„Deutschland unterstützt Drohnenangriffe“
Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe Amerikas Drohnenangriffe in Pakistan aktiv unterstützt.
Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe Amerikas Drohnenangriffe in Pakistan aktiv unterstützt.
In North Dakota sitzen die Piloten, die per Computer Aufklärungsflugzeuge in Kriegsgebieten steuern. Über die deutsche Euro-Hawk-Debatte schüttelt man dort den Kopf. Auch die Nato will das System nun anschaffen.
F.A.Z. Frankfurt, 20. Oktober. Der UN-Sonderberichterstatter zum Schutz von Menschenrechten, Ben Emmerson, hat die Vereinigten Staaten aufgefordert, ...
Barack Obama hat den früheren Chefjuristen des Pentagon, Jeh Johnson, als neuen Minister für Heimatschutz nominiert. Johnson war im Verteidigungsministerium mit der Frage der Drohneneinsätze befasst.
Die Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse beim Euro-Hawk-Projekt wird noch Jahre in Anspruch nehmen. Verteidigungsminister De Maizière bezweifelt, dass die Bundeswehr für die gescheiterte Entwicklung Schadenersatz erhalten wird.
anr. WASHINGTON, 17. Oktober. Der amerikanische Militärgeheimdienst NSA spielt offenbar eine entscheidende Rolle bei der Ortung von Terrorverdächtigen, welche ...
Ein einmütiges Gesamturteil im Drohnen-Untersuchungsausschuss wäre in Wahlkampfzeiten geradezu besorgniserregend gewesen. Spurlos ist dieser Ausschuss an Minister de Maizière aber nicht vorbeigegangen.
Der Verteidigungsausschuss soll in Zukunft besser über bedeutende Rüstungsvorhaben informiert werden - darüber sind sich Regierung und Opposition einig. Über die Rolle von Verteidigungsminister de Maizière im Drohnen-Debakel hingegen nicht.
Wer wissen will, warum der Wahlkampf mau ist, dem hilft ein Blick auf die Sorgen der Bürger. Die Sicherheit des Arbeitsplatzes steht auf dem vorletzten Platz.
Der Einsatz von Mini-Drohnen ist legal, die Flieger sind frei verkäuflich. Verletzten die Geräte bei ihren Flügen aber die Privatsphäre oder kurven um Militäranlagen, dann droht Ärger.
Seit annähernd hundert Jahren experimentiert das Militär mit unbemannten Luftfahrzeugen. Längst ist - Stichwort Drohnenkrieg - eine neue Rüstungsdynamik im Gang. Auch die Parameter für die Entscheidung über den Einsatz militärischer Gewalt sind im Begriff, sich zu verschieben. neue Fähigkeiten und zunehmend autonom agierende Systeme markieren eine Zäsur in der Kriegführung.
Der BND soll Mobilnummern verdächtiger Zielpersonen an ausländische Partnerdienste weitergegeben haben, die zur gezielten Tötung mit Drohnen verwendet werden können. Der BND winkt ab: Für gezielte Tötungen seien die Daten zu ungenau.
anr./cheh. WASHINGTON/FRANKFURT, 9. August. Die Vereinigten Staaten haben bei einem weiteren Drohenangriff im Jemen vier mutmaßliche Al-Qaida-Kämpfer getötet.
anr. WASHINGTON, 8. August. Die Vereinigten Staaten setzen ihren Drohnenkrieg gegen mutmaßliche Dschihadisten im Jemen fort.
In seiner sicherheitspolitischen Grundsatzrede im Mai erklärte der amerikanische Präsident Barack Obama die Mission - fast - für erfüllt: „Das Herz von Al
boe. Frankfurt, 2. August. Der amerikanische Außenminister John Kerry hat Pakistan ein baldiges Ende der Drohnenangriffe auf seinem Territorium in Aussicht ...
Wenn John Kerry gehofft haben sollte, mit seinen Bemerkungen über ein mögliches Ende der Drohnenangriffe in Pakistan die dortige Öffentlichkeit für die
Außenminister Kerry bezeichnet den Sturz Mursis in Ägypten als legitim. Zudem kündigt er ein Ende der Drohnenangriffe in Pakistan an.
