Im Streit um Fahrverbote für Dieselautos könnte es in Frankfurt zu einer außergerichtlichen Einigung kommen. Entscheidend ist, wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof noch vor Weihnachten urteilt.
Erst soll ihre Gemeinnützigkeit aberkannt werden, nun soll sie keine Staatsgelder mehr bekommen: Die CDU schießt sich auf die Deutsche Umwelthilfe ein. Sie betreibe einen „Klagefeldzug“, heißt es.
Die Umwelthilfe erstreitet ein Fahrverbot nach dem anderen – unter anderem mit Geld von Toyota. Wie die F.A.Z. erfahren hat, wurde die Kritik daran dem japanischen Autohersteller nun zu heiß. Es sei nie darum gegangen, „den Diesel zu diskreditieren“.
Erst haben sich die Verkehrsminister der Länder beschwert, dann AfD und FDP im Bundestag: Nun kontrolliert der TÜV die Stickoxid-Messstellen.
Mit den Klagen zu den Fahrverboten hat die „Deutsche Umwelthilfe“ Unmut auf sich gezogen. Ein Bezirksverband der CDU hatte zuvor angekündigt, die Gemeinnützigkeit der DUH überprüfen zu lassen. Jetzt könnte es ernst werden.
Um das flächendeckende Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in Frankfurt zu verhindern, hat das Land Hessen nun gemeinsam mit der Metropole fünf Straßen speziell ins Visier genommen.
Die Besitzer von Dieselautos wissen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht. Der Flickenteppich möglicher Sperrzonen in der Region wird immer größer. Auf Hilfe von der Bundespolitik braucht niemand hoffen.
Frankfurt hat ein integriertes Stadtentwicklungskonzept, es gibt Neues an der Diesel-Front und bei der Helaba ist man optimistisch. Das und was sonst noch wichtig ist in Rhein-Main steht in der FAZ.NET-Hauptwache.
Deutschlands größte Privatbrauerei und die Deutsche Umwelthilfe haben im Artenschutz zusammengearbeitet. Doch Krombacher will nicht mehr.
Kurswechsel in der Bühnen-Debatte? Luftverbesserung in Darmstadt? Pünktlichere Züge in Frankfurt? Das und was sonst noch wichtig ist in Rhein-Main steht in der FAZ.NET-Hauptwache.
Millionen Dieselfahrer in Hessen warten gespannt, was aus den drohenden Fahrverboten in fünf Städten wird. In Darmstadt soll es erstmals in Deutschland ein Vergleich richten.
Ein bisschen aufatmen können Darmstadts Dieselfahrer, während Kanzlerin Merkel in einer Rede ihre Prioritäten noch einmal untermauerte. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Ein Urteil zu drohenden Fahrverboten in Darmstadt wurde vorerst verschoben. Die Christdemokraten haben sich in Idar-Oberstein die potentiellen Nachfolger der Kanzlerin angesehen. Und: Grippeimpfstoff für alle. Das und was sonst noch wichtig ist in Rhein-Main steht in der FAZ.NET-Hauptwache.
Einige CDU-Politiker würden der Deutschen Umwelthilfe, die für Diesel-Fahrverbote streitet, am liebsten die Gemeinnützigkeit aberkennen. SPD und Grüne sehen das ganz anders: Sie kritisieren „solch schikanösen Umgang mit Umweltverbänden“.
Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Hessen sollen sich in Vergleichsverhandlungen einigen. Viel Zeit gibt das Verwaltungsgericht Wiesbaden den Prozessbeteiligten dafür nicht.
Im aktuellen Einspruch Podcast sprechen wir unter anderem über die Verhältnismäßigkeit der Dieselfahrverbote und die Frauenquote im Bundestag.
Zuletzt traf es Gelsenkirchen und Essen – jetzt wird auch in Darmstadt über ein Diesel-Fahrverbot verhandelt. Es ist das dritte Verfahren gegen eine Großstadt im Rhein-Main-Gebiet.
Dürfen bayerische Amtsträger inhaftiert werden, weil sie kein Diesel-Fahrverbot in München planen? Ein Gericht will nun rechtliche Klarheit.
