Olaf Scholz stellt sich dem Bundestag
Bundeskanzler Scholz äußert sich zur Haushaltskrise, in Brüssel treffen sich die NATO-Außenminister, und der BVB kämpft um den vorzeitigen Einzug ins Champions-League-Achtelfinale. Der F.A.Z.-Newsletter.
Bundeskanzler Scholz äußert sich zur Haushaltskrise, in Brüssel treffen sich die NATO-Außenminister, und der BVB kämpft um den vorzeitigen Einzug ins Champions-League-Achtelfinale. Der F.A.Z.-Newsletter.
Auf seiner Balkantour kam NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag nach Belgrad. Dort ist das westliche Militärbündnis weiter unbeliebt. Dennoch strebt Serbien nach Kooperation.
Erdoğans Ankündigung, das Protokoll zum NATO-Beitritt Schwedens an das Parlament weiterzuleiten, wird in Stockholm mit Zurückhaltung begrüßt. Vermeintliche Durchbrüche hatte es schon früher gegeben.
Die Mitgliedstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde sorgen sich wegen des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja. Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht auf eine NATO-Perspektive der Ukraine. Und ukrainische Kriegsflüchtlinge können mindestens bis 2025 in der EU bleiben.
Die südukrainische Region Cherson wird abermals zum Ziel russischer Angriffe. In Kanada entschuldigt sich derweil Premier Trudeau für den Auftritt eines ukrainischen SS-Veteranen im Parlament. Der Überblick.
Zum ersten Mal seit dem Ende des Getreidedeals laufen zwei Frachter den Schwarzmeer-Hafen von Tschornomorsk an. NATO-Generalsekretär Stoltenberg rechnet mit einem langen Krieg – und fordert höhere Militärausgaben von Deutschland. Der Überblick.
Am Morgen reicht der britische Verteidigungsminister Ben Wallace seinen Rücktritt ein. Premierminister Rishi Sunak ernennt nun dessen Nachfolger – was eine weitere Kabinettsumbildung nötig macht.
Der Bürochef von NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat ein offenes Geheimnis ausgeplaudert: Manche im Bündnis denken, die Ukraine solle auf einen Teil ihres Gebiets verzichten. Dafür könnte sie dann Mitglied werden.
In Brüssel spotten sie gern über Josep Borrell. Doch der Außenbeauftragte hat die Europäische Union zum wichtigsten Unterstützer der Ukraine gemacht, neben den Vereinigten Staaten.
Russland beschießt wieder Odessa und andere Städte – mehrere Menschen kommen dabei ums Leben. Die NATO berät am Mittwoch auf Bitten Kiews über die Lage im Schwarzen Meer. Der Überblick.
Der ukrainische Präsident ist empört, dass die Allianz seinem Land kein Datum für einen Beitritt nennt, sondern Bedingungen. Erleichtert ist Schweden, weil die Türkei seinen Beitritt nicht mehr blockiert.
Die Türkei macht den Weg frei für Schweden als das 32. Mitglied der NATO. Die Ukraine bekommt dagegen eine Einladung ohne Datum.
Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt: „Die Ukraine ist der NATO viel näher gekommen, also denke ich, dass es an der Zeit ist, dies auch in den NATO-Beschlüssen widerzuspiegeln.“
Budapest hat den schwedischen NATO-Beitritt ebenso wenig ratifiziert wie die Türkei. Aber das dürfte jetzt nur noch eine Frage der Zeit sein. Zuletzt gab Ministerpräsident Orbán offen zu, dass er sich eng mit Ankara abstimmt.
Bei einem letzten Vermittlungsversuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montagabend hatte der türkische Präsident Erdoğan zugestimmt, das schwedische Gesuch an das Parlament weiterzuleiten.
Nachdem die Türkei ihre Blockade aufgegeben hat, ist Schwedens Weg in die Militärallianz frei. Die Bundesaußenministerin freut sich über „gute Nachrichten aus Vilnius“.
