Fragmente aus einer Organisation namens SPD
Dieser Film hinterlässt Ratlosigkeit: Lutz Hachmeister zeigt in seiner Dokumentation „Sozialdemokraten - 18 Monate unter Genossen“ unfreiwillig, was den Berliner Politikbetrieb vom Rest des Landes trennt.
Dieser Film hinterlässt Ratlosigkeit: Lutz Hachmeister zeigt in seiner Dokumentation „Sozialdemokraten - 18 Monate unter Genossen“ unfreiwillig, was den Berliner Politikbetrieb vom Rest des Landes trennt.
Mit sechzehn Jahren schrieb Friedrich Hölderlin Verse aus Klopstocks „Der Rheinwein“ in Carl Merians Stammbuch. Jetzt hat die Landesbibliothek in Stuttgart diesen ersten Eintrag des Dichters ersteigert.
Das Jahr 2010 war kein gutes Jahr für den Klimaschutz. Der Trend zur Erwärmung setzt sich weltweit fort - auch weil die Industrieländer erfolgreich die Luftverschmutzung bekämpfen.
Die Erweiterung des Münchner Flughafens hat eine wichtige bürokratische Hürde genommen. Eine politische steht ihr aber erst noch bevor, befürchtet die CSU. Die Opposition hat sich längst angekündigt.
sup. STUTTGART, 26. Juli. Die Sparkassen-Kunden flüchten vor der Ungewissheit über die Zukunft des Euro in Sachwerte. "Wir spüren eine enorme Belebung bei der Kreditnachfrage für den privaten Wohnungsbau", berichtete Peter Schneider, Präsident des Sparkassenverbands Baden-Württemberg.
rso. STUTTGART, 26. Juli. Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat eine Bundesratsinitiative zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Integrationsministerin Öney (SPD) will die Optionspflicht abschaffen.
rso. STUTTGART, 26. Juli. Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat ein "Kündigungsgesetz" beschlossen. Es soll die Landesregierung ermächtigen, die Verträge über die Finanzierung des Verkehrsprojekts "Stuttgart 21" zu kündigen und damit aus dem Projekt auszusteigen.
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat einen Gesetzentwurf abgesegnet, mit dem das Land den Finanzierungsvertrag für das Bahnprojekt kündigen kann. Die CDU prüft eine Klage vor dem Staatsgerichtshof.
Vor 50 Jahren haben Deutschland und die Türkei ein Anwerbeabkommen unterzeichnet. Cem Özdemir ist Kind der ersten türkischen Migrantengeneration. Im Interview erzählt er die Geschichte einer geglückten Integration.
Kerzen statt Grillkohle, Badelandschaft statt Strand. Es stürmt, es regnet, die Temperaturen steigen kaum über 20 Grad. Und alle fragen sich: Wann zieht Tief Otto endlich ab?
Die CDU im Südwesten ist bescheiden geworden. Auch der neue Vorsitzende Thomas Strobl weckt keine großen Hoffnungen. Im Hintergrund warten die Jüngeren auf ihre Zeit.
Wenn Grün-Rot tatsächlich ein Fußnote in der baden-württembergischen Landesgeschichte bleiben und im Bund nicht einmal eine solche werden soll, dann muss sich an der Begründung konservativer Politik noch einiges ändern. Das erkennt auch die CDU in Baden-Württemberg.
rso. LUDWIGSBURG, 24. Juli. Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl ist neuer Vorsitzender der baden-württembergischen CDU. Auf einem Parteitag in Ludwigsburg stimmten 63 Prozent der Delegierten für den 51 Jahre alten Politiker.
Über den Leitfaden für Einbürgerungsgespräche ist vor fünf Jahren - auch über Baden-Württemberg hinaus - viel gesprochen worden. Die Befürworter sahen darin ein probates Mittel, um Einwanderer auf ihre "Hinwendung zur Grundgesetzordnung" zu überprüfen.
Bevor sie ihr neuer Besitzer vom Main nach Baden-Württemberg holen lässt, hat sich die Holbein-Madonna im Städel als Besuchermagnet erwiesen. Rund 2000 Frauen und Männer wollten das Gemälde nochmals in diesem Frankfurter Museum sehen.
Thomas Strobl ist neuer Vorsitzender der CDU in Baden-Württemberg. Der Bundestagsabgeordnete und Schwiegersohn von Bundesfinanzminister Schäuble setzte sich am Samstag beim Parteitag in Ludwigsburg gegen Winfried Mack durch.
An diesem Samstag will die CDU in Baden-Württemberg ihren neuen Vorsitzenden küren. Zur Wahl stehen Thomas Strobl und Winfried Mack - benötigt aber werden vor allem neue Inhalte.
Bei der Reform der Sicherungsverwahrung steht die Politik unter Zeitdruck. Um die Mehrkosten für zusätzliche Therapieangebote für ehemalige Gewalt- und Sexualtäter gering zu halten, sucht Hessen Kooperationspartner - und spricht mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland.
Nach dem härtesten Halbjahr ihrer Zeit als Bundeskanzlerin und unmittelbar nach dem Euro-Krisengipfel zieht Angela Merkel Bilanz: „Mir macht meine Arbeit Spaß“ - auch wenn die Demoskopen abermals schlechte Zahlen verkünden.
BERLIN, 22. Juli. Vom härtesten Halbjahr ihrer Zeit als Bundeskanzlerin kann gesprochen werden. Von einer Serie von Themen, Gesetzen, Niederlagen und Personalveränderungen, die jede für sich schon genug gewesen wären für monatelange Regierungstätigkeit.
rso. STUTTGART, 22. Juli. Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg erkennt das Ergebnis des Stresstests von "Stuttgart 21" an. Das sagte Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) am Freitag. Allerdings müssten noch Nachbesserungen an dem Projekt realisiert werden.
Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid haben das Gutachten zum Stresstest des Bahnhofsprojekts akzeptiert. Gleichwohl sieht Kretschmann das „Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht gegeben“. Darüber solle es einen Volksentscheid geben.
htr. WIESBADEN. Die FDP in den Landtagen von Hessen, Bayern und Baden-Württemberg besteht auf einer Reform des Länderfinanzausgleichs. Die Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch, Thomas Hacker und Hans-Ulrich Rülke erinnerten gestern ...
"Finanzausgleich reformieren" - Die FDP in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern dringt weiter auf eine Reform des Länderfinanzausgleichs. Die FDP-Fraktionsvorsitzenden Rentsch, Rülke und Hacker erinnerten an den Beschluss der drei ...
Erleichterung bei der Bahn: Die Gesamtbeurteilung des externen Gutachtens zur Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs sei „hervorragend“. Das sehen die Grünen anders. Sie haben noch nicht entschieden, ob sie das Ergebnis des Gutachtens akzeptieren.
Im Mai ist es angekündigt worden, nun steht es fest: Eine Zentralstelle in Bad Vilbel wird fortan den Einsatz der elektronischen Fußfessel überwachen. Und zwar nicht allein in Hessen, sondern in ganz Deutschland. Dazu sollen 15 Stellen geschaffen werden.
Ökologie und Luxusautos sind ein schwieriges Paar. Die neue baden-württembergische Landesregierung probt den Spagat beim Thema Dienstwagen. In der grün-roten Koalition rumort es.