Rundfunkbeitrag: Wut wirkt
T.G./mwe. Frankfurt/Berlin. Nordrhein-Westfalen will verhindern, dass der neue Rundfunkbeitrag zu unzumutbaren Belastungen führt.
T.G./mwe. Frankfurt/Berlin. Nordrhein-Westfalen will verhindern, dass der neue Rundfunkbeitrag zu unzumutbaren Belastungen führt.
Anlässlich des „Duesseldorf Photo Weekend“ stehen die Galerien und Museen der Stadt ganz im Zeichen der Fotografie. Gezeigt werden Werke altbekannter Stars wie Anton Corbijn und auch Neuentdeckungen, so zum Beispiel Modefotografien von Mark Menders.
T.G./mwe. Frankfurt/Berlin. Nordrhein-Westfalen will verhindern, dass der neue Rundfunkbeitrag zu unzumutbaren Belastungen führt.
Sahra Wagenknecht wird die nordrhein-westfälische Linkspartei in den Bundestagswahlkampf führen. In Essen wurde sie mit 94 Prozent Zustimmung auf Platz eins der Landesliste gewählt.
Der Forschungsreaktor Jülich ist vor 25 Jahren abgeschaltet worden, aber noch immer lagern dort 152 Castor-Behälter in einem Zwischenlager. Jetzt wird ein Transport nach Amerika erwogen.
Nach der Niedersachsenwahl sieht sich die hessische FDP im Aufwind: „Alle Institute lagen falsch“, sagt der Vorsitzende der hessischen FDP, Jörg-Uwe Hahn mit Blick auf die Prognosen für seine Partei. Er hofft auf zehn Prozent der Wählerstimmen.
„Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ fordern Abgeordnete von Union und FDP in der Debatte über ein NPD-Verbotsverfahren. Die SPD wirbt für einen gemeinsamen Verbotsantrag von Bundesrat, Bundesregierung und Bundestag.
Der Immobilienkonzern LEG ist am Freitag an die Börse gegangen. Trotz eines holprigen Starts der LEG-Aktien stehen die Chancen des Unternehmens gut, bald in den M-Dax aufzusteigen.
Die Polizei möchte mitreden, wenn es um neue Plätze und Häuser geht. Ein Beamter wirbt dafür, beim Bauen an Prävention zu denken - kein leichter Job.
Im rot-grünen nordrhein-westfälischen Machtgefüge spielt Franz-Josef Lersch-Mense eine bedeutsame Rolle. Als Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei ist der ...
Von wegen „aufkommensneutral“: Der neue Rundfunkbeitrag bedeutet für viele Kommunen exorbitante Gebührensteigerungen. Köln, das den neuen Beitrag verweigerte, zahlt nun doch, aber zum deutlich geringeren alten Satz.
Die Mainzer Vordenker Tolga Sancaktaroglu und Baris Baglan hoffen auf weiteren Rückenwind für ihr Projekt, an dem schon fünf Schulen beteiligt sind.
Der neue Rundfunkbeitrag macht den Kommunen zu schaffen. Die Stadt Köln verweigert nun vorerst die Zahlung.
Wenn Beatrix I. Ende April ihr Amt an ihren Sohn übergibt, wird aus der Königin wieder eine bloße Prinzessin. Als solche will Beatrix vermehrt in der Öffentlichkeit auftreten. Sie hat nie verheimlicht, dass sie die Zurückhaltung, die ihr das Amt auferlegte, als Fessel empfand.
Bundesumweltminister Peter Altmaier will den Kosten der Energiewende einen Riegel vorschieben. Sollte der Bundesrat seinem Vorschlag nicht zustimmen, hat die Union ein schönes Thema für den Wahlkampf.
Wer übernimmt eigentlich die Deutungen von wem: Publizisten von Politikern oder Politiker von Publizisten? Das ist kaum zu sagen. Die beiden Sphären sind verschmolzen.
Durch Meerbusch-Osterath nahe Düsseldorf soll demnächst eine von drei geplanten Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen führen. Auch ein Konverter soll dort entstehen. Doch die Bürger wehren sich energisch gegen die Anlage.
