De Maizière: Die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt
Der Verteidigungsminister verteidigt den Beschaffungsstopp für den Euro Hawk, prüft Schadenersatzklagen und gesteht eigene Fehler ein. Die Opposition ist noch nicht besänftigt.
Der Verteidigungsminister verteidigt den Beschaffungsstopp für den Euro Hawk, prüft Schadenersatzklagen und gesteht eigene Fehler ein. Die Opposition ist noch nicht besänftigt.
Der Bundesrechnungshof stellt in seinem Bericht klar, dass die Fehler beim Euro Hawk schon weit vor der Zeit von Thomas de Maizière gemacht wurden.
Verteidigungsminister de Maizière will am Drohnenprojekt Global Hawk im Rahmen der Nato festhalten. Man befinde sich in einem viel früheren Stadium als beim Euro Hawk, sagte de Maizière in Brüssel.
Über den Sinn von Auslandseinsätzen lässt sich streiten. Werden aber deutsche Soldaten in einen Krieg geschickt, müssen sie so gut wie möglich ausgerüstet sein. Dazu gehören auch bewaffnete Drohnen.
In einer außenpolitischen Grundsatzrede hat sich der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück für engere deutsch-russische Beziehungen ausgesprochen. Deutsche Drohnen hält er für überflüssig.
Im Gespräch mit der F.A.Z. hat der ehemalige Rechtsberater Obamas, Harold Hongju Koh, den Kampf gegen den Terrorismus im Grundsatz verteidigt. Zwar müsse das Lager in Guantánamo geschlossen werden, es sei jedoch nicht illegal.
Wetterturbulenzen, gestörte Datenverbindungen, lose Bauteile: Drohnen gelten zu unrecht als unverwundbar. In Wahrheit stürzen Global Hawk und Reaper öfter ab als bemannte Flugzeuge.
Nach dem Scheitern des Euro Hawk fordern Bundestagsabgeordnete Regress von den Herstellern. Der FDP-Politiker Koppelin sagte der F.A.S., kein vernünftiger Mensch kaufe etwas, das nicht zugelassen ist. Die Industrie sei für die Zulassung der Drohne verantwortlich.
Im vergangenen Jahr schrieb der damalige Referent von Thomas de Maizière einen Artikel über die völkerrechtliche Lage von Drohneneinsätzen. Das hatte Folgen. Der Autor wurde schon bald versetzt - in das Referat für Verwaltungsrecht.
Lt. BERLIN, 31. Mai. Die SPD fordert von der Bundesregierung rasche Aufklärung zu Berichten, nach denen das amerikanische Programm zu gezielten Tötungen mit ...
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ zur Verfügung gestellt. Es soll bis zu neun Jahre alte Dokumente enthalten.
Lt. BERLIN, 28. Mai. Die Bundesregierung hält trotz des Entwicklungsstopps für die Aufklärungsdrohne Euro Hawk an ihren Absichten fest, insgesamt bis zu 16 ...
Verteidigungsminister de Maizière hält trotz des gescheiterten Euro-Hawk-Projekts daran fest, Kampfdrohnen anzuschaffen. Bislang bleibt offen, welche Drohnen beschafft werden sollen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. Laut einem Medienbericht sollen in den kommenden Jahren 16 Drohnen für die Bundeswehr gekauft werden - trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“.
Der Global Hawk ist der ganze Stolz der Nordatlantikpaktorganisation. Doch nach der Bruchlandung der deutschen Bruderdrohne Euro Hawk bangen die Bündnispartner nun um ihr Lieblingsprojekt.
Beim nationalen Rüstungsprojekt Euro Hawk hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Reißleine gezogen. Nun fordern Abgeordnete aus Regierung und Opposition in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von ihm, einen Ausstieg aus dem artverwandten Nato-Programm Global Hawk zu prüfen.
Barack Obama hat seine eigenen Zweifel am Einsatz von Drohnen bekundet. Er ist aber noch nicht bereit, die Befehlsstrukturen für gezielte Tötungen zu verändern.
rüb. WASHINGTON, 24. Mai. Die Rede von Präsident Barack Obama zum Kampf gegen den Terrorismus an einer Universität der amerikanischen Streitkräfte ist in den ...
