Kuhfladen
Wieder soll es ein Verbot der NPD richten. Kommt es nicht zum Verfahren, ist schon das eine Blamage.
Wieder soll es ein Verbot der NPD richten. Kommt es nicht zum Verfahren, ist schon das eine Blamage.
Die Eintracht muss gegen die Münchner „Löwen“ auf einen ihrer gefährlichsten Spieler verzichten: Idrissou fällt verletzt aus. Meier soll die Lücke schließen.
Gegen den mutmaßlichen Helfer der Neonazi-Terroristen, Andre E., ist Haftbefehl erlassen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm unter anderem vor, ein Propagandavideo für die terroristische Vereinigung NSU produziert zu haben.
Wenn Karlsruhe gegen das Neunergremium urteilt, dann müssten auch andere Gremien abgeschafft werden.
Das eigene Lebenswerk im Modus eines Interviews zu kommentieren ist ein Wagnis. Das Gespräch, das Dieter Gosewinkel mit dem Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde führte, hat dieses Wagnis gelohnt
Die Wahl eines Politikers zum Verfassungsrichter ist ein Zeichen dafür, dass die Gewaltenteilung funktioniert. Zum Fall des Peter Müller.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage gegen den Volksentscheid über das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ abgewiesen. Somit kann das Referendum an diesem Sonntag stattfinden.
Der frühere saarländische Ministerpräsident Peter Müller soll Bundesverfassungsrichter werden, aber die Bedenken sind geblieben. Die SPD-regierten Bundesländer melden vor der Abstimmung am kommenden Freitag „Gesprächsbedarf“ an.
Zehn Menschen könnten noch leben, wenn die Geheimdienste ihre Arbeit getan hätten. Es ist Zeit, sie abzuschaffen.
Alessandro Gassman, Intendant des Teatro Stabile del Veneto, mutet seinem Land ein völlig neues Theater zu: Es haut mit der Faust auf alle fauligen Tische Italiens.
Aschaffenburgs alter Mainschleuse bei Obernau ist sanierungsbedürftig. Das Bauwerk aber wird teurer als gedacht und ist wohl nicht vor 2016 möglich. Kommunen schließen eine Vereinbarung dazu.
Der neue Generalbundesanwalt Range betrachtet die Ermittlungen gegen die Rechtsterroristen als „wichtigste künftige Aufgabe“. Am Freitag kommen Justiz- und Innenminister von Bund und Ländern zu einem Krisentreffen zusammen.
Nach immer neuen Berichten über Pannen bei den Ermittlungen zum rechtsextremen Terror treffen sich Innen- und Justizminister am Freitag in Berlin zu einem Krisengipfel. Die Zwickauer Terrorzelle führte anscheinend eine Liste mit potentiellen Terrorzielen.
Computer sind der Inbegriff der Privatsphäre. Um sie zu schützen, reicht es nicht mehr, auf Fachleute zu vertrauen. Wir brauchen eine neue Bürgerbewegung.
Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags will sich „zeitnah“ mit dem Fall eines ehemaligen hessischen Verfassungsschützers befassen.
Lange stand der islamistische Terrorismus im Fokus deutscher Sicherheitsbehörden. Nach der Entdeckung des rechtsextremen NSU wird die Kritik an den Geheimdiensten schärfer.
Christian Demirtas hat sich den Traum vieler junger Fußballspieler erfüllt: Bundesligaprofi. Mit nur 27 Jahren ist er dieses Privileg wieder los.
Bei den Hörspieltagen der ARD in Karlsruhe erscheint das Radio nicht als Medium von gestern, sondern als Plattform für alles Neue. Das Publikum kam in Scharen.
Der Bundesgerichtshof hat nun auch Haftbefehl gegen den am Sonntag festgenommenen Holger G. erlassen. Er soll die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ unterstützt haben.
Die Bundesanwaltschaft hat nahe Hannover einen mutmaßlichen Komplizen des Neonazi-Trios festgenommen, das für die Döner-Mordserie verantwortlich sein soll.
