Staatsanwaltschaft prüft Vorwurf der Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft geht Vorwürfen nach, Pegida-Organisator Lutz Bachmann habe sich durch fremdenfeindliche Kommentare strafbar gemacht. Sie prüft den Anfangsverdacht der Volksverhetzung.
Die Staatsanwaltschaft geht Vorwürfen nach, Pegida-Organisator Lutz Bachmann habe sich durch fremdenfeindliche Kommentare strafbar gemacht. Sie prüft den Anfangsverdacht der Volksverhetzung.
Während die Pegida-Demonstration in Dresden verboten wurde, will der Leipziger Ableger der Anti-Islam-Bewegung am Mittwoch mehrere zehntausend Teilnehmer mobilisieren. Insgesamt 19 Gegenkundgebungen sind geplant.
In der Diskussion über Terrorgefahr in Deutschland dominiert die Sehnsucht nach Eindeutigkeit. Dabei liegt darin der Denkfehler, wie bei Frank Plasberg deutlich wurde.
Ein Großaufgebot der Polizei kontrolliert in Dresden am Abend, ob das Demonstrationsverbot eingehalten wird. Einige Pegida-Sympathisanten stellen Kerzen in die Fenster. In vielen anderen deutschen Städten gehen die Menschen dagegen abermals auf die Straße – die meisten von ihnen gegen Pegida.
Die Organisatoren der Pegida-Bewegung haben angekündigt, mit der Politik ins Gespräch kommen zu wollen. SPD-Generalsekretärin Fahimi will nicht auf das Angebot eingehen - und verweist auf einen hetzerischen Brief eines angeblichen Pegida-Anhängers.
Pegida-Organisator Bachmann erscheint im dunklen Sakko – und mit Personenschutz. Auf der Pressekonferenz in Dresden kündigt er überraschend an, mit Politikern und Medien zu reden. Überhaupt wäre es ihm lieber, „montags wieder ruhig auf der Couch sitzen“ zu können.
Noch ein Forscherteam hat versucht, den typischen Pegida-Demonstranten zu finden - ohne Erfolg. Die meisten Protestler ließen die Wissenschaftler abblitzen. Immerhin zählen konnten sie die Teilnehmer. Und waren überrascht.
Bundeskanzlerin Merkel hat gefährdeten Demonstrationen Schutz zugesichert. Demonstrationsverbote wie jetzt für die Pegida-Bewegung und deren Gegner in Dresden sollten die Ausnahme bleiben, hieß es in Berlin.
Nach der Absage ihrer Demonstration an diesem Montag wegen einer Terrordrohung hat die islamkritische Bewegung Pegida auf einer Pressekonferenz angekündigt, weiterhin in Dresden auf die Straße zu gehen. Vorerst jedenfalls.
Trotz der Terrorwarnung gegen die Pegida-Initiative und des Verbots in Dresden soll es in Wiesbaden und Kassel zu Kundgebungen kommen. Pediga-Ableger und Gegner haben sich angekündigt.
Die Sicherheitsbehörden gehen mit Hochdruck der konkreten Terrordrohung von Islamisten gegen die Pegida-Bewegung in Dresden nach.
Dass eine der Pegida-Organisatorinnen im Studio saß, verbuchte das Team um Jauch wohl schon als Großleistung. Kritische Analysen oder neue Erkenntnisse lieferte jedenfalls kaum einer der Anwesenden.
Von der AfD bis zur Linken: Keinem passt es, dass Dresdens Polizei wegen Anschlagsgefahr alle Demonstrationen abgesagt hat. Gespannt erwartet wird die Pressekonferenz des Mannes, gegen den die Morddrohung sich wohl richtet.
Dem Pegida-Organisator Lutz Bachmann wird laut einer Mitgründerin der Organisation mit dem Tode gedroht. Die Polizei hat indes keine konkreten Hinweise auf die Identität möglicher Terroristen in Dresden.
Ob der Mord an Khaled Idriss Bahray in Dresden einen fremdenfeindlichen Hintergrund hatte, ist noch unklar. Nach dem Tod des Asylbewerbers leben viele Flüchtlinge in Angst.
Die Polizei in Dresden hat für Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten. Sowohl die Pegida-Demonstration als auch die Gegenkundgebung sind abgesagt. Angeblich gibt es eine Drohung gegen Pegida-Mitorganisator Lutz Bachmann persönlich.
Den Sicherheitsbehörden sollen Hinweise auf islamistische Anschläge in Deutschland vorliegen. Mögliche Ziele: Die Bahnhöfe Berlin und Dresden sowie die Pegida-Demonstrationen. Das Innenministerium warnt vor Panik.
