Alternativlose Eingriffe?
Im aktuellen Podcast schlagen wir eine Schneise durch das Dickicht gesetzgeberischer Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus und diskutieren, ob im Interesse des Lebensschutzes wirklich kein Preis zu hoch ist.
Im aktuellen Podcast schlagen wir eine Schneise durch das Dickicht gesetzgeberischer Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus und diskutieren, ob im Interesse des Lebensschutzes wirklich kein Preis zu hoch ist.
Die CSU ließ auch bei dieser Kommunalwahl nichts anbrennen. Auffällig ist das schwache Abschneiden ihres derzeit größten Konkurrenten.
Das öffentliche Leben in Bayern wird wegen des Coronavirus immer weiter eingeschränkt – doch bei den Kommunalwahlen gab es vielerorts eine höhere Wahlbeteiligung.
Trotz der Coronaviruskrise hat in Bayern am Sonntag die Kommunalwahl begonnen. Von AFPTV befragte Wähler zeigen sich in der Mehrheit zuversichtlich, sich beim Urnengang nicht mit dem Virus anzustecken.
Nachdem die bayerische Landeshauptstadt den Zuschlag für die Automesse IAA bekommen hat, soll sie nun auch Standort eines Projekts von Verkehrsminister Scheuer werden. Die Opposition in Berlin ist alarmiert.
Katrin Albsteiger galt als große Hoffnung der CSU – und verglühte dann. Nun will sie Oberbürgermeistern von Neu-Ulm werden.
Auf Druck von CSU und Unionsfraktion wurde eine Öffnungsklausel für die Länder in das Gesetz geschrieben – wie gehen die Landesregierungen damit um? Mögliche Modelle zur Berechnung gibt es viele.
Dem bayerischen Kultusminister Michael Piazolo wird vorgeworfen, er kenne sich in der Wirklichkeit der Schulen nicht aus. Woher kommt der Missmut der Pädagogen?
Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich vom CDU-Vorsitz zurück. Schlägt nun die Stunde von Armin Laschet? Versuchen Friedrich Merz und Jens Spahn abermals ihr Glück? Sieht sich Markus Söder als Kanzlermacher? Und darf Angela Merkel noch mitreden? Ein Überblick.
Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich vom CDU-Vorsitz zurück. Schlägt nun die Stunde von Armin Laschet? Versuchen Friedrich Merz und Jens Spahn abermals ihr Glück? Sieht sich Markus Söder als Kanzlermacher? Und darf Angela Merkel noch mitreden? Ein Überblick.
Politikerinnen setzen andere Schwerpunkte als ihre männlichen Kollegen: Sie machen viel mehr Geld für Kitas locker.
Die politische Heimat der Landwirte war immer die Union. Doch dann kam der Streit über Insektenschutz und Düngeregeln. Jetzt wittern FDP und AfD ihre Chance.
Im bayerischen Schwaben wollte Sener Sahin für die CSU für ein Bürgermeisteramt kandidieren. Doch seine Bewerbung scheiterte an der eigenen Partei – wegen seines Glaubens.
Bei der letzten Landtagswahl im bayrischen Icking, eine Hochburg der CSU, erhielten die Grünen mehr Stimmen als die Christsozialen. Nun setzen die Grünen bei der Kommunalwahl auf Quereinsteiger und Videoclips.
45 Jahre lang war Alexander Reissl SPD-Mitglied. Doch nun hat der langjährige Münchner SPD-Fraktionsvorsitzende genug – und wechselt die Fraktion. Der Grund: jede Menge Frust.
Annegret Kramp-Karrenbauer macht im sächsischen Vogtland Wahlkampf. Auch Hans-Georg Maaßen war dort schon für die CDU unterwegs – und sorgte dafür, dass für den Bundestagsabgeordneten Heinz eine Welt zusammenbrach.
Die Grünen als Volkspartei, CDU und SPD im steten Abwärtstrend, noch mehr Parteien im Parlament: Was Wahlprognosen für Bund und Land vorhersagen, ist in Darmstadt schon Wirklichkeit.
„Auf derselben geistigen Ebene wie die Kaczynski-Partei in Polen“: Im FAZ.NET-Gespräch geht der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hart mit Horst Seehofers CSU ins Gericht. Merkel sei nicht die Vorsitzende einer „Kapitulantenpartei“.
