SPD behauptet sich in Brandenburg
Sorge mache ihm das starke Abschneiden der AfD, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
Sorge mache ihm das starke Abschneiden der AfD, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
Die AfD habe bei den Landtagswahlen in Sachsen ein historisch gutes Ergebnis erreicht, sagte AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban.
Die AfD gewinnt stark hinzu, wird aber nicht stärkste Partei in Sachsen und Brandenburg. CDU und SPD können wahrscheinlich weiter regieren. Dennoch geht eine Ära zu Ende.
Besonders die AfD kann sich über diesen Wahlabend freuen. Doch es gibt noch mehr Parteien, die Grund zum Feiern haben. Gewinner und Verlierer im Bild.
Bei der Landtagswahl in Sachsen ist die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer Prognosen zufolge trotz Verlusten stärkste Kraft geworden und hat die AfD auf Distanz gehalten. Die Regierung aus CDU und SPD wurde klar abgewählt.
Die seit fast 30 Jahren regierende SPD hat sich bei der Landtagswahl in Brandenburg ersten Prognosen zufolge trotz Verlusten als stärkste Kraft behauptet. Mit 27,5 Prozent erzielte sie laut ARD-Prognose allerdings ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in dem Bundesland. Kräftig zulegen konnte die AfD.
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die Bürger die Regierungen abgewählt. AfD und Grüne gewinnen deutlich hinzu.
Die Wahllokale in Sachsen sind geöffnet, der zugespitzte Wahlkampf ist zu Ende. Der Kampf um die Wählerstimmen spielte sich in den vergangenen Wochen vor allem zwischen CDU und AfD ab. Ein Ortsbesuch.
Die Menschen geraten in einen Strudel, wenn sie der Hässlichkeit nachgeben, die wir alle in uns tragen. In einer Partei, die zerfällt, verspricht nur dieser Sog Einigkeit. Doris von Sayn-Wittgenstein hat das verstanden.
Bei der Landtagswahl in Sachsen dürfte die AfD laut Umfragen auf dem zweiten Platz hinter der CDU landen. Was sagen andere Wähler zum erwarteten starken Ergebnis der rechtspopulistischen Part?
Ein einzelnes Plakat der AfD hing vor dem Eingang eines Krankenhauses. Was tun: hängen lassen, abnehmen, verhüllen? Ein Arzt hatte eine andere Idee.
Heute ist Wahltag bei zwei Nachbarn im Osten. Die haben schon Kriege gegeneinander geführt – aber sie haben auch manches gemeinsam. Hier wie dort geht eine Ära zu Ende.
Bei der sächsischen Landtagswahl gehe es nicht um Berlin oder Brüssel, sondern um das Bundesland selbst, sagt CDU-Spitzenkandidat Kretschmer. Dabei weisen die Wahlen in Brandenburg und Sachsen weit über Potsdam und Dresden hinaus.
In Brandenburg und Sachsen haben die Wahllokale geöffnet. Zwei Landtage sind neu zu besetzen. Die Abstimmungen in den beiden Ost-Ländern haben auch eine hohe bundespolitische Bedeutung.
Unter den Frühaufstehern war der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, der am Sonntag in Dresden an die Urne ging. Es werden große Gewinne für die AfD prognostiziert, zuvor schlossen allerdings alle Parteien eine Regierungskoalition mit ihnen aus.
Brandenburg und Sachsen haben jeweils ein sehr kompliziertes Wahlrecht. Das könnte dazu führen, dass das Ergebnis für die Parteien gegenüber den Zweitstimmenanteilen verzerrt wird.
In der digitalen Welt muss sich das Medium Zeitung bewähren. Für regionale Blätter ist der Wettbewerb hart. Weiß die „Sächsische Zeitung“, wie man besteht? Sie hat große Themen. Ein Redaktionsbesuch.
Seit der Wiedervereinigung waren Brandenburg und Sachsen die politisch stabilsten Länder im Osten, denn SPD und CDU regierten unangefochten – doch zu „Staatsparteien“ wurden sie nicht. Sonntag endet eine Ära der Illusionen.