In Vilnius beginnt das zweitägige NATO-Gipfeltreffen. Häusliche Gewalt bleibt hierzulande ein trauriges Kapitel, das vor allem Frauen betrifft. Und: Bürger können beim Aussehen der Euroscheine mitbestimmen. Der F.A.Z. Newsletter.
Überraschung am späten Abend: Der türkische Präsident gibt seine Blockade des Beitritts Schwedens zur NATO auf. Vorher hatte er noch eine ganz neue Forderung erhoben.
Lange Zeit hat die Türkei den Schweden den Gang in die NATO verwehrt, jetzt gibt Präsident Erdogan seine Blockadehaltung auf. Trotz des jüngsten Ärgers über eine abermalige Koranverbrennung in Stockholm.
Kurz vor dem Gipfeltreffen in Vilnius ist offen, was die Allianz Kiew verspricht – und was aus Schweden wird. Immerhin einigt sie sich darauf, dass zwei Prozent der Wirtschaftskraft künftig die Untergrenze für Verteidigungsausgaben sein soll.
Am Tag neuer Gespräche zur Lösung des NATO-Streits mit der Türkei ist ein Kurde in Schweden unter anderem wegen versuchter Terrorfinanzierung verurteilt worden.
Im Streit um den NATO-Beitritt Schwedens versucht Jens Stoltenberg zu vermitteln, der Bundestag stimmt über eine Neuregelung der Sterbehilfe ab und Zuckerbergs Meta-Konzern bläst zum Angriff auf Twitter. Der F.A.Z. Newsletter
Der ukrainische Präsident beklagt im Interview mit dem US-Sender CNN fehlende Waffen. Eine Woche vor dem NATO-Gipfel wirbt Selenskyj abermals für den Beitritt der Ukraine zum Militärbündnis. Der Überblick.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll seinen Posten bis zum 1. Oktober 2024 behalten. Eigentlich hatte er sein Amt längst abgeben wollen, verlängerte aber bereits schon einmal wegen des Krieges in der Ukraine.
Die Verbündeten haben den Vertrag des Generalsekretärs zum vierten Mal verlängert. Die Kandidatensuche empfanden viele als quälend.
Erdogans baldige Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens erscheint zunehmend unwahrscheinlich. Er inszeniert sich abermals als Kritiker des Westens – auch Deutschland spart er nicht aus.
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit der NPD. Jens Stoltenberg bleibt ein weiteres Jahr NATO-Generalsekretär. Und in Fukushima soll Kühlwasser in den Pazifik geleitet werden. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Kurz vor dem NATO-Gipfel ist weiter unklar, ob die Türkei ihre Blockade gegen den Beitritt von Schweden aufgibt. Eine Aktion vor einer Moschee in Stockholm verschärft die Lage. Am Abend telefoniert der Bundeskanzler mit dem türkischen Präsidenten.
Lange hat Deutschland gezögert, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren. Nun hat Berlin beigedreht. Unter zwei Bedingungen.
Eine Firma soll geplant haben, Bilal Erdogan zu bestechen. Der Fall könnte die Verhandlungen um eine NATO-Mitgliedschaft Schwedens noch einmal verkomplizieren.
Bei Kämpfen leisten russische Truppen nach ukrainischen Angaben teils heftigen Widerstand und verminen auf dem Rückzug Gebiete. Selenskyj setzt indes große Hoffnung an die Wiederaufbaukonferenz. Der Überblick.
Die Lage an der Front ist Kiewer Angaben zufolge schwierig, doch zumindest gebe es bislang keine territorialen Rückschläge. Laut Generalsekretär Stoltenberg wird es im Juli keine formelle NATO-Einladung an Ukraine geben. Der Überblick.
Bei seinem Treffen mit dem Bundeskanzler macht der NATO-Generalsekretär deutlich: Wenn es nach ihm geht, sollte Deutschland mehr für seine Verteidigung ausgeben. Scholz macht eine andere Rechnung auf.
Verteidigungsminister Boris Pistorius legt nahe, dass die Amtszeit des NATO-Generalsekretärs abermals verlängert werden könnte. Auch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen spricht sich dafür aus.