Nach dem Scheitern des Euro Hawk bleibt Verteidigungsminister de Maizière in der Kritik. Der Fraktionschef der Linkspartei, Gysi, verlangt personelle Konsequenzen. De Maizière wies den Vorwurf zurück, das Projekt zu spät gestoppt zu haben.
Präsident Obama will die Militärprozesse vom Gefangenenlager Guantanamo in die Vereinigten Staaten verlegen. Wie Drohnen eingesetzt werden, entscheidet künftig das Pentagon und nicht mehr der Auslandsgeheimdienst CIA.
rüb. WASHINGTON, 23. Mai. Die amerikanische Regierung hat erstmals offiziell eingestanden, dass bei Drohnenangriffen im Jemen und in Pakistan neben Hunderten ...
Die amerikanische Regierung hat erstmals zugegeben, dass bei Drohnenangriffen auf mutmaßliche Terroristen auch amerikanische Staatsbürger getötet wurden.
Die Affäre um den gescheiterten Ankauf von Euro-Hawk-Drohnen wird von der Opposition dankbar angenommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät zunehmend in die Defensive.
Verteidigungsminister de Maizière will dem Bundesrechnungshof nun doch auch Unterlagen zur Verfügung stellen, die Geheimhaltungsabsichten der Amerikaner berühren könnten. Die Kanzlerin stärkt ihrem Minister den Rücken.
Mit Drohnen und Spitzeln: Das Weiße Haus führt gegen seine Gegner einen geheimen Krieg. Dabei geraten auch Journalisten ins Fadenkreuz. Sie werden als „Mitverschwörer“ verfolgt.
Frankreichs Militär braucht für die Mali-Mission offenbar dringend unbemannte Militärflugzeuge. Das Land will deswegen in Amerika bestellen. Europas Hersteller sind empört.
Bisher ist kein in der Sache triftiger Grund zu sehen, warum die Union de Maizière fallen lassen sollte. Angesichts eigener Mitwirkung am Drohnenprojekt kann ihm auch die SPD keinen Fallstrick drehen.
Grünen-Fraktionschef Trittin hat Verteidigungsminister de Maizière vorgeworfen, beim Drohnenprojekt Euro Hawk gesetzeswidrig vorgegangen zu sein. Das Verteidigungsministerium soll Informationen vorenthalten haben.
Den Letzten beißen die Hunde, heißt es. Daran dürfte Verteidigungsminister de Maizière ob des Drohnen-Desasters seines Ressorts denken, weil kaum einer von ...
Eigentlich sollte die Drohne Euro Hawk zum Jahresende übergeben werden - doch daraus wird nichts. Mit der fehlenden Zulassung der Drohne erledigt sich auch der Geschäftszweck des deutsch-amerikanischen Herstellers Euro Hawk GmbH.
Verteidigungsminister de Maizière will dem Verteidigungsausschuss im Juni einen Bericht zum gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk vorlegen. Nach F.A.S.-Recherchen waren der Bundeswehr die Zulassungsprobleme seit mindestens neun Jahren bekannt.
Das Verteidigungsministerium hat mit der Drohne Euro Hawk Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. Von Problemen mit der Zulassung will es erst 2011 erfahren haben - tatsächlich waren die seit 2004 bekannt. Vier Minister sahen weg.
Die Zulassungsprobleme, die zum Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk führten, waren der Bundeswehr seit mindestens neun Jahren bekannt. Dies ergaben Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Zudem verschwieg das Verteidigungsministerium Pannen beim Überführungsflug 2011.
Opposition und Regierung streiten über die tatsächlichen Kosten des gescheiterten Drohnenprojekts. Dass auch die SPD die Flugzeuge haben wollte, tröstet nicht wirklich.
Die Bundeswehr wird die Drohne „Euro Hawk“ nicht anschaffen. Der Abbruch des Beschaffungsvorhabens kostet den Steuerzahler 250 Millionen Euro.
Trotz früher Warnungen hat das Verteidigungsministerium mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben, um eine Aufklärungsdrohne zu beschaffen. Nun kann sie nicht zugelassen werden - nicht mal für die Arbeit in militärischen Sperrgebieten.