Immer wieder gibt es Kritik an der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Anderen Länder verordne sie eine harten Sparkurs, sie selbst tue nichts. Das Finanzministerium weist die Kritik zurück.
Viele wollen nicht, andere lässt man nicht, bei manchen ist es eine Mischung aus beidem: Mehr als neunzig Abgeordnete kandidieren nicht mehr für den Bundestag.
Fluggäste müssen sich auf Ausfälle oder lange Wartezeiten einstellen: Das Sicherheitspersonal an Nordrhein-Westfalens Flughäfen streikt weiter. Die Gewerkschaft Verdi droht, den Protest auszuweiten.
Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) sieht Hessen bei der Vergabe von Mitteln für Verkehrsprojekte benachteiligt. Er möchte demnächst auf der Verkehrsministerkonferenz einen neuen Verteilungsschlüssel durchsetzen, der stärker berücksichtigt, wie viel Verkehr auf den Trassen eines Bundeslandes abgewickelt wird.
Eine Analyse des Generalbundesanwalts sieht die Computerüberwachung unvereinbar mit der Strafprozessordnung. Geschrieben wurde sie 2010, als der Staatstrojaner längst im geheimen Einsatz war.
Vier Tage lang gastiert der Rezitator Lutz Görner in der Deutschen Nationalbibliothek Frankfurt. Dabei ist er gerade dabei, seinen Abschied von der Lyrik zu nehmen.
Nach endlosen Querelen bleibt Philipp Rösler Vorsitzender der FDP. Brüderle habe das Amt auch nie gewollt, heißt es nun. Doch es gibt noch andere Versionen der Geschichte.
Den Souverän verwirren: Informieren wollen die Dauerkommentatoren nicht - aber egal, wie sehr sie daneben liegen, sie haben es doch schon vorher gewusst.
reb. DÜSSELDORF, 22. Januar. Die CDU im nordrhein-westfälischen Landtag hat am Dienstag ein Sanierungskonzept für den Landeshaushalt vorgelegt.
Die FDP ist immer wieder für Überraschungen und Widersprüche gut. Das Personal zerfleischt sich, obwohl die Erfolge der vergangenen Jahre immer sichtbarer werden - nicht nur in den Wahlen.
Seit 1956 ist Mainz Standort der Bundeswehr. Im Stadtbild fällt die Armee aber nicht mehr auf. Bald wird sie auch noch ihren repräsentativsten Bau verlieren.
McAllister war in Niedersachsen, was Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen ist. In der CDU wird er noch gebraucht.
Im Bundesrat haben die von SPD und Grünen geführten Länder nach der Wahl in Niedersachsen eine Mehrheit. Manch einer hofft, nun die Bundesregierung vor sich hertreiben zu können. Doch das entspricht kaum der Realität.
Die Piraten können ihrer deutlichen Niederlage in Niedersachsen auch Positives abgewinnen. Für den Vorsitzenden Bernd Schlömer wird jetzt „alles einfacher“.
So richtig freut sich in Berlin am Wahlabend kaum jemand - vor allem nicht bei der CDU, die die große Verliererin ist. SPD wie Grüne müssen sich hingegen fragen, wie die knappe Wahl wohl ohne Peer Steinbrück ausgegangen wäre.
Trotz massiver Verluste ist die CDU zufrieden mit ihrem Wahlergebnis. Die an die FDP verlorenen Stimmen sollten schließlich den Machterhalt sichern. SPD und Grüne feiern dagegen klare Zugewinne und die Piraten rennen der politischen Bedeutungslosigkeit entgegen.
In der FDP verdichten sich die Hinweise, dass der Parteitag - wie von Dirk Niebel gefordert - vorverlegt wird. Ob damit das Aus von Rösler besiegelt ist, bleibt indes unklar.
Die Vorbereitungen für einen bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Hessen kommen voran. Bald soll eine Fortbildung beginnen.
Gluckern und tuckern: Deutschlands einflussreichste Popband Kraftwerk führt in Düsseldorf alle ihre Alben in einer atemberaubenden Retrospektive noch einmal live auf.