Nicht mehr nur Anwalt der Autofahrer
Der ADAC will sich in Zukunft mehr um die Belange der Fahrradfahrer kümmern. Der Regional-Vorsitzende Matthias Feltz sprach über Mobilität ohne Auto und neue Wege nach dem Skandal um falsche Zahlen.
Der ADAC will sich in Zukunft mehr um die Belange der Fahrradfahrer kümmern. Der Regional-Vorsitzende Matthias Feltz sprach über Mobilität ohne Auto und neue Wege nach dem Skandal um falsche Zahlen.
Am letzten Tag des Weltcups in Oberhof erkämpfen junge Biathleten die stärksten Ergebnisse im deutschen Team. Am wichtigsten ist zum Abschluss der Wettkämpfe aber eine Nachricht aus der Politik.
Oberhof hielt sich immer für den Nabel der Biathlon-Welt. Doch die Konkurrenz hat aufgerüstet. Die Anlagen in Oberhof sind nicht mehr zeitgemäß. Und es droht größeres Ungemach.
Lehrstunde für die deutsche Biathletinnen: Luise Kummer, Vanessa Hinz, Karolin Horchler und Franziska Preuß laufen mit der Damen-Staffel nur auf Platz zehn.
Die Rolle Bodo Ramelows beim Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch 2010 in Dresden beschäftigt seit Jahren die Justiz. Nun bittet der neue Thüringer Ministerpräsident den Landtag selbst darum, seine Immunität aufzuheben.
Thüringens Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei und auch grüne Arbeitsmarktpolitiker finden Gefallen an einem flexibleren Übergang in den Ruhestand. Den Vorschlag von BA-Chef Weiß sehe er „nicht als Quatsch an“, sagte Ramelow.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) spricht über knapp ein Jahr schwarz-grüne Koalition in Hessen, das Terminal 3 am Flughafen, die Energiewende und seinen neuen Kollegen Bodo Ramelow.
Dass Thüringen auf V-Leute verzichten will, hat viel mit ihm zu tun: Tino Brandt. Der Neonazi war einst „Top-Verdiener“ des Geheimdienstes. Jetzt muss er ins Gefängnis, weil er sich an Minderjährigen vergangen und sie gegen Provision an andere Männer vermittelt hat.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel weist Angriffe der Bundeskanzlerin auf die Sozialdemokraten wegen des rot-roten Bündnisses in Thüringen zurück. Merkel hatte von einer „Bankrotterklärung“ gesprochen.
Bei seiner ersten Regierungserklärung als Ministerpräsident Thüringens kündigt Bodo Ramelow an, an der Abschaffung des V-Leute-Systems festzuhalten. Dies sei eine Konsequenz der NSU-Verbrechen.
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt geht mit SPD und Grünen hart ins Gericht. Sie würden ihre Ideale verraten, nur um an die Macht zu kommen. Das könnte Folgen für den Bund haben.
Das Landgericht Dresden wirft dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow die Blockade einer Demonstration in Dresden vor und beantragt die Aufhebung seiner Immunität auf. Ramelow wehrt sich gegen die Vorwürfe.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen einen früheren Mitarbeiter aus dem Umfeld des CDU-Fraktionschefs Mike Mohrings. Er wird verdächtigt, illegal Gespräche aufgezeichnet zu haben, in denen es um eine mögliche Kooperation mit der AfD gegangen sein soll.
Angela Merkel ist mit großer Mehrheit als CDU-Vorsitzende bestätigt worden. In ihrer Rede auf dem Parteitag droht die Kanzlerin Russland mit weiteren Sanktionen. Der Koalitionspartner SPD muss sich von ihr wegen des rot-rot-grünen Bündnisses in Thüringen herbe Kritik anhören.
In Thüringen sollen vertrauliche Bemerkungen des CDU-Fraktionschefs Mohring an die Öffentlichkeit gelangt sein. Ermittler prüfen deswegen, ob es im Landtag eine illegale Abhöraktion gegeben hat.
An diesem Montag beginnt für die neue, rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen die erste Arbeitswoche. Es wird sich herausstellen, dass die Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten nicht der Unfall ist, den seine Gegner daraus machen wollen.
Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring bestreitet, dass es Absprachen mit der AfD gab, um Bodo Ramelows Wahl zum Ministerpräsidenten zu verhindern. Der F.A.Z. bestätigte Mohring lediglich ein Treffen mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden.
Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender, spricht über die Folgen der Koalitionsbildung in Thüringen, die neue Ostpolitik der SPD, den Freihandel und die Energiewende.
Viele Jungsozialisten sehen es als überfälliges Zeichen der Normalität, dass mit Bodo Ramelow nun ein Linker zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.
Das Land ist aufgewühlt wie seit der Wende nicht: Nach einem Vierteljahrhundert hat die Linkspartei die Macht in Thüringen errungen. Nun droht dem Land nicht nur die Polarisierung der Gesellschaft in Rechts und Links.
Die Union reagiert mit kräftigen Worten auf die Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Sie kündigt Konsequenzen an, die auch in der großen Koalition in Berlin spürbar sein sollen.
Ein letztes Aufbäumen gab es am Vorabend der Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten gegen Rot-Rot-Grün. Gebracht hat es nichts. Nun ist er gewählt.
Sigmar Gabriel begründet gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, warum er derzeit eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für unmöglich hält. Ganz ausgeschlossen ist sie deshalb aber nicht.
Hat Bodo Ramelow eine Chance verdient? Er will ein vollkommener Sozialdemokrat sein. Aber mit der Linkspartei wird er immer in einen Abgrund der Unvollkommenheit schauen.
Das neue Dreier-Bündnis legt los: Nach seiner Wahl im Landtag stellt der frisch gewählte Ministerpräsident Ramelow sein Kabinett vor. Die SPD entsendet mit Wolfgang Tiefensee einen früheren Bundesminister.
In seiner ersten Ansprache als Ministerpräsident wendet sich Bodo Ramelow (Linke) direkt an die Opfer des SED-Regimes: „Ich kann nur die Bitte um Entschuldigung überbringen.“
Linken-Politker Bodo Ramelow ist bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten im zweiten Wahlgang gewählt worden. Er erhielt 46 von 90 Stimmen.
Die Wahl von Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei hat auch Folgen für den Bund. Das „Signal“ aus Thüringen wird aber höchst unterschiedlich bewertet.
In Erfurt werden an diesem Vormittag politisch heikle Fragen geklärt: Verlässt Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident der Linken den Plenarsaal? Und welche Pläne verfolgt eigentlich der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring?
Sollte Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt werden, wird man über Koalitionen mit der Linken nicht mehr im Modus historischer Aufarbeitung diskutieren. Das wird höchste Zeit, zeigte die Sendung von Maybrit Illner.
Am Vorabend der Ministerpräsidenten-Wahl protestieren die Gegner einer rot-rot-grünen Regierung am Erfurter Landtag. Sie fordern die Politiker auf, gegen Bodo Ramelow zu stimmen und so seine Wahl zum ersten Regierungschef der Linkspartei zu verhindern.
Zum ersten Mal soll ein Politiker der Linken Ministerpräsident werden. Die ostdeutschen Pragmatiker in der Partei zeigen im Osten durchaus Bereitschaft und Fähigkeit zum Regieren. In den eigenen Reihen wirken sie insgesamt marginal.
Der Liedermacher Wolf Biermann legt noch einmal nach: In einem fulminanten Brief wendet er sich vehement gegen die Wahl von Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei. Auch SPD und Grüne bekommen ihr Fett weg.
Am Freitag wählt der Thüringer Landtag den Ministerpräsidenten. Mutmaßlich wird dies mit Bodo Ramelow erstmals ein Mann der Linkspartei sein. Das tatsächliche Wissen über die DDR-Vergangenheit wird bei „Anne Will“ zur eigentlichen Trennlinie unter den Talkgästen.
Thüringens Regierungschefin Lieberknecht will „nicht in die Arena des Löwen“ gehen und gegen den Linke-Politiker Ramelow kandidieren. Auch Fraktionschef Mohring wird nicht antreten - zumindest nicht im ersten Wahlgang.
In der großen Koalition wird alles mit allem aufgerechnet: der Solidaritätszuschlag mit der Einkommensteuer mit der Maut. Erst recht im Schatten der Thüringer Abstimmung.