endgültig unter Dach und Fach. Erstmals sitzen im Kabinett mehr Frauen als Männer. Und die Bürger dürfen sich über ein Geschenk freuen.
Die EU ist nicht die Lösung, es bedarf eines nationalen Rüstungsexportkontrollgesetz. Ein Debattenbeitrag zur Ausgestaltung der zukünftigen deutschen Rüstungsexportkontrolle.
Früher reichte ein Handschlag, um eine Koalition zu besiegeln. Heute sind daraus Mammutveranstaltungen geworden, die das Parlament knebeln. Es wäre eine Befreiung für den Bundestag, wenn es sie nicht mehr gäbe.
Nach der Bundestagswahl im Herbst 1961 forderte die FDP einen Koalitionsvertrag. Die Aufregung über die Neuheit war groß. War eine solche Festlegung der Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar?
In wenigen Tagen sollen die Koalitionsgespräche nach dem ursprünglichen Plan in die entscheidende Phase gehen. Doch sie sind ins Stocken geraten. Das hat auch mit dem Streit ums Finanzressort zu tun.
Gut sechs Wochen nach der Wahl haben sich SPD und Linke auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – im Fokus steht der Klimaschutz. Nach einem letzten Feinschliff könnte sich Manuela Schwesig am 15. November zur Wiederwahl im Landtag stellen.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, äußert sich zum Verlauf der Ampel-Verhandlungen. Und in einem Brief an Umweltverbände schlägt die Parteispitze selbstkritische Töne an.
Die Ampel-Parteien verhandeln nun über das Eingemachte. Die FDP hat mit Blick auf eine künftige Regierung ein klares Ziel vor Augen. Aber kann sie es auch erreichen?
Schon bald will die SPD geklärt haben, ob sie nur einen neuen Vorsitzenden sucht oder gleich zwei – und wer das sein soll. Esken und Klingbeil müssen sich zwischen Partei- und Ministeramt entscheiden – und das mitten in Koalitionsverhandlungen.
Die SPD tut sich schwer mit dem Thema bewaffnete Drohnen. Wie sich eine mögliche Ampel-Koalition dazu positionieren wird, ist unklar. Für Generalleutnant Pfeffer ist klar: Wer bewaffnete Drohnen ablehnt, müsse im Grunde wesentliche Teile der Bewaffnung in den Streitkräften abschaffen.
Im Verkehrssektor kosten klimaschädliche Subventionen den Staat jedes Jahr zig Milliarden Euro. Was das Umweltbundesamt gerade noch einmal vorgerechnet hat, tragen die Grünen in die Ampel-Verhandlungen. Ihre Jugendorganisation stellt klar, dass sie einen Koalitionsvertrag auch ablehnen könnte.
Sicherheitsexperte Ischinger – Chef der Münchner Sicherheitskonferenz – hat angesichts der Koalitionsverhandlungen davor gewarnt, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato infrage zu stellen.
Rente, Klima, Haushalt: SPD, Grüne und FDP haben sich zwar auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt, doch in vielen Punkten liegen die Parteien weiterhin über Kreuz. Die Koalitionsverhandlungen dürften deshalb noch holprig werden.
Wer in den Koalitionsverhandlungen über die Regierungsbildung in Berlin eine führende Rolle spielt, hat Chancen auf ein Ministeramt. Hessen könnte am Kabinettstisch zweimal vertreten sein.
In Berlin beginnen die Koalitionsverhandlungen für Rot-Grün-Rot. Den Streit über den Umgang mit dem Volksentscheid lagern SPD und Linke aus – eine Expertenkommission soll sich zunächst damit befassen.
Die Länderchefs suchen nach Wegen, die Corona-Schutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten, in Berlin gehen die Koalitionsverhandlungen weiter und Fridays for Future zieht durch das Regierungsviertel. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
300 Unterhändler machen für SPD, Grüne und FDP die Einzelheiten des Koalitionsvertrags aus. In 22 Arbeitsgruppen ringen sie um Kompromisse. Doch die harten Nüsse müssen die Parteichefs selbst knacken.
SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren.
Welche Partei welches Ministerium bekommt, soll erst am Schluss der Koalitionsverhandlungen besprochen werden. Doch im Hintergrund hat das große Verteilen längst begonnen. Ein Überblick aus der Berliner Gerüchteküche.
SPD, Grüne und FDP haben sich zwar auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt, doch in vielen Punkten liegen die Parteien weiterhin über Kreuz. Die Koalitionsverhandlungen dürften deshalb noch holprig werden.
Es knirscht heftig zwischen Warschau und Brüssel: Ministerpräsident Morawiecki will nun „Polens Position im Detail“ vor dem EU-Parlament erklären. Ampel-Koalitionsgespräche könnten Donnerstag starten. Und die Frankfurter Buchmesse öffnet. Der F.A.Z.-Newsletter.
Der FDP-Bundesvorstand und die Mitglieder der Bundestagsfraktion haben der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen geschlossen zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die formalen Gespräche zur Bildung einer Ampel-Koalition.
Damit ist der Weg frei für die formalen Gespräche zur Bildung einer Koalition. Grüne und SPD haben bereits entsprechende Beschlüsse gefasst. Schon am Donnerstag könnten die Verhandlungen beginnen.
Die Grünen stimmen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu – aber es gibt auch Unmut und offene Fragen. Eine Delegierte aus Bochum gibt sich keine Mühe, ihren Zorn über das Sondierungspapier zu verbergen.
Die Grünen wollen mit SPD und FDP Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das haben die Delegierten beim Länderrat entschieden. Nun steht nur noch die Abstimmung in der FDP aus.
Der Länderrat der Grünen stimmt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP zu. Der SPD-Vorstand hat den Weg für die Aufnahme der Verhandlungen bereits freigemacht.
Der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hat zum Auftakt des kleinen Parteitags der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP geworben. Das Land brauche eine „Regierung der Tat“.
Selbst Jürgen Trittin akzeptiert, dass die Steuern für Topverdiener nicht steigen werden. Und Christian Lindner kommt mit einem höheren Mindestlohn klar. Für ihn zeichnet sich ein Konkurrent als möglicher nächster Finanzminister ab.
In Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern wird über künftige Koalitionen verhandelt. Die absehbaren Bündnisse unterscheiden sich von der angestrebten Ampelkoalition im Bund.
SPD, Grüne und FDP beginnen nun Koalitionsverhandlungen. Gegenüber der F.A.S. zieht der FDP-Generalsekretär ein erstes Fazit.
Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP wollen in Koalitionsverhandlungen treten. In den Sondierungen sei eine „neue politische Phantasie erzeugt“ worden. Die Parteispitzen sind von den Gesprächen selbst beeindruckt.