Die Deutsche Welle setzt ein Zeichen für die Meinungsfreiheit in der Türkei. Ihr „Freedom of Speech Award“ geht an den Chefredakteur der Zeitung „Hürriyet“. Er steht vor Gericht, weil er den Präsidenten Erdogan beleidigt haben soll.
Die Pressefreiheit ist weltweit in Gefahr. In Kriegsgebieten fürchten Journalisten um ihr Leben. Sie werden angegriffen von religiösen Extremisten und dem organisierten Verbrechen. Doch warum hat sich die Lage in Deutschland verschlechtert?
Wegen der Entwicklungen im Streit über sein Erdogan-Schmähgedicht hat der Satiriker Jan Böhmermann die nächste „Neo Magazin Royale“-Sendung abgesagt. Laut einem Medienbericht hat die Polizei Schutzvorkehrungen für ihn eingeleitet.
Ein türkischer Fernsehsender geht in die Offensive: Um zu dokumentieren, wie weit es mit dem ZDF und der Pressefreiheit gekommen ist, drehen die Reporter am Lerchenberg in Mainz. Und sehen Unfassbares.
Die Staatsmedien in China sind von der Zensur angewiesen worden, sämtliche Berichte über Offshore-Firmen in Steueroasen zu löschen. Auch in Sozialen Netzwerken wird die Suche nach „Panama Papers“ verhindert – und mit ernsten Konsequenzen gedroht.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat den türkischen Präsidenten Erdogan für dessen diplomatische Intervention wegen eines satirischen Beitrages im deutschen Fernsehen scharf kritisiert.
Der amerikanische Präsident ist über die Pressefreiheit in der Türkei besorgt. Der derzeitige Umgang mit Journalisten sei besorgniserregend und nicht gut für das Land.
Kritik und Diffamierung dürfe man ebenso wenig verwechseln wie Journalismus und Spionage, und auch Zensur sei nicht gleich Zensur: Der türkische Präsident spricht in Amerika über die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen.
Fehlen der Bundesregierung zu Erdogan die Worte? Die Bundesregierung reagiert auf die Befindlichkeiten des türkischen Präsidenten irritierend zögerlich. Nicht zum ersten Mal. Ein Kommentar.
Nach heftiger Kritik am Schweigen meldet sich die Bundesregierung zu Wort: Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert die Türkei auf, sich an europäische Grundwerte zu halten.
Der türkische Präsident Erdogan fordert den Stopp einer deutschen Satiresendung, weil sie ihm zu kritisch ist. Und die Bundesregierung? Ihr Schweigen nährt die Befürchtung, dass Europa sich in der Flüchtlingskrise von Ankara erpressbar gemacht hat.
Das türkische Außenministerium wollte mit der Einbestellung des deutschen Botschafters eine NDR-Satire stoppen. Am Dienstag kehrte Martin Erdmann zurück – um über Pressefreiheit zu sprechen.
Darf ein Redakteur einen Jäger als „Rabauken“ bezeichnen, oder ist das schon justiziabel? In Mecklenburg-Vorpommern erhitzt der Fall die Gemüter – und nimmt kein Ende. Um heftige Polemik geht es dabei nur vordergründig.
Kein Visum für „Antichrist“: Eine fundamentalistische katholische Gruppe geht gegen Filme vor, Richter finden Formfehler, und das Kultusministerium gibt frei, was nicht mit dem Islam zu tun hat.
Theo Zwanziger hat den WM-Ausrichter Qatar in einem Interview als „Krebsgeschwür des Weltfußballs “ bezeichnet. Die Aussage des früheren DFB-Präsidenten ist nach Ansicht des Düsseldorfer Landgerichts vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit noch gedeckt.
Der 1922 gegründete bolschewistische Zensurapparat Glawlit war bis in die zweite Hälfte der achtziger Jahre Hüter der leninistischen Ideologie und Stütze der Machtposition der KPdSU. Glawlit fürchtete weniger den Klassenfeind als die eigene, „durch Schlendrian und Inkonsequenz determinierte Arbeitsweise“.
Jeder darf seine Ansichten äußern. Diese Zumutung hat nicht jeder begriffen. Selbst für das Gemeinwesen gefährliche Meinungen dürfen vertreten werden. Doch Unterdrückung von Hetze ist noch keine Zensur. Ein Kommentar.
