Die Therapie beginnt
Der Besuch beim Bundespräsidenten war nur der Anfang: Die Annäherung zwischen CDU, SPD und CSU beginnt gerade erst. Mit offenem Ende?
Der Besuch beim Bundespräsidenten war nur der Anfang: Die Annäherung zwischen CDU, SPD und CSU beginnt gerade erst. Mit offenem Ende?
Beim mehr als zwei Stunden andauernden Treffen loten die Spitzen von Union und SPD bei Bundespräsident Steinmeier die Chancen einer Groko aus. Die Sozialdemokraten wollen sich nicht drängen lassen, die Konservativen machen Druck.
Am Abend trifft SPD-Chef Schulz bei Bundespräsident Steinmeier auf die Spitzen der Union. An das Gespräch mit Merkel und Seehofer hat der SPD-Parteinachwuchs klare Erwartungen – und verweist auf einen gültigen Beschluss.
Die Union wirbt für eine große Koalition – und warnt die SPD vor überzogenen Forderungen. Doch die Sozialdemokraten wollen sich teuer verkaufen, erst recht nach dem Glyphosat-Konflikt. Ein Überblick über die Lieblingsprojekte der SPD.
Im Ringen um eine künftige Regierungsbildung lädt Steinmeier die Vorsitzenden der in Frage kommenden Parteien ein. Auch mit den Linken spricht der Bundespräsident über die Lage nach Jamaika – trotz schwieriger gemeinsamer Geschichte.
SPD-Chef Schulz rückt immer weiter von seinem strikten Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition ab – und warnt seine Partei vor zu vielen Forderungen an die Union. Die sieht besonders ein SPD-Projekt kritisch.
Die Gespräche über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition dürften nicht überhastet geführt werden, findet die stellvertretende CDU-Vorsitzende Klöckner. Unterdessen stellen immer mehr SPD-Politiker inhaltliche Bedingungen für ein Bündnis mit der Union.
Groko ja bitte, aber nicht um jeden Preis – so tönt es von Horst Seehofer bis zur Jungen Union. Doch bei der SPD wächst der Forderungskatalog für eine Zustimmung.
Bundespräsident Steinmeier hat die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu einem Treffen eingeladen. In der SPD soll es danach Vorgespräche über eine große Koalition geben.
Nun soll die SPD-Basis das letzte Wort über eine mögliche dritte große Koalition mit der Union haben. Dies kündigte SPD-Parteichef Martin Schulz an. Auch die Tolerierung einer von Merkel geführten Minderheitsregierung käme als Option in Frage.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das IOC dazu aufgefordert, seine Korruptionsaffären aufzuklären. Auch zu einem effektiven Doping-Kontrollsystem findet er deutliche Worte.
SPD-Chef Martin Schulz hat mit dem Bundespräsidenten über die Möglichkeit einer abermaligen großen Koalition gesprochen – und will sich nun mit der Parteispitze beraten. Die Sozialdemokraten sind sich weiter uneins, wie sie sich verhalten sollen.
Nach dem Ende der Jamaika-Gespräche ist sich die Union sicher, dass es zur großen Koalition kommt. An den persönlichen Beziehungen zwischen den Kabinettsmitgliedern wird es wohl kaum scheitern.
Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen könnte Steinmeier die SPD auffordern, Gespräche mit der Union zu führen. Dafür zeigen sich immer mehr SPD-Politiker offen. Unterdessen mehren sich Stimmen gegen Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung.
Bundespräsident Steinmeier spricht mit SPD-Chef Schulz über Auswege aus der Regierungskrise, der Fall „Luxleaks“ beschäftigt das höchste Gericht Luxemburgs und der Aldi-Nord-Streit wird vor Gericht verhandelt.
Nicht nur bei der CSU geht der Machtkampf in die entscheidende Phase, auch bei der SPD knarzt es. Und in Argentinien bleibt das Rätsel des verschollenen U-Bootes ungelöst.
Generalsekretärin Nicola Beer versteht das Nein ihrer Partei zu Jamaika nicht als letztes Wort. FDP-Chef Lindner schon. Hermann Otto Solms sagt unterdessen, die FDP habe Angst gehabt, durch eine Regierungsbeteiligung als Partei zerrieben zu werden.