Die AfD hat nach der Landtagswahl erstmals den Einzug ins hessische Parlament geschafft. Marburger Forscher haben die bisherige Oppositionsarbeit der Partei unter die Lupe genommen und stellen fest, dass die Anfragen sich auf migrationspolitische Themen fokussieren.
Zu rechts für die AfD? Doris von Sayn-Wittgenstein wurde mit dieser Begründung aus der Partei ausgeschlossen. Kann sie trotzdem AfD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein bleiben?
Bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg könnten die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) trotz Verluste im Amt bleiben. Dennoch droht ein politisches Beben.
Die Zweier-Koalitionen in Dresden und Potsdam werden nach den Wahlen am Sonntag wohl keine Mehrheit mehr haben. Die amtierenden Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke warben am Freitag noch einmal für sich – und warnten vor einem Erfolg der AfD.
Ein AfD-Mitglied des Weimarer Stadtrates soll Polizisten beleidigt und bedroht sowie eine Schreckschusswaffe abgefeuert haben. Der Mann wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen.
In Leipzig beendete die CDU-Sachsen den Wahlkampf vor den Landtagswahlen am Sonntag. Spitzenkandidat Michael Kretschmer betonte erneut seine Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD – und begründete dies auch mit persönlichen Erfahrungen.
Am Sonntag geht in Sachsen wohl auch die Zeit der Zweier-Koalitionen zu Ende. Um an der Macht zu bleiben, gibt es für die CDU nur eine realistische Option. Doch die Hürden sind hoch – und es könnte alles noch schwieriger werden.
In Sachsen hat die AfD die Vorherrschaft der CDU längst gebrochen. Aber Sören Voigt behauptet sich gegen die Rechtspopulisten. Er versucht den Wählern immer wieder zu erklären, wie gut es ihnen eigentlich geht.
Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg tauchen Belege dafür auf, dass Kalbitz 2007 in Athen an einer Demonstration des rechtsextremen Bündnisses „Patriotische Allianz“ teilgenommen hat – und es gibt noch weitere Vorwürfe gegen den AfD-Politiker.
Der jährliche Imia-Marsch in Athen, an dem der AfD-Politiker Andreas Kalbitz 2007 teilgenommen haben soll, zieht Rechtsextreme aus vielen Ländern an. Die griechische Neonazi-Partei Goldene Morgenröte mobilisiert am Jahrestag einer schweren Krise mit den Nachbarland Türkei ihre Anhänger.
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Für CDU und SPD geht es in Sachsen steil bergab. Dennoch könnte sich Michael Kretschmer (CDU) als Ministerpräsident halten. Weil alle Parteien ein Koalition mit der rechtspopulistischen Partei ausgeschlossen haben.
Andreas Kalbitz, AfD-Spitzenkandidat in Brandenburg, soll nach einem Bericht 2007 gemeinsam mit NPD-Funktionären an einem rechtsextremen Aufmarsch in Athen teilgenommen haben. Dass er in Athen war, bestätigt er – von dem Marsch distanziert er sich.
In Sachsen und Brandenburg zittern CDU und SPD vor einem Durchmarsch der AfD. In New York bietet Greta Thunberg per Fernduell im Klimakampf einem mächtigen Gegner die Stirn. All das im F.A.Z.-Sprinter.
In Sachsen hat es die SPD seit jeher schwer. Die Polarisierung zwischen AfD, CDU und Grünen lässt ihre Umfragewerte abermals in den Keller rutschen. Doch Martin Dulig kämpft.
Die AfD hätte Einnahmen aus dem „Kyffhäusertreffen“ in Thüringen in ihrem Rechenschaftsbericht angeben müssen. Hat sie aber nicht getan. Nun werden mehr als 34.000 Euro Strafe fällig.
Der Mainstream ist ausgewogener und umfassender als je zuvor. Er nimmt den Einzelnen ernst. Gerade diese Freiheit ist es allerdings, die viele Konservative schreckt. Ein Gastbeitrag als Antwort auf Bernhard Schlink.
Weitere Schlappe für Doris von Sayn-Wittgenstein: Ihr Ausschluss aus der AfD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag ist rechtens. Das hat das Landesverfassungsgericht entschieden.