Viele Dresdener leiden derzeit unter dem schlechten Image ihrer Stadt. Sie machen die ebenfalls von Dresdenern organisierten Pegida-Demos dafür verantwortlich. Ein Medizinprofessor hat nun Musiker und weitere Künstler für eine große Kulturveranstaltung als Gegensignal zu Pegida gewonnen.
In Leipzig kommt es zu schweren Randalen und Zusammenstößen mit der Polizei bei einem unangemeldeten Aufzug von Linksautonomen, die gegen Pegida demonstrieren.
Nach dem Tod eines afrikanischen Asylbewerbers ging die Polizei zunächst nicht von einem Tötungsdelikt aus. Dann stellte sich heraus, dass Khaled I. erstochen wurde. Der Fall hat viele Spekulationen ausgelöst - auch weil die Stimmung in der Stadt wegen Pegida aufgeladen ist.
Im Fall des getöteten Asylbewerbers erläutert Dresdens Polizeipräsident, wie es zu der Fehleinschätzung der Ermittler kam, der junge Mann sei ohne Fremdeinwirkung ums Leben gekommen. Der Abgeordnete Volker Beck spricht von einer Panne und stellt Strafanzeige.
Mit Drohungen und Hakenkreuzschmierereien haben Gegner ein Flüchtlingsheim in Dresden verhindert. Mehr und weniger friedliche Initiativen gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte gibt es auch in anderen Orten.
Die TU Dresden befragte Pegida-Demonstranten – und kommt zu eindeutigen Ergebnissen. Die „Islamisierung des Abendlandes“, wogegen sich Pegida angeblich richtet, spielt für mehr als drei Viertel der Befragten überhaupt keine Rolle.
94 Flüchtlinge sollten in einem alten Hotel untergebracht werden. Doch nun macht der Eigentümer einen Rückzieher: Er wurde in sozialen Netzwerken bedroht , sein Hotel mit feindlichen Sprüchen beschmiert.
Islam, Energiewende und GEZ: Vieles erregt die Pegida-Anhänger. Eine Forderung der Bewegung fehlt auf einmal. Eindrücke aus Dresden.
Dresden ist tief gespalten. Bisher gelang es Pegida nur hier, die Massen auf die Straße zu bringen. Doch Sachsens Hauptstadt ist nicht erst seit heute auch ein Hort der Extreme.
„Der Islam gehört zu Deutschland“, so formuliert es die Kanzlerin. Genauso wie Pegida. Wir wissen nur noch nicht, welcher Islam, und genauso wenig, was Pegida eigentlich will. Die Frage ist, ob das allen Beteiligten klar ist.
Pegida demonstrierte in Dresden zum zwölften Mal, es kamen mehr Menschen als je zuvor. Die Belehrungen nach dem Terroranschlag gegen „Charlie Hebdo“ waren offenbar wieder einmal Wasser auf ihre Mühlen.
Nach den Terroranschlägen in Paris bekommt die Pegida-Bewegung in Dresden noch einmal starken Zulauf. Dass Angehörige und Freunde der Opfer den Zuspruch der Demonstranten gar nicht wollen, ist denen egal.
München, Hannover, Leipzig, Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Saarbrücken, Schwerin - insgesamt rund 100.000 Menschen sind in deutschen Städten auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Pegida zu setzen. Mancherorts wird der Marsch der Islamfeinde ausgebremst.
Das Pegida-Bündnis aus Dresden hat sich von seinen Ablegern in Köln, Bonn und Düsseldorf distanziert - die Verbindungen zum rechtsextremen Rand und zu Verschwörungstheoretikern bleiben trotzdem bestehen.
„Je suis Charlie, aber nicht Pegida“: In Dresden haben rund 35.000 Bürger für Weltoffenheit demonstriert. In Berlin ist am Sonntag eine Mahnwache für die Opfer des Terrors in Frankreich geplant.
Wer Geld an die Pegida-Bewegung überweist, kann den Betrag demnächst womöglich von der Steuer absetzen. Denn die Organisation will sich bescheinigen lassen, dass sie „gemeinnützig“ ist.
Jeden Montag demonstrieren Menschen in Dresden. Ihre Gruppe nennen sie „Pegida“. Was bedeutet das Wort, und welches Anliegen, welche Forderungen, welche Geschichte haben die Demonstranten?
Jetzt erst recht: Ungeachtet des schlechten Images durch die Pegida-Demonstrationen will Dresdens Oberbürgermeisterin ihre Stadt zur „Kulturhauptstadt Europas“ machen. Die Bewerbung war schon im November geplant.
Im Ausland erregen die Pegida-Demonstrationen viel Aufmerksamkeit - und werden mit Sorge beobachtet. Innenminister Thomas de Maizière hat die Märsche in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNN nun als "regionales Phänomen" bezeichnet.