Die Deutsche Umwelthilfe sorgt vielerorts für Unmut – steht sie doch hinter den meisten Fahrverbotsklagen. Einige CDU-Politiker wollen ihr nun Gemeinnützigkeit aberkennen. Auf dem Parteitag dürfte es spannend werden.
Auch Darmstadt will den Müll aus Einwegbechern reduzieren. Das von Studenten entwickelte Mehrwegsystem ist gut durchdacht, aber es müsste noch viel mehr geschehen. Ein Kommentar
Wieder wurden bei einer Entscheidung zum Diesel-Fahrverbot die Leute auf dem Land vergessen, die sich das Leben in der Stadt oft nicht leisten können. Für sie ist der Diesel eine soziale Frage. Ein Kommentar.
Die nächste Klage: Nun sollen in Freiburg Diesel ausgesperrt werden. In Essen zweifelt die Polizei indes, ob sie das dort verhängte Fahrverbot überhaupt kontrollieren kann.
Auch in Essen wird es ein Fahrverbot geben. Ein Gericht verpflichtete das Land Nordrhein-Westfalen, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Die Sperrzone wird auch die vielbefahrene Autobahn 40 einschließen.
Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten beuteln die Autofahrer. Die Regierung will ihnen jetzt helfen – indem sie einen höheren Grenzwert festschreibt. Ob sie das darf, ist umstritten.
Annegret Kramp-Karrenbauer geht souverän mit ihren Herausforderern um, und Dieselfahrer in Köln und Bonn dürfen gespannt sein. Was sonst wichtig wird, lesen Sie im FAZ.NET-Sprinter.
Die Einwegbecher für Kaffee vergrößern die Müllberge. Das Start-up Cup for Cup hat ein Pfandsystem für den Kaffee für unterwegs entwickelt. Der Gründer hatte die Idee, während er mit seinen Kindern auf dem Spielplatz war.
Wer bei einer Massenklage mitmachen will, muss sich bis zur Gerichtsverhandlung auf einer Website anmelden. Für die Verbraucher ist das kostenfrei. Doch das Verfahren hat einen Nachteil.
CO2-Grenzwerte für Autos sind kein taugliches Instrument einer effizienten Klimapolitik – aber bescheren den Autofahrern erhebliche Kosten. Die EU verrennt sich in einem Irrweg. Ein Gastbeitrag.
Als erstes Gericht in der jüngsten Prozessserie verhängt das Verwaltungsgericht Mainz kein zwingendes Diesel-Fahrverbot. Parallel tüftelt die Bundesregierung daran, Dieselfahrer rechtlich abzusichern. Was Autofahrer jetzt wissen müssen.
Nach dem Urteil in Frankfurt droht nun auch der nächsten Großstadt im Rhein-Main-Gebiet ein Dieselverbot. Im Mittelpunkt steht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe.
Die Deutsche Umwelthilfe beschäftigt nun auch mit einer Diesel-Klage gegen Limburg die Gerichte. Auch in diesem Fall geht es um Stickoxide in der Luft.
In Mainz ist man überzeugt davon, beim Kampf für bessere Luft vieles richtig gemacht zu haben. Trotzdem droht das Diesel-Fahrverbot. Nun entscheidet das Verwaltungsgericht.
Der Staub um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Frankfurt hat sich noch nicht gelegt. Währenddessen muss eine weitere hessische Großstadt zittern.
Die SPD setzt Merkel und Scheuer unter Druck. Der Anwalt des Berliner Senats findet das Urteil ausgewogen. Und die Umwelthilfe spricht von einem „guten Tag für saubere Luft“ – und fordert zugleich den nächsten Dieselgipfel.
Berlin muss in mehreren Straßen ein Diesel-Fahrverbot einführen. Dies hat das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt am Dienstag entschieden. Elf Abschnitte großer Straßen sind betroffen.
Werden heute auch in der Hauptstadt Diesel ausgesperrt? Zur Stunde verhandelt das Verwaltungsgericht darüber. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.