Erste Personalentscheidungen in Hannover
vL. HANNOVER, 22. Januar. Die zwei größten Landtagsfraktionen im neuen Niedersächsischen Landtag haben am Dienstag ihre Vorsitzenden gewählt.
vL. HANNOVER, 22. Januar. Die zwei größten Landtagsfraktionen im neuen Niedersächsischen Landtag haben am Dienstag ihre Vorsitzenden gewählt.
WIESBADEN, 22. Januar. Der Montag nach der Niedersachsen-Wahl war für die hessischen Grünen ein Feiertag. Der Wahlsieg ihrer Parteifreunde in Hannover, gekrönt ...
Nicht nur Peer Steinbrück kennt das. Gerade wenn man es besonders gut machen will, geht es schief.
Schon zu Bismarcks Zeiten waren sie gespalten: Doch die Sehnsucht nach Liberalität ist größer als der Frust über jene Parteien, die sie für sich reklamieren.
Die FDP ist immer wieder für Überraschungen und Widersprüche gut. Das Personal zerfleischt sich, obwohl die Erfolge der vergangenen Jahre immer sichtbarer werden - nicht nur in den Wahlen.
Die SPD ist in Niedersachsen wieder wer - von Gnaden der Grünen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird deshalb mehr um seinen Wunschpartner werben und weiter nach links rücken.
1986 reformierte die CDU in Niedersachsen das Wahlrecht, weil sie sich davon Vorteile versprach. Seitdem gibt es in dem Bundesland für jedes Überhangmandat einen Ausgleich - deswegen verliert Ministerpräsident David McAllister nun sein Amt.
Nach der Niedersachsenwahl ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Die Koalition kann nun kaum noch Gesetze aus eigener Kraft durchbringen. SPD und Grüne streiten eine geplante Blockadepolitik jedoch ab.
Zu den eindeutigen Gewinnern des Wahlabends in Hannover gehört der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn. Er hatte sich frühzeitig auf die unzweideutige Unterstützung von Parteichef Philipp Rösler festgelegt.
Beide politischen Lager im hessischen Landtag werten das Ergebnis der Wahl in Niedersachsen als Ermutigung. SPD und Grüne sehen darin einen Hinweis, dass ein Politikwechsel auch in Hessen möglich sei.
BERLIN, 21. Januar. Stephan Weil ist ein ehrenwerter Mann. Als sich am späten Sonntagabend die Anzeichen verdichteten, dass Rot-Grün in Niedersachsen allen ...
BERLIN, 21. Januar. Die Linkspartei ist übereingekommen, bescheiden, vornehm und geschlossen auf ihre Wahlniederlage in Niedersachsen zu reagieren.
BERLIN, 21. Januar. Das niedersächsische Wahlergebnis hat nicht nur die Stimmprozente der Grünen drastisch erhöht, sondern auch ihr Selbstbewusstsein nochmals ...
vL./bin. HANNOVER, 21. Januar. Nach ihrem knappen Wahlerfolg in Niedersachsen haben SPD und Grüne am Montag ihren Willen bekräftigt, eine neue Landesregierung ...
WIESBADEN, 21. Januar. Für Jörg-Uwe Hahn war der Wintereinbruch mit viel Schnee und Blitzeis das „einzig Doofe am gestrigen Sonntag“.
Die Redaktion von „hart aber fair“ hat am Montag schnell ihren Slogan gewechselt. „Letzte Chance Niedersachsen - Steinbrück am Abgrund, Rösler schon weiter?“ ...
Anstatt im Wettlauf um die größten sozialen Versprechen hinterher zu laufen, könnten bürgerliche Parteien die Mittelschicht einmal fragen, wie das, was man umverteilen möchte, erwirtschaftet werden soll.
FRANKFURT, 21. Januar. Am Ende des längsten Wahlabends seit Jahren hatten doch Sozialdemokraten und Grüne die Nase vorn.
