Die Ampel-Koalition ist gekommen, um zu bleiben
Wochenlang drang nichts nach außen. Nun versprechen die Koalitionäre Großes – und sie verraten, dass es auch mal lauter wurde in den Verhandlungen.
Wochenlang drang nichts nach außen. Nun versprechen die Koalitionäre Großes – und sie verraten, dass es auch mal lauter wurde in den Verhandlungen.
Ist das Vertrauen in die Arbeit der Forscher wirklich so groß, wie das Wissenschaftsbarometer ausweist? Anlass für Zweifel finden sich viele, in Politik und Institutionen. Wie die Wissenschaftskultur im Land beschädigt wird.
Die Grünen haben sich akribisch auf das Regieren vorbereitet. Nun zählt es, aber die Partei wirkt nicht gut sortiert.
Im Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zu künftigen Corona-Einschränkungen stehen immer mehr Bestimmungen, die die FDP nicht wollte. Wie konnte ihr das passieren?
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen in die letzte Runde. Doch jetzt geht es ans Eingemachte: Die künftige Ampelregierung muss verkünden, wofür sie Geld ausgeben will – und wofür nicht.
So mancher Name macht seit dem angekündigten Rücktritt von Jens Weidmann die Runde. Die meisten sind schon lange aus dem Spiel. Doch ein fast perfekter Kompromisskandidat zeichnet sich ab.
Die Kritik an der Corona-Politik von SPD, Grünen und FDP reißt nicht ab. Nun diskutieren die Parteien über schärfere Maßnahmen, etwa eine Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen. Die Zahl der Infektionen überschreitet eine weitere Millionen-Marke.
Ja, sind die denn irre? Sogar Hubert Aiwanger lässt sich impfen. Und da soll die epidemische Lage vorbei sein?
Die großen Vorhaben der Ampel-Parteien im Klimaschutz und der Digitalisierung dürften teuer werden. Wieder einmal kommt die KfW ins Spiel. Wie weit lässt sich die Förderbank noch aufblähen?
Eine gute Steuerschätzung macht aus dem Finanzministerium noch lange kein Schatzamt. Woher das Geld für die großen Pläne der Ampel kommen soll, ist immer noch nicht zu sehen.
In Sachsen gilt nun flächendeckend 2G. Nach 20 Monaten dürfen geimpfte Europäer wieder in die USA reisen. Und die EKD-Synode beschäftigt sich mit sexuellem Missbrauch durch Kirchenvertreter.
In wenigen Tagen sollen die Koalitionsgespräche nach dem ursprünglichen Plan in die entscheidende Phase gehen. Doch sie sind ins Stocken geraten. Das hat auch mit dem Streit ums Finanzressort zu tun.
Millionen Menschen profitieren von der Pendlerpauschale. Doch Klimaschützern ist sie ein Dorn im Auge. Kommt sie bald unter die Räder?
Die Ampel-Parteien verhandeln nun über das Eingemachte. Die FDP hat mit Blick auf eine künftige Regierung ein klares Ziel vor Augen. Aber kann sie es auch erreichen?
FDP-Chef Christian Lindner warnt vor politischer Abhängigkeit der EZB. Im Gespräch mit der F.A.Z. schiebt er noch höheren Schulden einen Riegel vor und kontert den Angriff eines Nobelpreisträgers.
Die Ampel-Koalition dürfte eher Kompromisse suchen, als große Reformschneisen zu schlagen. Die Art, wie Scholz regieren wird, kennen die Deutschen seit 16 Jahren.
Im Verkehrssektor kosten klimaschädliche Subventionen den Staat jedes Jahr zig Milliarden Euro. Was das Umweltbundesamt gerade noch einmal vorgerechnet hat, tragen die Grünen in die Ampel-Verhandlungen. Ihre Jugendorganisation stellt klar, dass sie einen Koalitionsvertrag auch ablehnen könnte.
Die Ampel-Partner in spe haben sich in der Corona-Politik wie eine regierungsfähige Koalition präsentiert. Besonders eine Partei hat sich dabei durchgesetzt.
Man könnte meinen, Olaf Scholz wäre von Feinden umzingelt: Hier seine Parteichefs, die ihn bekämpft und besiegt hatten. Dort die FDP als Schreckgespenst der Sozialdemokratie. Von wegen.
Christian Lindner und Annalena Baerbock zeigten uns Zuschauern gestern Abend bei Maybrit Illner ihr herzliches Einvernehmen: Wir waren fast schon gerührt. Norbert Röttgen dokumentierte dagegen das Elend der CDU.
„Jens ist ein guter persönlicher Freund, auf dessen Loyalität ich immer zählen konnte.“ EZB-Chefin Lagarde sagt, sie werde Weidmann vermissen. Auch FDP-Chef Lindner und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz äußern sich.
Immer mehr Flüchtlinge an der deutsch-polnischen Grenze, Postenpoker in Berlin und was Delivery Hero mit dem Lieferdienst Gorillas verbindet. Der F.A.Z. Frühdenker.
Welche Partei welches Ministerium bekommt, soll erst am Schluss der Koalitionsverhandlungen besprochen werden. Doch im Hintergrund hat das große Verteilen längst begonnen. Ein Überblick aus der Berliner Gerüchteküche.
Die Ampel-Partner geben sich harmonisch – aber vor allem zwischen Grünen und FDP knirscht es. Was sind die schwierigsten Punkte in den jetzt anstehenden Koalitionsverhandlungen?
Es knirscht heftig zwischen Warschau und Brüssel: Ministerpräsident Morawiecki will nun „Polens Position im Detail“ vor dem EU-Parlament erklären. Ampel-Koalitionsgespräche könnten Donnerstag starten. Und die Frankfurter Buchmesse öffnet. Der F.A.Z.-Newsletter.
Als letzte der drei Parteien stimmt die FDP für Verhandlungen über eine Ampelkoalition. Der Parteivorsitzende Lindner lobt das geplante Bündnis als große Chance. Die Harmonie der Partner zeigt aber erste Risse.
Damit ist der Weg frei für die formalen Gespräche zur Bildung einer Koalition. Grüne und SPD haben bereits entsprechende Beschlüsse gefasst. Schon am Donnerstag könnten die Verhandlungen beginnen.
Womöglich wird Cannabis von einer Ampel-Regierung legalisiert. Coffeeshops wie in den Niederlanden soll es laut FDP-Chef Linder aber nicht geben.
Die FDP kann den Weg frei machen für Ampel-Koalitionsgespräche. Der Deutsche Buchpreis wird verliehen. Und Facebook baut das „Metaversum“. Der F.A.Z.-Newsletter.
Die Führungspersonen der FDP entscheiden erst am Montag, ob sie Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen eingehen. Schon jetzt meldet Christian Lindner indirekt Ansprüche auf ein Ministerium. Robert Habeck ist nicht erfreut.
Auf die FDP kommt in einer möglichen Ampelkoalition eine besondere Verantwortung zu. Mit uns wird es in einer solchen Regierung keinen Linksdrift geben. Ein Gastbeitrag.
Selbst Jürgen Trittin akzeptiert, dass die Steuern für Topverdiener nicht steigen werden. Und Christian Lindner kommt mit einem höheren Mindestlohn klar. Für ihn zeichnet sich ein Konkurrent als möglicher nächster Finanzminister ab.