Koalitionspläne der Frankfurter CDU gescheitert
Die CDU in Frankfurt wollte nach der Kommunalwahl im März eine Koalition ohne Beteiligung der Grünen im Stadtparlament bilden. Aber daraus wird nichts – die Partei Volt macht nicht mit.
Volt lässt die CDU im Frankfurter Römer alt aussehen, in Hochheim gibt es ein neues Ausflugsziel und in Wiesbaden wollen die Schausteller wieder richtig feiern. Der Newsletter F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die CDU in Frankfurt wollte nach der Kommunalwahl im März eine Koalition ohne Beteiligung der Grünen im Stadtparlament bilden. Aber daraus wird nichts – die Partei Volt macht nicht mit.
In Frankfurt müssen Schwarzfahrer seit September nicht mehr mit einer Anzeige rechnen. Wie erlebt die Stadt die Neuregelung, die inzwischen auf Bundesebene diskutiert wird?
Die CDU meldet sich zurück und verdrängt die Grünen als stärkste Kraft im Römer. Ein linkes Viererbündnis gegen den Wahlsieger wäre angesichts der immensen Herausforderungen ein fataler Drahtseilakt. Die Vernunft muss siegen.
An der CDU führt bei der Mehrheitsbildung fast kein Weg vorbei. Zum Sonntagabend gibt es leichte Verschiebungen.
In Hessen ist die Sorge vor einer weiteren Zersplitterung der Parteienlandschaft groß. Die AfD tritt in manchen ihrer Hochburgen dagegen gar nicht erst an.
200 Seiten füllten die Versprechungen, mit denen eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt vor fünf Jahren in Frankfurt angetreten war. Umso enttäuschender, wie wenig sie verwirklicht hat.
Ob Drogenpolitik oder Rechenzentren: Viele Herausforderungen lassen sich am besten gemeinsam lösen, sagen die Kandidaten der Europapartei.
Seit dem ersten Februartag hängt Frankfurt voller bunter Plakate, die jedem in Erinnerung rufen, dass in Hessen die Kommunalwahlen bevorstehen. Hier können Sie Ihr Frankfurt-Wissen testen.
Häufigere Reinigungen, höhere Bußgelder, mehr Kontrollen: Viele Parteien setzen auf diesen Dreiklang, aber nicht alle. Aus den Programmen zur Kommunalwahl.
Streit bei Europapartei Volt über Antisemitismus, Waschbärenplage in Hessen, Unzufriedenheit über Regionalplan in Wiesbaden und beispielhafter interreligiöser Dialog. Der F.A.Z.-Podcast Rhein-Main Feierabend-Briefing informiert über die Themen der Region.
Die europäische Generalversammlung der Partei hat in Frankfurt eine umstrittene Antisemitismus-Definition angenommen. Daraufhin haben 25 Mitglieder ihren Austritt angekündigt – auch die Frankfurter Wahlkampfleiterin.
Spitzenkandidatin der Europapartei in Frankfurt ist Stadträtin Eileen O'Sullivan. Die Volt-Stadtverordneten hingegen wollen nicht in den Römer zurückkehren.
Die hessische Landespartei sieht in dem geänderten Verfahren der Stimmenauszählung Nachteile für kleine Parteien. Sie spricht von einem direkten Angriff auf die demokratische Vielfalt und die Rechte der Bürger.
Am 23. Februar wird der neue Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung finden Sie heraus, welche Partei Ihren Positionen am meisten entspricht.
Die paneuropäische Partei Volt will in den Bundestag. Dafür besetzt sie eine ganz bestimmte Nische im politischen Spektrum.
In Frankfurt blockieren Politik und Verwaltung die energetische Modernisierung von Wohnhäusern. Die Klimaziele werden auf diese Weise nicht erreicht.
In einer Onlineabstimmung hat Volt eine neue Parteispitze in Frankfurt gewählt. Dort hat sie inzwischen 200 Mitglieder.
