CDU Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Wieder eine Ihr-könnt-uns-mal-Wahl

Die AfD ist fein raus. Alle Erwartungen richten sich an die CDU. Das ist das Duell dieser Tage.

AfD legt deutlich zu, erobert aber keine Rathäuser

Ein Durchmarsch ist der AfD nicht gelungen, dennoch fährt sie bei den thüringischen Kommunalwahlen gute Ergebnisse ein. Einige Landratsämter könnten nach einer Stichwahl an die Partei gehen.

„Ich habe die Befürchtung der ,blauen Welle‘ für überschätzt gehalten“

Ein „Durchmarsch“ der AfD ist vorerst ausgeblieben. Ob das die CDU zur Gewinnerin macht und was die Ergebnisse für die Landtagswahlen im Herbst bedeuten, erklärt der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland im Interview.

Die blaue Welle erreicht nur manche Kreistage

Oberbürgermeister und Landräte wird die AfD in Thüringen wohl nicht stellen. Doch in den Kreistagen ist sie fast so stark wie die CDU.

Schon wieder eine Ihr-könnt-uns-mal-Wahl

Die AfD war in Thüringen nicht so erfolgreich wie befürchtet. Aber sie war erfolgreich. Das wird die Debatte über die „Brandmauer“ weiter verhärten.

CDU und AfD liegen offenbar nahezu gleichauf

Nachdem bisher rund 80 Prozent der Stimmen der Kommunalwahl in Thüringen ausgezählt sind, ist noch nicht klar welche Partei stärkste Kraft wird. In etlichen Regionen kommt es zur Stichwahl.

Verbrenner-Kampagne gestoppt

Die Internetkampagne der CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren hat sich als Flop erwiesen. Die Partei brach die Onlineabstimmung am Samstag ab, nachdem sich eine große Mehrheit für ein Verbot von Verbrennermotoren ausgesprochen hatte.

Grüne Häme über die Auto-Kehrtwende

Die Grünen reagieren mit Häme auf die missglückte Umfrage der CDU. Doch das Verbrennerverbot ist kein grünes Gewinnerthema mehr.

Wie hält es die CDU mit der Rente?

Rentenpolitisch haben die Christdemokraten in ihrem jüngst beschlossenen Grundsatzprogramm keinen Reformehrgeiz erkennen lassen. Debatte und Abstimmung über das Ampelpaket im Bundestag zwingen die Union nun, Farbe zu bekennen.

Gewinnt der SPD-Mann in Erfurt zum vierten Mal?

In Erfurt will Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD nach 18 Jahren im Amt noch einmal wiedergewählt werden. Das linke Lager ist aber zerstritten. CDU-Mann Andreas Horn sieht darin seine Chance.

CDU beklagt Manipulation von Online-Abstimmung

Laut Generalsekretär Carsten Linnemann ist eine Internetumfrage der CDU zur Rücknahme des EU-Verbots von Verbrennungsmotoren „mit krimineller Energie“ gestört worden. Inzwischen wurde die Abstimmung abgebrochen.

Das düstere Gesamtbild der Nachrichtendienste

Fachleute aus westlichen Sicherheitskreisen erwarten tiefe russische Vorstöße in diesem Jahr. Bei der CDU hält man das für gezielte Schwarzmalerei – im Sinne des Kanzleramts.

Simon plädiert für mehr Europa

An einer Stärkung der europäischen Zusammenarbeit führt nach Ansicht von Sven Simon kein Weg vorbei. Als wichtigsten Punkt nannte der Europaabgeordnete beim Jahresempfang der Frankfurter CDU die Verteidigungspolitik.

CDU-Party mit kurzem Polizeieinsatz

Eine Geburtstagsfeier in den Räumen des Hessischen Landtags wird etwas lauter. Anwohner in Wiesbaden fühlen sich gestört und rufen die Polizei.

Guten Morgen!

RB 11: Mehr Ersatzbusse

Endlich setzten sich Bürgermeister und Verantwortliche der Verkehrsbetriebe an einen Tisch. Das Ergebnis: mehr Busse zwischen Höchst und Bad Soden.

AStA distanziert sich von Palästina-Camp

Der AStA der Frankfurter Goethe-Universität wirft den Initiatoren eines Palästina-Camps Antisemitismus vor. Die CDU-Politikerin Bettina Wiesmann will erreichen, dass judenfeindliche Studenten exmatrikuliert werden.

Kein Schuldenstopp

Finanzminister Lorz stimmt das Land auf „schmerzhafte Konsolidierungsschritte“ ein. Sie werden die Politik der schwarz-roten Koalition erheblich beeinträchtigen.