Wegen der möglicherweise rechtsterroristischen Mordserie geraten nun die Sicherheitsbehörden in die Kritik: Politiker fordern Klarheit, ob der Verfassungsschutz eventuell die Täter deckte.
Wende im Heilbronner Polizistinnenmordfall: Jetzt ermittelt die Bundesanwaltschaft. Die Bluttat soll in Verbindung stehen mit den neun sogenannten Döner-Morden in sechs deutschen Städten.
Auf den unzähligen Biennalen wird der Versuch der Kunst sichtbar, eine Welt verständlich zu machen, die so stark wie nie zuvor von Bildern geprägt ist. Kann die Kunst dieses Versprechen halten?
Es gibt Städte, die ziehen Menschen in ihren Bann. Leipzig hat das geschafft. Immer mehr Westdeutsche studieren deshalb hier. Wer glaubt, das liege nur an den niedrigen Mieten, irrt.
Die Fünf-Prozent-Klausel ist eine sgensreiche Erfindung. Karlsruhe weiß das - und stellt sie in Frage. Warum?
Das Urteil des gespaltenen Karlsruher Senats soll wohl europafreundlich sein, ist es aber nicht unbedingt. Das Europäische Parlament wird mit der Abschaffung der Fünf-Prozent-Klausel eher destabilisiert, der deutsche Einfluss wird sinken.
Mit der isolierten Aufhebung der Fünf- Prozent-Sperrklausel in Deutschland werde in Europa ein „Sonderweg“ beschritten: Drei Verfassungsrichter sind dem Mehrheitsvotum des Zweiten Senats in Karlsruhe nicht gefolgt.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. Die Europawahl von 2009 muss deshalb aber nicht wiederholt werden.
Eons Gewinne schrumpfen, auch Henkel und Hannover Rück machen weniger davon. Eine schwache Nachfrage belastet Symrise und Klöckner & Co. Kuka übertrifft die Markterwartungen, Grammer macht mehr Gewinn. Fannie Mae braucht neue Milliardenhilfen, EnBW dementiert Gerüchte über Liquiditätsengpässe. Die Sachverständigen rechnen 2012 mit 0,9 Prozent Wachstum und der IWF warnt vor einem verlorenen Jahrzehnt für die Weltwirtschaft. Chinas Inflation ist zurückgegangen und Brasilien bietet Finanzhilfen für die Eurozone an.
Weder neu noch falsch: Wer sein Leben bedroht sieht, darf notfalls schießen. Beim Urteil des Bundesgerichtshofs im „Hell`s Angels“-Prozess ging es um eine „straflose Putativnotwehr“ und letztlich die Rechtsordnung insgesamt.
Der Verweis auf eine vergleichsweise sichere Ausschüttung reicht vielen Anlegern nicht mehr aus. Es besteht zunehmend Erklärungsbedarf, warum die Konzepte so stark voneinander abweichen.
Die Koalition hat sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf gezogen. Sie ist besser als ihr Ruf.
Das Spiel der Frankfurter am Sonntag gegen Hansa Rostock könnte für die Zukunft von Trainer Hans-Jürgen Boysen entscheidend sein.
Für abstrakte Skulpturen der Kykladenkultur begeisterten sich schon die Künstler der Moderne. In der Auktion für Antike Kunst bei Cahn in Basel ist eine ihrer weiblichen Götterfiguren das Spitzenlos.
Eineinhalb Jahre nach der Tötung eines Polizisten hat der Bundesgerichtshof das Urteil wegen Totschlags gegen ein Mitglied der Hells Angels aufgehoben und den Mann freigesprochen.
In Griechenland wird das Volk zur Zukunft des eigenen Landes in Europa gefragt, in Deutschland noch nicht einmal das Parlament. „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“ - Merkels Maxime sollte auch für Recht, Demokratie und den Bundestag gelten.