Warum Verfassungspatriotismus anspruchsvoll ist
Ein ernstgemeinter Verfassungspatriotismus erfordert die Bereitschaft zur inhaltlichen Auseinandersetzung. Das gilt auch für den aktuellen Integrationsdiskurs infolge der Flüchtlingskrise.
Ein ernstgemeinter Verfassungspatriotismus erfordert die Bereitschaft zur inhaltlichen Auseinandersetzung. Das gilt auch für den aktuellen Integrationsdiskurs infolge der Flüchtlingskrise.
Von wegen „Ende der Geschichte“. Seit 1990 befindet sich die Welt (wieder?) im permanenten Ausnahmezustand.
Nicht nur das Ende des Ersten Weltkrieges hat 2018 Jubiläum, sondern auch die Einheitsnorm DIN, die Tang-Dynastie – und der erste Geldautomat in Deutschland. Aber sehen Sie selbst!
Es ging sehr deutsch zu und sehr national. Ein Blick zurück auf die Lutherdekade und das Jubiläumsjahr 2017.
Es gab sie wirklich mal: die deutsche Parfum-Tradition. Und sie war sogar experimentell. Jetzt wird sie wiederbelebt. Hat da jemand den richtigen Riecher?
Ist die staatliche Religionsneutralität in der jetzigen Fassung noch sinnvoll? Dem deutschen Weg steht seine härteste Bewährungsprobe wohl noch bevor. Ein Gastbeitrag.
Erstmals reist der französische Präsident nach Asien. In Chinas Initiative für eine „neue Seidenstraße“, die in Europa oft nicht ernst genommen wird, sieht Emmanuel Macron große Möglichkeiten.
Drei Mal ist Albrecht Glaser bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten schon durchgefallen. Doch die AfD will ihn wieder aufstellen – und macht den größten Kritikpunkt an dem Kandidaten zur Bedingung für Alternativen.
Der Bundestagspräsident erhöht den Druck auf die Rechtspopulisten. Ihrer Präsenz im Bundestag gewinnt er zugleich etwas Gutes ab.
Heiligabend fällt auf einen Sonntag, und schon entbrennt die Debatte über Öffnungszeiten. Doch die Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen ist für den Zusammenhalt der Gesellschaft nötig.
Australien hat seine Bürger per Brief befragt, ob gleichgeschlechtliche Paare künftig heiraten dürfen. Das wird von fast allen Seiten kritisiert. Ein echter Volksentscheid wird aber von der Opposition blockiert.
500 Jahre nach dem Beginn der Reformation wollen Protestanten und Katholiken künftig stärker aufeinander zugehen – und folgen damit dem Aufruf der Kanzlerin. Beim Festakt in Wittenberg ist Angela Merkel vor allem ein Begriff wichtig.
In der AfD-Fraktion betonen alle ihre Unterstützung für die Islamthesen von Albrecht Glaser. Nur in der Frage, was dessen Thesen eigentlich sind, herrscht offenbar Unklarheit.
Die AfD-Fraktion will den anderen Parteien Gelegenheit geben, Albrecht Glaser besser kennen zu lernen. Das soll die Hürden für einen vierten Wahlgang aus dem Weg räumen.
In der konstituierenden Sitzung hat die AfD ihren ersten Auftritt im Bundestag. Der große Eklat bleibt aus. Doch klar wird auch: Das Spiel hat gerade erst begonnen.
Welche Wirkung hatte die Reformation auf die Moderne? Diese Frage hat sich ein Historiker der Universität Münster gestellt. Als Paten dessen, was heute mit dem Protestantismus assoziiert wird, sieht er Marin Luther nicht.
Heute dürfte FDP-Politiker Kubicki zu einem der Vizepräsidenten des Bundestages gewählt werden. Er rät, mit der AfD im Parlament „vernünftig und fair“ umzugehen. Abgeordnete bekräftigen ihre Ablehnung gegen den umstrittenen AfD-Kandidaten Glaser.
Wenn der Bundestag an diesem Dienstag seine Vizepräsidenten wählt, könnte es zum Eklat kommen. Dass der AfD-Kandidat Albrecht Glaser scheitert, gilt als sicher – aber was geschieht dann?