An britischen Universitäten läuft die „neue politische Korrektheit“ aus dem Ruder. Sie verbindet Feministinnen mit politisierten Muslimen und macht nicht einmal vor Dichtern halt. Professoren sehen das Grundrecht auf freie Rede bedroht.
Die Generaldirektorin der Europäischen Rundfunkunion hat den polnischen Präsidenten Duda aufgerufen, das restriktive neue Mediengesetz nicht zu unterzeichnen. Das Reformvorhaben trieb bereits vier Direktoren des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zur Kündigung.
Die „South China Morning Post“ ist die letzte unabhängige Zeitung in Hongkong. Nun kauft der regimetreue Internetriese Alibaba das Blatt auf. Ist das der Todesstoß für das letzte bisschen Pressefreiheit in China?
Die „International New York Times“ in Thailand hat ein Problem: Ihre Drucker streichen einen Artikel nach dem anderen. So bekommt die Zeitung lauter weiße Flecken. Für die Selbstzensur gibt es einen Grund.
Ein Verbot der NPD würde nichts am radikalen Gedankengut ändern. Der Staat muss entschieden gegen Gewalt vorgehen und die Meinungsfreiheit schützen.
Fünfzig Journalisten wurden allein im laufenden Jahr getötet. Die Motive sind immer wieder dieselben: korrupte Regierungen, religiöse Fanatiker und mächtige Drogenkartelle. Auf dieser Karte sind alle Morde verzeichnet.
Fünfzig Journalisten wurden allein im laufenden Jahr getötet. Die Motive sind immer wieder dieselben: korrupte Regierungen, religiöse Fanatiker und mächtige Drogenkartelle. Auf dieser Karte sind alle Morde verzeichnet.
Die türkische Polizei geht auch nach den Parlamentswahlen hart gegen regierungskritische Medien vor. Kurz vor dem G-20-Gipfel in Antalya gab es abermals Razzien in Zeitungsredaktionen, die Erdogan nun Zensur vorwerfen.
Kein Flüchtling müsste noch in der Ägäis ertrinken, gäbe es so eine direkte Route von der Türkei nach Deutschland. Ein ernstzunehmender Vorschlag also. Dass niemand ihn sich zu eigen machen wollte, zeigt die ganze Widersprüchlichkeit der Debatte.
Immer häufiger attackieren Rechtsradikale Journalisten. Sie werden beschimpft, beleidigt und sogar geschlagen.
Zuletzt ließ Recep Tayyip Erdogan den Medienkonzern Koza Ipek stürmen. Kurz vor den Wahlen in der Türkei ist er sich für nichts zu schade. Wie ein Staatspräsident zum Diktator wird.
Ob Angela Merkel bei ihrem Staatsbesuch in Peking auch über die Meinungsfreiheit und das Internet redet? Es wäre nötig, wie eine Zensur-Studie zeigt.
Eben noch hat man in Frankfurt die „Messe der Meinungsfreiheit“ gesungen. Jetzt sieht man, wie schwierig es ist, Widerwärtiges zu ertragen. Am Ende zieht das Recht die Grenzen des Sagbaren.
Nur wenn Menschen ihre Meinung frei äußern und darüber streiten dürfen, können sie einen politischen Willen bilden. Das ist die Grundlage der Demokratie. Aber wer beleidigt oder zu einer Straftat aufruft, bekommt Grenzen aufgezeigt.
Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden derzeit auf unseren Straßen ausgetestet. Doch das Grundgesetz ist kein Freifahrtschein für ungezügelte Hetze - nur ein friedlicher Meinungskampf ist Bedingung für Demokratie.
Salman Rushdies Plädoyer für die Meinungsfreiheit als Zentrum der Menschenrechte zielt auf den Irrtum, dass Freiheit ein Merkmal privater Handlungen sei. Selbst Sklaven können feiern.
Eine flammenden Rede für die Meinungsfreiheit hielt der Schriftsteller Salman Rushdie zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse. Das Recht auf freie Rede dürfe nicht durch religiöse Intoleranz beschnitten werden. Und auch nicht durch Political Correctness.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat die ukrainischen Sanktionen gegen Journalisten kritisiert. Die Einreiseverbote sollen sich vor allem gegen Russland-Unterstützer richten.
Letzte Zuflucht Russland: NSA-Enthüller Edward Snowden ist mit den Zuständen in seinem Asylland gar nicht zufrieden. Er kritisiert Internet- und Gedankenkontrolle.