Eine Festung der Redefreiheit
Die neue Universität Austin will ein Hoffnungsträger der Meinungsfreiheit im woken Zeitgeist sein. Auch für die von der Universität von Sussex verjagte Kathleen Stock.
Die neue Universität Austin will ein Hoffnungsträger der Meinungsfreiheit im woken Zeitgeist sein. Auch für die von der Universität von Sussex verjagte Kathleen Stock.
Rapper Valtònyc war in Spanien verurteilt worden, weil er die ETA verherrlicht und König Juan Carlos beleidigt hatte. Zuflucht suchte er in Belgien. Der Verfassungsgerichtshof entschied nun: Er darf vorerst bleiben.
Bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Paulskirche ist die Frage der Meinungsfreiheit aufgekommen. In seiner Rede gab der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) taktlose „Ich will“ Phrasen von sich.
Auch in reduzierter Form mangelt es der Buchmesse nicht an Gesprächsstoff: Wer ist überhaupt da? Warum ist ein rechter Verlag direkt beim Blauen Sofa plaziert? Und welche Farbe hatte die Maske von Christian Kracht?
Wie oft hört man Klagen über Nachworte zu literarischen Texten. Doch die haben oft ganz andere Absichten, als man meinen könnte. In der DDR dienten sie manchmal dazu, die Zensur zu überlisten.
Für die Vergabe des Friedensnobelpreises an eine philippinische Journalistin und einen russischen Journalisten gibt es viel Anerkennung von den Vereinten Nationen und der EU. Die Auszeichnung stärke den freien Journalismus.
Die Kommunistische Partei Chinas macht der Games-Industrie mächtig Druck. Ein internes Protokoll, das der F.A.Z. vorliegt, zeigt: Männliche Figuren sollen nicht durch Make-up „verweiblicht“ werden. Homoerotik ist ebenfalls tabu.
Nach der Sperrung zweier Youtube-Kanäle des russischen Senders RT prangert der Kreml Zensur an. Die russischen Behörden drohen zudem mit ähnlichen Maßnahmen gegen deutsche Medien in Russland.
Der preisgekrönte afghanische Fotograf Massoud Hossaini warnt vor „nordkoreanischen Bedingungen“ in seinem Heimatland. Die Zusage der Taliban, Journalisten weiterhin frei arbeiten zu lassen, sei Augenwischerei.
Mohammad Rasoulofs Film „Doch das Böse gibt es nicht“ erzählt von Menschen in Iran, die sich entscheiden müssen, ob sie dem Regime als Henker dienen oder nicht. Der Film fällt kein Urteil über sie. Darin liegt seine künstlerische und moralische Größe.
„Im Einklang mit dem Ethos und den Bräuchen Etons“: Die britische Schulaufsicht unterstützt einen Lehrer, der an dem Jungeninternat gegen „feministische Orthodoxie“ polemisiert hatte.
Der britische Journalist Steve Vines hat Hongkong aus Angst verlassen. Er sagt von sich: „Ich bin ein professioneller Pessimist.“ Aber er habe nie gedacht, dass sich Hongkong derart schnell in ein autoritäres System verwandelt.
Nach dem Starkregen in der Provinz Henan will China kritische Bilder unterbinden. Sogar an Blumen nimmt die Regierung Anstoß. Ungemütlich wird es für einen BBC-Reporter – und einen deutschen Journalisten.
Die Zensurschere im Kopf vieler Wissenschaftler wird immer länger, obwohl sie eigentlich die größte Freiheit haben. Hochschulen sind und bleiben Risikozonen. Ein Gastbeitrag.
In Belarus herrscht Lukaschenko über das Land. Um gegen die Protestwelle vorzugehen, trifft die staatliche Kontrolle nun auch zahlreiche unabhängige Medien. Unterstützt wird das Regime vom großen Bruder.
England streitet über ein neues Gesetz um Schutz der akademischen Freiheit. Ein neuer Posten soll eine außenstehende Beschwerdeinstanz schaffen. Dieser direkte Eingriff der Regierung sorgt für Befremden.
Nach dem Sturm aufs Kapitol wurde der ehemalige Präsident der USA von den großen Internet-Plattformen verbannt. Dagegen will er sich jetzt gerichtlich wehren.
Der frühere US-Präsident Donald Trump verklagt die Internetriesen Facebook, Google und Twitter wegen „Zensur". Nach der Erstürmung des Kapitols im Januar hatten die Online-Plattformen Trump verbannt.