Immer mehr Sozialdemokraten stellen das kategorische Nein von Parteichef Martin Schulz zu einer großen Koalition infrage. Bundespräsident Steinmeier führt unterdessen weitere Gespräche.
AfD-Fraktionschefin Weidel hat Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, ihre Partei bei der Lösung der aktuellen Krise zu übergehen. Diese Kritik hat der Bundespräsident entkräftet – mit einer Einladung zum Gespräch.
Der Bundespräsident ist weiter auf Regierungssuche. Das BAG verhandelt heute zu Überstunden bei Leiharbeit. Der BGH nimmt den Paypal-Käuferschutz unter die Lupe.
Bundespräsident Steinmeier trifft Seehofer und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle. Das BAG verhandelt heute zu Überstunden bei Leiharbeit. Der BGH nimmt den Paypal-Käuferschutz unter die Lupe.
Reicht die Vorstellungskraft der SPD für eine Neuauflage der großen Koalition? Offenbar beginnt in der Partei ein Umdenken. Außerdem: In Den Haag fällt nach fünf Jahren das Urteil gegen Ratko Mladic für den Massenmord von Srebrenica. Das Wichtigste des Tages im FAZ.NET-Countdown.
Der Bundespräsident trifft sich mit der Spitze der Grünen und der Liberalen. Kann er die Jamaika-Parteien wieder zusammenbringen? Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt dagegen auf Neuwahlen.
Durch die gescheiterten Sondierungen hat die Kanzlerin mehr verloren als die FDP. Und vor allem: Die CDU hat noch mehr zu verlieren. Der Knackpunkt ist die Willkommenspolitik – von der sich Angela Merkel partout nicht distanzieren mag. Ein Kommentar.
Der Bundespräsident mahnt, die Verantwortung zur Regierungsbildung könne nicht einfach an den Wähler zurückgegeben werden. Doch nur die Grünen bleiben gesprächsbereit.
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Ebnet der Bundespräsident nun den Weg für Neuwahlen? Nach einem Treffen mit Kanzlerin Merkel tritt Frank-Walter Steinmeier gegen 14.30 Uhr vor die Presse. Verfolgen Sie sein Statement hier im Livestream.
Die Verhandlungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert. Die SPD lehnt eine Regierungsbeteiligung weiterhin ab. Drei Szenarien sind nun möglich.
Hat die FDP ihren Ausstieg aus den Jamaika-Sondierungen schon länger geplant? Die Liberalen weisen den Vorwurf zurück – und üben heftige Kritik an den anderen Verhandlungspartnern.
Eine Fortsetzung der großen Koalition hat die SPD nach der Bundestagswahl ausgeschlossen. Dabei soll es auch nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen bleiben. Die Linken fordern von den Sozialdemokraten unterdessen, jetzt die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Bis Sonntagabend wollen Union, FDP und Grüne noch verhandeln, dann soll das Ergebnis feststehen. Beim Thema Zuwanderung zeigen sich die Grünen unterdessen kompromissbereit – sofern eine Bedingung erfüllt wird.
Bei Rechtsextremismus könne man nicht einfach nur daneben stehen, sagt Frank-Walter Steinmeier. Das müsse vielmehr alle Demokraten auf den Plan rufen, so der Bundespräsident.
30.000 Soldaten haben im Ersten Weltkrieg am Hartmannsweilerkopf ihr Leben verloren. Macron und Steinmeier wollen die Erinnerung daran wach halten – auch für die Zukunft Europas.
Gibt es eine bessere Erzählung für Europa als Krieg und Frieden? Die Antwort bringt Emmanuel Macron und Frank-Walter Steinmeier im Elsass zusammen. Die Konkurrenz trifft sich in Da Nang. Der FAZ.NET-Countdown.
Steinmeier ist nach 16 Jahren der erste Bundespräsident, der Neuseeland besucht. Dabei geht es auch um die Zusammenarbeit nach dem Brexit und um den Klimaschutz.
500 Jahre nach dem Beginn der Reformation wollen Protestanten und Katholiken künftig stärker aufeinander zugehen – und folgen damit dem Aufruf der Kanzlerin. Beim Festakt in Wittenberg ist Angela Merkel vor allem ein Begriff wichtig.
Man muss dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ohne Illusionen gegenübertreten, wie Bundespräsident Steinmeier sagt. Zu den Illusionen gehört indes auch die Vorstellung, die Konflikte ließen sich in absehbarer Zeit lösen.