Noch am Wahlabend gestanden die Führungsleute der SPD artig und doch irgendwie unbeteiligt ein, dass es aus Berlin keinen Rückenwind gegeben habe für die
SPD-Spitzenkandidat Weil muss seinen Dienstsitz nur ein paar Straßenzüge verlegen, wenn er die Nachfolge von Ministerpräsident McAllister antritt. Schon als Oberbürgermeister von Hannover erlebte er, dass es die SPD mit den Grünen in Niedersachsen nicht immer leicht hat.
McAllister war in Niedersachsen, was Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen ist. In der CDU wird er noch gebraucht.
Im Landkreis Hildesheim ging die Wahl besonders knapp aus: Dort erhielt der SPD-Kandidat 334 Erststimmen mehr als sein CDU-Konkurrent. Mit diesem Ergebnis errang die SPD schließlich einen Sitz mehr als die CDU.
Im Bundesrat haben die von SPD und Grünen geführten Länder nach der Wahl in Niedersachsen eine Mehrheit. Manch einer hofft, nun die Bundesregierung vor sich hertreiben zu können. Doch das entspricht kaum der Realität.
Die Piraten können ihrer deutlichen Niederlage in Niedersachsen auch Positives abgewinnen. Für den Vorsitzenden Bernd Schlömer wird jetzt „alles einfacher“.
Die hessischen Parteien beschäftigen sich mit den Lehren aus der Niedersachsenwahl. Die Zeichen für einen Urnengang im September verdichten sich derweil. Eine Leihstimmenkampagne für die Liberalen will die CDU aber nicht fahren.
Nach der langen Nacht von Niedersachsen ist die Union wieder ganz schwäbische Hausfrau. Die hält ihre Stimmen zusammen: Man weiß ja nicht, wofür sie noch gebraucht werden.
Der bisherige Ministerpräsident David McAllister will nicht Oppositionsführer im neuen Landtag von Hannover werden. Das sagte er am Montag in Berlin. Derweil diskutiert die Union über den zweifelhaften Erfolg der Zweitstimmenkampagne für die FDP.
Philipp Rösler soll FDP-Vorsitzender bleiben, der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle soll Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden. Das beschloss das FDP-Präsidium nach einem Gespräch zwischen beiden. Zuvor hatte Rösler offenbar seinen Rückzug vom Parteivorsitz angeboten.
In Niedersachsen ist die alte Landesregierung abgewählt worden: Nach einer Zitterpartie erreicht Rot-Grün in Hannover die knappste mögliche Mehrheit von einem Sitz im Landtag. Die CDU erleidet herbe Verluste, die FDP hingegen ist wiederauferstanden. Ihr Vorsitzender auch?
So richtig freut sich in Berlin am Wahlabend kaum jemand - vor allem nicht bei der CDU, die die große Verliererin ist. SPD wie Grüne müssen sich hingegen fragen, wie die knappe Wahl wohl ohne Peer Steinbrück ausgegangen wäre.
Trotz massiver Verluste ist die CDU zufrieden mit ihrem Wahlergebnis. Die an die FDP verlorenen Stimmen sollten schließlich den Machterhalt sichern. SPD und Grüne feiern dagegen klare Zugewinne und die Piraten rennen der politischen Bedeutungslosigkeit entgegen.
Kein Wort zur Zukunft: Die Gegner von Philipp Rösler in der FDP müssen auf eine neue Gelegenheit warten, ihren Parteivorsitzenden abzulösen. Dieser gewinnt derweil ein Stück seiner Würde zurück.
Viele CDU-Wähler haben begriffen, was das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde für die Machtperspektive der CDU bedeutet hätte - ein Austausch von Stimmen innerhalb eines Lagers war die Folge.
Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten gab bis zum Nachmittag ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung mit insgesamt 57,1 Prozent einen historischen Tiefststand bei einer Landtagswahl in Niedersachsen erreicht.
Die Piraten überraschen sich selbst stets am meisten. Nach dem Wahlwochenende in Niedersachsen küren sie ihre Bundestagskandidaten aus Nordrheinwestfalen. Auch in Meinerzhagen kann Hannover eine besondere Rolle spielen.
In der FDP verdichten sich die Hinweise, dass der Parteitag - wie von Dirk Niebel gefordert - vorverlegt wird. Ob damit das Aus von Rösler besiegelt ist, bleibt indes unklar.