Sagt mal „Cheeese“! Oder: „Koalitionsverhandlungen“! Ein Selfie geht um die Welt, oder zumindest durch die deutschen Timelines. Baerbock, Wissing, Lindner, Habeck. Was hat das zu bedeuten?
Mit ihrem vorgezogenen Treffen haben Grüne und FDP einen Coup gelandet – und bewahren eisernes Schweigen darüber. Trotzdem kann man aus ihrem geposteten Foto einiges herauslesen. Eine Analyse.
Sie sind zwei Zünglein an der Waage: Auf Grüne und FDP kommt es nach der Bundestagswahl an. Sie haben schon mal vorsondiert, also kann es womöglich bald losgehen mit konkreten Gesprächen. Ist zuerst Wahlsieger Olaf Scholz dran?
Robert Habeck will die Grünen beruhigen – und sie ermahnen, nicht über mögliche Rollen in einer neuen Bundesregierung zu sprechen. Schon gar nicht über seinen Plan, Vizekanzler zu werden.
Dass Ungeimpfte Einschränkungen ihrer Grundrechte hinnehmen müssen, hält der Bundesinnenminister für gerechtfertigt. „Das ist keine Diskriminierung“, sagt der CSU-Politiker. Statt auf eine Impfpflicht setzt er auf Überzeugungsarbeit.
Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes betont FDP-Generalsekretär Volker Wissing die „ambitionierten Klimaschutzziele“ der Liberalen und bekräftigt seinen Wunsch, deutlich zweistellig abzuschneiden zu wollen.
Straffreier Drogenkonsum – dafür entschieden sich die Delegierten. Aber nur kurz. Als die Parteiführung entgeistert reagierte und Druck machte, nahmen sie den Beschluss wieder zurück.
Erhöhe der Staat die Steuern, säge er an dem Ast, auf dem er sitze, sagt Volker Wissing. Auch höhere Schulden zur Bekämpfung der Pandemiefolgen sieht der FDP-Generalsekretär kritisch.
Kurz zuvor hatte das Abstimmungssystem noch funktioniert – doch am Samstag muss die rheinland-pfälzische FDP ihren digitalen Landesparteitag vorzeitig beenden. Die Vorstandswahl soll an einem anderen Tag fortgesetzt werden.
Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gratuliert Armin Laschet zu dessen Kandidatur. Glückwünsche kommen ebenfalls von der Kanzlerin. Es gibt auch kritische Töne.
Die Liberalen wollen im Herbst so stark sein, dass man sie für eine Regierung braucht. In ihrem Wahlprogramm versprechen sie, Deutschland neu zu gründen – und sind gegen Steuererhöhungen.
In Rheinland-Pfalz will vor den Landtagswahlen keine Wechselstimmung aufkommen, obwohl sich Konfliktstoff angesammelt hat. Die harmonischen Zeiten sind vorbei.
FDP-Generalsekretär Volker Wissing drängt kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auf eine Öffnung der Gaststätten, lobt die Grünen und liebäugelt mit einer Ampelkoalition im Bund.
Auf die FDP kommt es in Rheinland-Pfalz bei der Wahl besonders an. Doch die Liberalen und ihre Spitzenkandidatin Daniela Schmitt tun sich schwer, auch wegen der Doppelrolle Volker Wissings.
Die Stimmung vor dem Dreikönigstreffen könnte besser sein. Die Ereignisse in Thüringen haben der FDP geschadet, die Corona-Krise hat ihr wiederum nicht genutzt. Nun heißt es zu Beginn des Superwahljahres: hoffen und bangen.
In der Affäre um rechtswidrige Beförderungen in Rheinland-Pfalz tritt nach den Grünen auch die FDP in den Fokus. Wurden politisch opportune Mitarbeiter eingesetzt? Opposition und Verbände zürnen.
Tausende Selbstständige können auf absehbare Zeit kaum Umsatz machen. Der Staat stockt die Hilfen weiter auf. Doch im Detail lauern viele Tücken.
Die Bundes-FDP distanziert sich endgültig vom thüringischen Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich. Grund sind Äußerungen, die Annahme seiner Wahl zum Ministerpräsidenten sei kein Fehler gewesen.
Der Parteivorsitzende der FDP ist aktuell unangefochten. Dabei ist die Partei in Umfragewerten an die Fünfprozentgrenze gesunken. Ob Nostalgie und alte Konzepte da weiterhelfen?
Für Christian Lindner läuft der Parteitag nach Plan. Die Delegierten wählen Volker Wissing zum neuen Generalsekretär. In der Rückschau auf das Jamaika-Aus zeigt sich der Vorsitzende jedoch selbstkritisch.
Die FDP hat Volker Wissing am Samstag zu ihrem neuen Generalsekretär gewählt. In einem vor der Wahl geführten Interview attackiert er den Wirtschaftsminister, fordert das Ende der Rettungspolitik und erklärt, warum es richtig sein kann, unter Habeck zu arbeiten.
Die meisten Spitzenpositionen der FDP sind mit Männern besetzt. Das kratzt am Image – und soll sich ändern.
Die Partei hat viele ältere Unternehmer verloren. Dafür hat sie ein paar neue, junge Fans gewonnen. Kann so ein Wiederaufstieg gelingen?
Scholz will Betriebe in Kürze zwingen, neue Kassen einzuführen. Widerspruch erhält er von drei Bundesländern, gerade der Zeitpunkt sei schlecht gewählt.
Was ist schon „An Hessen führt kein Weg vorbei“ im Vergleich zum neuen Standort-Claim des westlichen Nachbarn. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing schwärmt von Gold, eher er bald nicht mal mehr auf Bronze hoffen darf.
Die FDP will ihre wirtschaftliche Kompetenz stärker zeigen. Der neue Generalsekretär Volker Wissing soll das Gesicht für diesen Kurs sein. In Rheinland-Pfalz lief für „Mr. Wirtschaft“ aber nicht alles glatt.
Die FDP sucht verzweifelt einen Weg, ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Da ist der Vorsitzende nicht nur Teil der Lösung, sondern auch Teil des Problems.
Linda Teuteberg soll als Generalsekretärin der FDP frühzeitig abgelöst werden. Warum sie gehen muss, sagt Lindner nicht. Nur, dass er mehr Hilfe brauche.
Christian Lindner will Volker Wissing als FDP-Generalsekretär nach Berlin holen. In Mainz gilt der kompetente Wirtschaftsminister selbst in der Opposition als guter Redner. Doch er hat auch Schwächen.
Wenn es nach Christian Lindner geht, soll Volker Wissing der neue Generalsekretär der FDP werden. Auf dem Parteitag im September will er ihn als Nachfolger von Linda Teuteberg vorschlagen.
Die FDP-Fraktion in Rheinland-Pfalz will ihre missliebige Abgeordnete Helga Lerch ausschließen. Die knappe Mehrheit der Ampelkoalition schrumpft damit auf eine Stimme.
Der abgelegene Hunsrück-Flughafen Hahn verliert weiter Fracht und Passagiere. Flüge nach China wird es später geben als gedacht. Um mehr Fluggäste anzulocken, setzt der Betreiber auf Lockangebote in Rhein-Main.
Das Verkehrsministerium in Mainz legt sich beim Ausbau der Autobahn 643 fest. Das von Umweltverbänden gewünschte Vier-plus-zwei-Modell stehe nicht zur Debatte.
Die Prädikatsweingüter stellen in Mainz den aktuellen Jahrgang vor. Die überwiegende Einschätzung lautet: 2017 lieferte gute Weine. Wenn es bloß mehr davon gäbe...