Der „African National Congress“ hat bei den Kommunalwahlen in Südafrika ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Bitter ist vor allem die Niederlage in einer besonderen Region.
Lässt die Kommunalwahl in Hessen mit ihren unübersichtlichen Tortendiagrammen Rückschlüsse auf ein verändertes Gemeinwesen zu? Und wer hat eigentlich gewonnen? Die Demokratie wohl nicht.
Brandanschläge auf Asylbewerberheime, Drohungen gegen Politiker und Hassparolen im Internet - damit versuchen Rechtsextreme ein Klima der Angst zu schaffen. Die Behörden sollen das verhindern – dabei haben sie noch nicht einmal die Taten des NSU aufgeklärt. Verschwörungstheorien gibt es allerdings genug.
Bei der Wahl in Hamburg zeichnet sich wieder eine sehr niedrige Beteiligung ab. Als Grund dafür wird auch das Wahlrecht angeführt. Es ist so kompliziert, dass erst in mehreren Tagen feststehen könnte, welche Kandidaten tatsächlich in die Bürgerschaft einziehen.
Mit Ach und Krach kann sich die CDU auf das Ansehen der Kanzlerin und eine überdurchschnittlich „wahlfreudige“ Klientel verlassen. Der CSU misslingt mit Seehofer auch das. Die Analyse der Wählerwanderung gibt ebenso der SPD zu denken.
Jeder zeigt sich am Wahlabend zufrieden. Verbittert sind nur die CSU, bei der es für Seehofer nun schwerer wird, sowie die FDP, deren Weg zurück äußerst steinig ist. Die Liberalen und die Union müssen über ihr Verhältnis zur AfD nachdenken.
In Nordrhein-Westfalen ist die Situation vieler Städte besorgniserregend. Das Geld geht aus, und die Infrastruktur droht zu verfallen.
In der CSU gibt es nur einen Politiker, den Horst Seehofer nicht gedemütigt hat: Horst Seehofer. Sein Eintrag ins Geschichtsbuch ist abgeschlossen. Auf die Leere der kommenden Jahre aber kann er keine Antwort geben.
Im Freistaat geschieht Ungeheuerliches: In den Landkreisen Miesbach und Miltenberg sind grüne Politiker zu Landräten gewählt worden. Die regieren in Bayern wie kleine Ministerpräsidenten.
Die Münchner haben SPD-Mann Reiter zu ihrem Oberbürgermeister gewählt. Sie fürchteten, Seehofer könnte ihr Rathaus als Filiale in seine Staatskanzlei eingliedern.
Die Oberbürgermeister-Stichwahl in München entscheidet der SPD-Kandidat Dieter Reiter für sich. Auch in drei weiteren bayrischen Großstädten muss die CSU Niederlagen hinnehmen.
Im bayerischen Schongau hat ein Parteiloser gute Chancen, Bürgermeister zu werden. Es begann mit einem Scherz.
Rot-Grün hat in München keine Strahlkraft mehr: Die CSU wird nach der Kommunalwahl die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen. Für die Münchner Sozialdemokraten ist das eine Zäsur, die weit über die Landeshauptstadt hinausweist.
Bei den bayerischen Kommunalwahlen hat die CSU einen Dämpfer erhalten. Ihr Vorsitzender Seehofer sieht dafür freilich andere in der Verantwortung.
Kommunalwahlen dienen in Bayern dazu, SPD, Grünen und Freien Wählern für einen kurzen Moment das Gefühl zu geben, sie seien wirklich Konkurrenten der CSU.
Nach dem fulminanten Sieg bei der Landtagswahl in Bayern muss die CSU bei der Abstimmung in Städten und Landkreisen herbe Niederlagen verkraften.
Die Sensation ist ausgeblieben in München. Der SPD-Kandidat für die Nachfolge des populären Oberbürgermeisters Christian Ude holte auf Anhieb ein sehr gutes Ergebnis. Die Bewerberin der Grünen muss sich mit Platz Drei begnügen.
In Bayern sind die Wahllokale geschlossen. In München werden die Bürger demnächst noch einmal zur Stichwahl müssen. Laut ersten Prognosen hat keiner der Oberbürgermeister-Kandidaten die Mehrheit bekommen.