So spannend das Wochenende in Spanien, Italien und Tschechien war, so verhältnismäßig entspannt blieb es bei uns. Doch schon bald könnte es mit der deutschen Ruhe vorbei sein.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland beharrt auf den Kandidaten der Partei für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. Notfalls werde Albrecht Glaser mehrfach antreten müssen.
Welche umstürzende Kraft der Schriftsteller Michel Houellebecq der Religion und dem Islam zutraut, wissen wir seit dem Roman „Unterwerfung“. Jetzt äußert er sich nochmals dazu – und bringt den Katholizismus als Staatsreligion ins Gespräch.
Vor vierzig Jahren ermordete die RAF den damaligen Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer. Den Kampf gegen den Terror konnte die Bundesrepublik letztlich für sich entscheiden. Welche Lehren kann man heute daraus ziehen?
Politische Weggefährten wundern sich: Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat öffentlich über einen muslimischen Feiertag in bestimmen Gegenden Deutschlands nachgedacht. Die Reaktionen folgen prompt.
Nach SPD, FDP, Grünen und Linken stellt sich jetzt auch der Unionsfraktionschef gegen den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – und gibt für den Umgang mit der AfD-Fraktion eine Empfehlung ab.
Was verbindet und was trennt uns? Spanier und Katalanen suchen nach einer Antwort, wobei die Suche am Sonntag aus dem Ruder gelaufen ist. Auch die Deutschen können am Dienstag mal wieder auf Selbstbesinnung schalten.
Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lehnt die Religionsfreiheit für Muslime ab. Deshalb wollen fast alle im Bundestag vertretenen Parteien ihn nicht zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Die AfD besteht aber auf der Personalie.
Martin Schulz wirft der AfD vor, dass ein Teil ihrer Mitglieder eine verfassungsfeindliche Gesinnung hat. Um AfD-Sympathisanten will der SPD-Kanzlerkandidat aber weiter werben – man könne sie zurückgewinnen.
Justizminister Maas hält das Programm der AfD in Teilen für verfassungswidrig. Warum wird die Partei dann nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?
Der Justizminister zweifelt daran, dass das Programm der AfD mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Von einer Blockade der Partei im Bundestag hält Maas dennoch nichts.
Ahmet Şık ist in der Türkei in Haft. Vor Gericht hielt er eine flammende Rede für die Freiheit. In Frankfurt wird dem Journalisten der Raif Badawi Award zugedacht. Er erinnert an den saudischen Blogger, der zu tausend Peitschenhieben verurteilt wurde.
Jahrelang hat er sich um die Debatte über das Humboldtforum verdient gemacht. Jetzt will Hermann Parzinger plötzlich raus aus dem Feuilleton. Aber geht es jetzt nicht erst richtig los?
Weil ihm seine Religion das Tragen eines Turbans vorschreibe, wollte sich ein Sikh-Anhänger von der Helmpflicht beim Motorradfahren befreien lassen. Doch für den Richter steht dessen Religionsfreiheit in Konflikt mit einem anderen Grundrecht.
Zur sogenannten „Friedenskonferenz“ treffen sich jährlich 40.000 Muslime der Ahmadiyya. In Karlsruhe richtet sich der Kalif an seine Gemeinde aus aller Welt. Wofür stehen die Ahmadiyya-Muslime in Deutschland?
West-östliche Diven: Das Museum Marta in Herford zeigt Werke von Künstlerinnen aus dem arabisch-persischen Raum, die mit einigen Erwartungen brechen.
Religionsfreiheit ist nur in einer demokratischen, rechtsstaatlichen Ordnung möglich. Das gilt auch für den Islam. Die religiösen Autoritäten sollten im Angesicht des Terrors Position beziehen.
In Dänemark stehen die öffentliche Beleidigung von Religionen und die Schändung religiöser Symbole jetzt unter Strafe. Sollte uns das ein Beispiel sein? Oder haben wir nicht längst ein ungeschriebenes Blasphemie-Gesetz, das von islamistischen Terroristen diktiert wird?