Mit Viktor Orbán steht zum ersten Mal ein EU-Regierungschef auf der Liste der „Feindinnen und Feinden der Pressefreiheit“ der Organisation Reporter ohne Grenzen. Die Liste umfasst 37 Staats- und Regierungschefs, die laut RSF „in besonders drastischer Weise die rücksichtslose Unterdrückung der Pressefreiheit verkörpern“.
Zum ersten Mal setzt die Journalistenvereinigung „Reporter ohne Grenzen“ einen Regierungschef der EU auf die Liste der Politiker, die besonders drastisch die Presse unterdrücken. Auch andere bekannte Namen stehen erstmals darauf.
Manche Parlamentarier im Schweizer Ständerat fanden das offenbar geradezu lustig: Die kleine Kammer des Parlaments beschließt, dass es leichter wird, gegen die Presse vorzugehen. Nur einer warnt.
Nawalnyj, Krim, Meinungsfreiheit: Die Konfliktliste mit Russland ist lang. Nun wollen die EU-Staaten schärfere Sanktionen aussprechen. Ein Treffen mit Wladimir Putin ist jedoch nicht geplant, was Angela Merkel bedauert.
Polizisten und Journalisten stehen sich in Frankreich fremd gegenüber, die Pressefreiheit ist in Gefahr. Deshalb suchte die Regierung den Rat einer unabhängigen Kommission. Unsere Korrespondentin war Teil davon.
Seine Meinung frei äußern könne nur der einzelne Bürger, sagt der slowenische Ministerpräsident. Ihm wird immer wieder vorgeworfen, die Medien in seinem Land unter Druck zu setzen.
Allensbach-Umfrage zur Meinungsfreiheit +++ Karlsruher Urteil +++ Besteuerung der Renten +++ Reform Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk +++ Guntram Vesper +++ Vormweg und Heißenbüttel
Einschränkung der Pressefreiheit: Russische Behörden haben dem ARD-Journalisten Robert Kempe eine Akkreditierung für die beginnende Fußball-Europameisterschaft verweigert.
Im Juli kommen Athleten, Betreuer, Verbandsoffizielle und Journalisten nach Tokio. Von der Quarantänepflicht sind die Olympia-Gäste freigestellt. Dafür werden sie – wie andere Einreisende – geortet.
Oligarchen aus dem Dunstkreis des Kremls genießen in Großbritannien einen Rechtsschutz wie nirgendwo sonst in der demokratischen Welt. Sie überziehen Journalisten mit Verleumdungsklagen – und haben damit Erfolg.
Florida will seine Bürger vor der „Zensur“ durch Silicon-Valley-Konzerne schützen – indem Medienplattformen Kandidaten für ein politisches Amt nicht mehr länger als 14 Tage ausschließen dürfen.
Von der „Vulva“ sprechen Frauen wie Männer nach wie vor ungern, wenn sie diesen Bereich des weiblichen Unterleibs meinen. Dabei ist es höchste Zeit, sich einmal genauer mit all ihren Strukturen zu befassen – und so ein faszinierendes Lustorgan wiederzuentdecken.
Whistleblower oder Datendieb? 1000 Euro musste ein Franzose wegen der Weitergabe von Dokumenten zahlen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht seine Meinungsfreiheit durch den Schuldspruch nicht verletzt.
Der Rapper Fedez ist in Italien eine große Nummer. Bei einem Konzert zum 1. Mai warf er der Rai Zensur vor. Der Sender wies das brüsk zurück. Doch Fedez hat einen Beleg.
Bewegende Bilder von Protesten in Belarus, von einem innigen Wiedersehenskuss vor einem Istanbuler Gefängnis und von entschlossenen Nordkoreanern, denen die Flucht geglückt ist. Die 27. Edition des Buches von Reporter ohne Grenzen erscheint am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit.
Russland geht immer härter gegen unliebsame unabhängige Medien und Journalisten vor. Jüngstes Opfer ist das wichtigste unabhängige russische Newsportal Meduza.io.
Die Idee, die Pressefreiheit zusätzlich zu schützen, ist gut gemeint. Zum Schutz der Presse muss aber Medienkompetenz in der Bevölkerung ein größeres Thema werden.
Die Situation für Journalisten in Deutschland hat sich verschlechtert. Hessens Justizministerin setzt sich für neue Möglichkeiten der Strafverfolgung nach vermehrten Anfeindungen und Übergriffen ein.