Im EU-Parlament formieren sich die Fraktionen nach der Wahl. Dabei rutschen die Liberalen in der Rangliste hinter die konservative EKR-Fraktion. Und die AfD bleibt isoliert.
Das Mainzer Dreier-Bündnis hat im Mainzer Stadtrat keine Mehrheit mehr. Um das zu ändern, gibt es verschiedene Optionen. Die für das Trio beste Lösung heißt Volt.
Mit 3,3 Prozent der Stimmen hat Volt in Hessen bei der Europawahl ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Aber die junge Partei kommt nicht in jeder Gegend gut an.
Elektroautos auf der Fernfahrt zu laden, kann teuer werden. Ein Dschungel mit vielen Anbietern und intransparenten Preisen erschwert die Wahl des günstigsten Tarifs. Ein Wegweiser.
Länger als erwartet muss die Liste Volt auf das Erscheinen eines ihrer Wahlplakate in der Uni-Stadt an der Lahn warten.
Die Partei Volt sieht sich nicht als rechts oder links, sondern vor allem als paneuropäisch. Sie will mit möglichst vielen EU-Abgeordneten die Erneuerung der Union vorantreiben – und hofft auf die Stimmen von Erstwählern.
Kurz vor der Bundestagswahl spricht Christoph Bornschein mit Damian Boeselager, Europaparlamentarier und Gründer der Partei Volt. Ein Rundumschlag, der deutlich macht, welche Themen – Digitalisierung, Klimaschutz oder Innovationskraft – durch den aktuellen Fokus auf Migration ignoriert werden.
Noch ist der Elektromotor in der Bootswelt eine Randerscheinung, aber selbst Riva und Porsche wollen das jetzt ändern. Ein Rundgang über die Boot 2024.
Knapp ein Prozent: Das Abschneiden von Volt bei der Landtagswahl scheint nicht zu ihren hauptamtlichen Posten in wichtigen Städten zu passen.
Seit Jahren verhandelt Frankfurt mit dem Generalkonsulat über eine Brachfläche. Volt will dagegen ein Zeichen der Solidarität mit den Protesten in Iran setzen.
Die neue Dezernentin von Volt provoziert Kritik. Es gibt Interpretationsspielraum bei der beantragten und vom Innenministerium genehmigten Teilzeittätigkeit. Protest wird vorerst aber nur im Magistrat von Vertretern der Opposition laut.
Nach einer ungeplanten Lernkurve des Wiesbadener Bündnisses müssen neue Fragen geklärt werden. Denn das exotische Teilzeitdezernat von Volt verlangt nach Erklärungen.
Rot-grüne Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang setzt der Grüne Michael Kolmer darauf, dass Anhänger von CDU und Volt lieber für ihn als den SPD-Kandidaten Hanno Benz stimmen. Entscheidend könnte sein, wie sich die Drittplatzierte positioniert.
Auch Peugeot hat sich ganz der Elektromobilität verschrieben. Der nächste Schritt ins emissionslose Fahren ist ein neues Hybridsystem für die SUV 3008 und 5008. In der Stadt sollen sie die Hälfte der Zeit elektrisch fahren.
Einen eigenen Bewerber zur Frankfurter Wahl am 5. März hat die paneuropäische Partei Volt nicht aufgestellt. Aber sie nennt ihre Positionen.
Die großen Parteien haben ihre Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 5. März nominiert. Die FDP will es noch tun, da kündigt jetzt Volt an, die anderen Kandidaturen nur kritisch begleiten zu wollen.
Fast sieben Prozent hat die noch recht junge Partei Volt bei der Kommunalwahl 2021 in Darmstadt geholt. Jetzt will man auch den Oberbürgermeister stellen.
Die Wiesbadener FDP hält die Verabredung des neuen Viererbündnisses, für Volt ein Halbtagsdezernat zu schaffen, für zu teuer.
Die Skeptiker haben recht behalten, denn Volt scheint für eine Koalition in Wiesbaden noch nicht reif genug.