Geheimdienst in Gefahr
Der Bundesnachrichtendienst bekommt nur dann Tipps aus dem Ausland, wenn er sie vertraulich behandelt. Ist er nach dem Karlsruher Urteil dazu noch in der Lage?
Der Bundesnachrichtendienst bekommt nur dann Tipps aus dem Ausland, wenn er sie vertraulich behandelt. Ist er nach dem Karlsruher Urteil dazu noch in der Lage?
Die Liste der „Lügen und Verschwörungstheorien“ gegen China werde immer länger, beklagt Pekings Außenminister. Als Warnung an Russland und China hat die Trump-Regierung offenbar einen Atomtest in Erwägung gezogen.
Was für Gemeinsamkeiten gibt es zwischen der Literatur über den GULag und der über den Holocaust? Die Slawistin Renate Lachmann plädiert für ein „europäisches kollektives Gedächtnis“.
Nach Trumps Kündigung der Vereinbarung über gegenseitige Beobachtungsflüge sieht Russland keine Perspektive für ein neues Abkommen.
Deutschland will Russland zur Beibehaltung des Vertrags bewegen. Moskau wiederum macht Amerika Vorwürfe – und blickt skeptisch auf die Zukunft des „New-Start“-Abkommens.
Auch wenn sich russische Provokationen gegen den Open-Skies-Vertrag häuften: Washingtons Kündigung schwächt die internationale Rüstungskontrolle. Und der nächste Schlag zeichnet sich bereits ab.
Trump kündigt den Rückzug aus einem weiteren internationalen Abkommen an: Der „Open Skies“-Vertrag erlaubt 34 Staaten Beobachtungsflüge im Luftraum der Partner. Trump wirft Russland Vertragsverletzung vor.
In der Nordkaukasus-Teilrepublik Dagestan ist die Situation mit dem Coronavirus außer Kontrolle. Die Führung hat sich nun an Moskau gewandt – und offenbart die Ausmaße der Pandemie in Russland.
Brasilien hat nach den Vereinigten Staaten und Russland mittlerweile die meisten Corona-Fälle. Am Sonntag hat sich Präsident Jair Bolsonaro in Brasilia abermals und voller Stolz mit Gegnern der Lockdown-Maßnahmen gezeigt.
Viele Deutsche wenden sich von Amerika ab und China zu. Ob das deutschen Interessen dient? Uns verbindet viel mehr mit Washington als mit Peking.
Die Pandemie hat Russland schwer getroffen. Aber Ärzte klagen nicht über fehlendes Gerät und Schutzausrüstung – sie könnten sonst aus dem Fenster stürzen. Denn: Die mysteriösen Todesfälle unter Medizinern häufen sich.
Hackerangriffe, Söldner in Libyen, Bomben auf Syrien: Russland bedroht Europa an vielen Fronten. Ein altes Rezept könnte helfen: Härte und Kooperation zugleich.
Präsident Putin will Russlands Corona-Maßnahmen als Erfolg präsentieren. Berichte über gestiegene Todeszahlen in ausländischen Medien werden als „Fake News“ gebrandmarkt. Pathologen müssen andere Todesursachen als Covid-19 finden.
Sie saßen auf Bäumen oder auf Hausdächern und deklamierten von dort ihre Gedichte. Die georgische Futuristengruppe H2SO4 war nie so einflussreich wie die russischen Futuristen. Die jungen Künstler versuchten, ihren eigenen Weg zu finden.
Deutsche Ermittler sind sicher, dass Moskau hinter dem Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren steht. Die Bundeskanzlerin erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland. Doch dort gibt man sich gelassen.
Texas, Öl und die Republikaner – das war lange Zeit ein erfolgreicher Dreiklang. Die Pandemie und der Preiskampf beim Erdöl haben den „Lone Star State“ jedoch in seine schwerste Krise gestürzt.
In Wuhan gibt es wieder Corona-Neuinfektionen. Die Stadt will alle elf Millionen Einwohner testen – ein ambitionierter Plan. Die Entscheidung könnte mit den Ergebnissen umfangreicher Blutproben zusammenhängen.
Dank des „Open Skies“-Vertrags kann die Nato Aufklärungsflüge über Russland durchführen. Trotzdem möchte die amerikanische Regierung aussteigen. Europa sollte versuchen, Washington umzustimmen. Ein Gastbeitrag.