Der Drohnen-Ausschuss und seine Zeugen haben manch Merkwürdiges zutage gefördert. Verteidigungsminister de Maizière hätte „Missverständnisse“ über das Euro-Hawk-Projekt vermeiden können.
wbr. Pfungstadt. Der Termin hat dem Bundesverteidigungsminister sichtlich mehr Freude bereitet als der Bundestagsausschuss zur Drohnen-Affäre.
Thomas de Maizière verteilt das Drohnen-Debakel vor dem Untersuchungsausschuss sorgsam auf die Zahnrädchen einer Ministerialbürokratie. Die Opposition spricht von einer zweiten Lüge.
Die Drohne schoss am 4. Oktober 2010 gegen 19.30 Uhr Ortszeit eine Rakete auf ein Gebäude in der Stadt Mir Ali im pakistanischen Nordwaziristan.
Verteidigungsminister de Maizière gesteht vor dem Drohnen-Ausschuss ein, sich missverständlich über das Euro-Hawk-Projekt geäußert zu haben. SPD-Chef Gabriel fordert den Rücktritt des Ministers.
Der für Rüstung zuständige Staatssekretär Beemelmans hat ausgesagt, er allein habe es zu verantworten, dass der Verteidigungsminister spät von gravierenden Problemen beim Euro Hawk erfahren habe.
Der Vorstandsvorsitzende der EADS-Rüstungssparte, Gerwert, hält das Ende des Euro-Hawk-Projekts für nicht nachvollziehbar. Für Erstaunen sorgte seine Aussage, er habe mit dem Verteidigungsminister nie über die Probleme gesprochen.
Verteidigungsminister de Maizière hat sich selbst einen Kopf kürzer gemacht. Das muss die Kanzlerin aber nicht stören.
T.G. Frankfurt. Die Bundeswehr hat durch Drohnenverluste einen Gesamtschaden von 109 Millionen Euro erlitten. Das teilte das Verteidigungsministerium in einer ...
T.G. Frankfurt. Die Bundeswehr hat durch Drohnenverluste einen Gesamtschaden von 109 Millionen Euro erlitten. Das teilte das Verteidigungsministerium in einer ...
Seit 2003 sind der Bundeswehr 137 Drohnen verunglückt. Der Schaden beläuft sich auf 109 Millionen Euro. Nach Informationen der Sonntagszeitung zieht die Bundeswehr derweil in Erwägung, das Aufklärungssystem des Euro Hawk auf einer neuen Trägerplattform zu installieren.
Fehleinschätzungen, mangelnde Kontrolle, Blauäugigkeit: eine Vertreterin des Bundesrechnungshofs stellt im Drohnenausschuss dem Verteidigungsministerium ein verheerendes Zeugnis aus. Die Mehrkosten für das Euro-Hawk-Projekt waren schon im Januar 2012 Thema.
Im Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Debakel kann Projektleiter Knöpfel als Zeuge keine Geschichte des Scheiterns erkennen. Wäre das Projekt vorher gestoppt worden, „hätten wir gar nichts gehabt“.
Ob Drohnen-Debakel oder NSA-Affäre - die Strategie des „Aussitzens“ erweist sich für Angela Merkel bisher als zielführend. Der Vorwurf der Opposition, sie führe die Republik in präsidialem Stil, prallt an der Kanzlerin ab.
Ein pakistanischer Geheimbericht gibt erstmals staatliche Schätzungen der Opferzahlen unter Zivilisten durch amerikanische Drohnenangriffe bekannt. Sie sind weit höher als die Amerikaner angeben - und weit niedriger als investigative Journalisten meinen.
Im Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel verteidigen ehemalige Minister und der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, die Beschaffung der Euro-Hawk-Drohne. Er sagt: „Die Risiken waren schon 2002 bekannt“. Sie erschienen beherrschbar.
Im Wahlkampf will die Opposition den Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Projekt nutzen. Dabei wird die entscheidende Frage zur Nichtigkeit degradiert: Braucht Deutschland Drohnen?
Der Drohnenkrieg ist keine amerikanische Angelegenheit, die auf pakistanische Gebirgsregionen beschränkt ist. Auch eine deutsche Familie wurde im Ausland tödlich angegriffen. Ein ARD-Film zeigt, dass sich dafür niemand verantwortlich fühlt.