Neuverschuldung in Höhe von 2,87 Milliarden Euro

Der Nachtragshaushalt kommt nicht ohne eine hohe Neuverschuldung aus. Als Ursache werden vor allem massive Steuerausfälle genannt. Sie könnten die Landespolitik noch über Jahre hinweg beeinträchtigen.

Bäume am Friedhof bleiben stehen

Bürgermeister und Regierungsparteien nehmen Stellung zu den Einwänden der Bürgerinitiative gegen den neuen Rechenzentrumstandort im Norden der Stadt.

„Im Grundgesetz stehen keine Brandmauern“

Wie ist der AfD beizukommen? Aus Sicht des sächsischen Ministerpräsidenten hilft „hektisches Reden“ über die Partei nicht weiter. Kretschmer setzt auf eine inhaltliche Auseinandersetzung.

Ramelows Vorschlag findet keinen Beifall

Das Grundgesetz ist die deutsche Verfassung. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert eine Volksabstimmung darüber. Rechtlich wirft das Fragen auf. Und nicht nur in der CDU regt sich Widerspruch.

Waldumbau nach neuen Regeln

Das FSC-Siegel zertifiziert Wälder und Holzprodukte. Der hessische Landwirtschaftsminister Ingmar Jung (CDU) will das nun für vier Jahre aussetzen – denn in seiner derzeitigen Form erschwere es klimafeste Wiederbewaldung.

Gemischte Verfassungsgefühle

1949 nahmen die Westdeutschen an den Vorarbeiten für das Grundgesetz nur wenig Anteil. Im Osten war es umgekehrt – die Machthaber wollten es so. Nach der Wiedervereinigung ein neues Bild: Die Arbeit der Verfassungskommission fand im Osten kaum Resonanz, im Westen umso mehr. Was hat das zu bedeuten?

Kleine Schar, große Pläne

In Sachsen gibt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht ein Wahlprogramm und wählt Kandidaten. Die Runde ist klein, aber will viel bewegen.

Im Berliner Senat tobt der Haushaltsstreit

Die Hauptstadt gibt fröhlich Geld aus und will die Schuldenbremse abschaffen – dabei muss eigentlich gespart werden. Wie passt das zusammen?

Wie gerecht ist die Wehrpflicht?

Verteidigungsminister Pistorius und die CDU erwärmen sich für ein Wehrpflicht-Modell wie in Schweden. Aber würde es auch in Deutschland funktionieren?

Sonntags in den Minimarkt

Der hessische Landtag bringt eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes auf den Weg. Von der Opposition und dem Hessischen Industrie- und Handelskammertag kommt Lob.

„Über Frieden reden, aber Waffen liefern“

400 Jugendliche kamen zur Europawahl-Podiumsdiskussion. Die AfD-Kandidatin ging vorzeitig, den meisten Beifall gab es gegen Waffenlieferungen.

ESC-Moderation habe „antisemitischer Argumentation Raum gegeben“

Beim Eurovision Song Contest führte der Kommentator Thorsten Schorn einen Vergleich zwischen Russland und Israel an. Die CDU kritisiert den NDR. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.

CDU fordert von Weil Entlassungen

In der Affäre um das Gehalt der Büroleiterin des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil präsentiert die CDU nun ein Gutachten. Der Autor will darin mehrere Rechtsverstöße erkennen.

Im festen Griff der Regierung

In NRW büßt die Landeszentrale für politische Bildung ihre Unabhängigkeit ein. Das hat auch mit der machtbewussten CDU-Staatssekretärin Türkeli-Dehnert zu tun.

Frohe Pfingsten!

In Frankfurt steht der Wäldchestag bevor, im Landtag wurde über den Schutz von Politikern diskutiert und die Abgeordneten bekommen ab Juli mehr Geld. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

„Ist Stahlherstellung in Deutschland noch erwünscht?“

Der italienische Stahlhersteller Feralpi kämpft am Stahlstandort Riesa mit hohen Energiekosten. An seinen Investitionsplänen in Sachsen hält das Familienunternehmen trotzdem fest. Am Freitag trifft Konzernchef Giuseppe Pasini die Ministerpräsidenten von Sachsen und Thüringen.

Mehr Erzieher statt entgeltfreier Krippen

Die Frankfurter CDU will Geld im Haushalt der Stadt umschichten. Dadurch sollen mehr Erzieher und bessere Straßen ermöglicht werden.

Grün-schwarze Koalition beendet

Die CDU in Mörfelden-Walldorf reagiert auf den Wortbruch des Grünen-Bürgermeisters, der ohne Absprache abermals antreten will.