Trotz hoher Infektionszahlen verkündet Wladimir Putin, dass die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung gelockert werden sollen. Konkrete Entscheidungen überlässt Russlands Präsident aber lieber anderen: den Regionaloberhäuptern.
Die Kanzlerin warnt davor, sich im Kampf gegen das Coronavirus auf den erzielten Erfolgen auszuruhen. Die schärfste Kritik aber richtet sie Richtung Moskau.
Paradoxe Geschichtspolitik: In den letzten zwei Dekaden öffnete das russische Verteidigungsministeriums einen Teil seiner Archive. Setzt sich diese Revolution gegen die Geheimhaltung nun fort? Ein Gastbeitrag.
Die offiziellen Corona-Zahlen in Russland steigen rapide. Anfangs hatte die Regierung die Lage beschönigt. Jetzt ist Putins Sprecher selbst mit dem Virus infiziert und wird im Krankenhaus behandelt. Eine Chronologie des Versagens.
Orthodoxe Klöster sind verstärkt vom Coronavirus betroffen. Besonders hohe Infektionszahlen verzeichnen die altehrwürdigen Lawra-Gemeinschaften, deren Vorsteher die Seuchengefahr lange ignoriert haben.
Die SPD ist dabei, sich verteidigungspolitisch zu isolieren. Reden ihr Mützenich und Walter-Borjans die Westbindung aus, blieben ihr nur noch Koalitionen mit den Nationalpazifisten der Linken. Gastbeitrag eines langjährigen Mitglieds.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt massive Vorwürfe gegen Syriens Machthaber und russische Streitkräfte. Sie sollen im syrischen Bürgerkrieg wiederholt Schulen und Krankenhäuser angegriffen haben.
Ohne das multilaterale Abkommen zur nuklearen Teilhabe in der Nato könnten wieder mehr Staaten nach Atomwaffen streben. Deutschlands Beitrag ist deshalb von zentraler Bedeutung. Ein Gastbeitrag des Nato-Generalsekretärs.
Zum Tag des Sieges über Hitler-Deutschland erinnert der russische Präsident an die Verdienste der Sowjet-Soldaten. Die Opfer würden niemals vergessen. Russland sei unbesiegbar.
Das Kriegsgedenken in Russland war immer eine staatliche Inszenierung. Aber es war stets auch sehr viel mehr. Wie sich die Bedeutung des 9. Mai 1945 über die Jahrzehnte gewandelt hat. Ein Essay.
In Russland regen sich immer mehr Umweltproteste. Auch in Tscheljabinsk, einem Zentrum der Schwerindustrie im Ural. Doch der Kampf gegen mächtige Gegner ist mühsam – und viele haben ihre Heimat schon aufgegeben.
Putin hat sich dazu durchgerungen, die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg abzusagen – wegen der Corona-Pandemie. Der Autokrat Lukaschenka lässt in Minsk trotzdem aufmarschieren. Ein weiterer Affront gegen Russland.
Der EU kann nicht gleichgültig sein, ob Belarus seine Unabhängkeit bewahren kann – auch wenn es wegen seines autoritären Herrschers ein schwieriger Nachbar ist. Ein Gastbeitrag.
Flynn hatte sich 2017 zunächst schuldig erklärt, das FBI bezüglich seiner Kontakte zu Russland belogen zu haben. Nun will das amerikanische Justizministerium die Vorwürfe gegen ihn verwerfen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen sagt, sollte die SPD auf Kurs gegen die atomare Beteiligung gehen, könne man auf dieser Basis nicht mehr regieren und koalieren. Der „Comebacker“ des Jahres, Gregor Gysi, würde anders mit Russland umgehen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende stellt die Dinge auf den Kopf. Amerikanische Nuklearwaffen in Europa sind ein wesentlicher Teil der Nato-Strategie. Deutschlands Ausstieg wäre ein fatales Signal. Ein Gastbeitrag.
Russland ringt mit dem Doppelschock von Corona-Pandemie und Ölpreiskollaps. Dennoch steckt der Kreml in seiner aggressiven Außenpolitik nicht zurück.
In der Nähe von Moskau entsteht die dritthöchste orthodoxe Kirche der Welt. Sie ist den Streitkräften der Russischen Föderation gewidmet – und erregt Ärger mit fragwürdigen Mosaikbildern.