Rheinland-Pfalz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Rheinland-Pfalz

Untreue-Prozess verzögert sich

holl. WIESBADEN, 4. Januar. Der Untreue-Prozess um die Finanzierung des Nürburgrings verzögert sich weiter. Wegen der Erkrankung eines der sechs Angeklagten ...

04.01.2013 16:10 Uhr

Vom Bund

Rheinland-Pfalz übernimmt Anlagen des Westwalls

Sieben Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges übernimmt Rheinland-Pfalz die historischen Anlagen des Westwalls vom Bund. Für den Erhalt der Reste soll das Land fünf Millionen Euro bekommen.

04.01.2013 03:30 Uhr

Grüne wollen Tourismus besser fördern

Das Land Hessen soll sich bei der Förderung des Tourismus an Bayern, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ein Beispiel nehmen.

03.01.2013 23:24 Uhr

Gift-Informationszentrale weit häufiger angerufen

Mainz (dpa). Der gemeinsame Giftnotruf der Länder Rheinland-Pfalz und Hessen ist 2011 Jahr deutlich häufiger angewählt worden als noch im Jahr davor.

03.01.2013 23:23 Uhr

Länderfinanzausgleich

Hessen bereitet Klage in Karlsruhe vor

Im Streit um eine Reform des Länderfinanzausgleichs bleibt Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei seiner Meinung und sucht den Schulterschluss mit Bayern.

Ralf Euler, Wiesbaden

02.01.2013 19:11 Uhr

Reformationsjubiläum

Auf Luthers Spuren durch Hessen

Die Vorbereitungen für das Reformationsjubiläum 2017 laufen schon jetzt auf Hochtouren. Der Lutherweg soll 2016 fertiggestellt werden, auch die Kirchen haben bereits ein umfangreiches Programm zusammengestellt.

Stefan Toepfer, Rhein-Main

30.12.2012 17:02 Uhr

FDP

Ausgerechnet Brüderle

Wie verzweifelt muss die FDP sein, dass alle Hoffnungen der Partei nun auf Rainer Brüderle ruhen. Doch man soll den Mann nicht unterschätzen: Er ist ein Profi von altem Schrot und Korn.

Ralph Bollmann

29.12.2012 19:21 Uhr

Recht auf Kinderbetreuung

Der Krippenausbau endet nicht am 1. August

Im Sommer nächsten Jahres haben Eltern das Recht auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen einem und drei Jahren. In einigen Kommunen wird der Richtwert von 35 Prozent Versorgungsquote schon erfüllt. Der tatsächliche Bedarf dürfte allerdings noch größer sein.

28.12.2012 18:21 Uhr

Der hessische Grüne Tarek Al-Wazir

Das lange Warten auf den ersten Tag

2013 wird Tarek Al-Wazir zum vierten Mal als Spitzenkandidat der Grünen in Hessen antreten. Er sieht seine Partei bestens vorbereitet für die Regierungsverantwortung. An ein Bündnis mit der CDU glaubt er nicht.

Thomas Holl, Wiesbaden

26.12.2012 16:26 Uhr

Sie nannten ihn Luigi

Luigi war eigentlich ein armes Schwein. Aktenkundig wurde er zum ersten Mal am 10. Januar 2011, als eine Autofahrerin zu Protokoll gab, sie sei auf der ...

22.12.2012 19:23 Uhr

Tödlicher Messerattacke im Weingut

Prozess gegen Haupttäter

Sie wollten viel Geld rauben: Vor einem Jahr drangen junge Männer in ein Haus in der Südpfalz ein. Der Enkel des Winzerpaares starb. Nun steht der mutmaßliche Messerstecher vor Gericht.

21.12.2012 13:47 Uhr

Paritätischer Gesamtverband

„Armut ist auch politisch verursacht“

Für die wachsende Armut macht der Paritätische Gesamtverband die Bundesregierung mitverantwortlich. Vor allem der Abbau öffentlich geförderter Beschäftigung sowie eine „steuerpolitische Umverteilung von unten nach oben“ werden angeprangert.

20.12.2012 13:20 Uhr

Abschirmdienste für Messebesucher

sug. MAINZ. Zu einer „ziemlich trockenen Angelegenheit“ soll die Rheinland-Pfalz-Ausstellung werden, die im März nächsten Jahres auf dem Mainzer Messegelände ...

19.12.2012 23:23 Uhr

Neuer Rundfunkbeitrag

Extreme Fälle

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: ARD und ZDF verzichten darauf, bei Bewohnern von Pflegeheimen Gebühren einzutreiben.

Michael Hanfeld

19.12.2012 18:11 Uhr

Neuer Rundfunkbeitrag

Ungleich behandelt

Ein Unternehmen aus Rheinland-Pfalz hat Verfassungsbeschwerde gegen den neuen Rundfunkbeitrag eingelegt. Die Regelung treffe vor allem Mittelständler in unverhältnismäßiger Weise.

Michael Hanfeld

19.12.2012 14:58 Uhr

Im Westen und im Osten zu Hause

Insgesamt 23 Jahre Ministerpräsident, dazu weitere zehn Jahre als Minister eines Landes: Kein anderer deutscher Politiker kann eine vergleichbare

18.12.2012 17:10 Uhr

Februar 2013

Hessen will gegen den Länderfinanzausgleich klagen

Beim Länderfinanzausgleich erklärt nach Bayern auch Hessen den Verhandlungsweg für endgültig gescheitert. Das Land könne nicht mehr länger Wohltaten anderswo finanzieren, die man sich selbst nicht leiste. Deshalb will Hessen jetzt klagen.

18.12.2012 11:46 Uhr

Sinntal

Drei Jungen in Hessens einzigem „Kinderknast“

In Hessens einzigem geschlossen Kinderheim sind drei Monate nach der Inbetriebnahme bislang drei Jungen untergebracht. Darunter sind auch Jungen aus angrenzenden Bundesländern.

17.12.2012 08:25 Uhr

Die kuriosen Steuern deutscher Städte

Pferde, Betten und Bordelle - auf all das erheben deutsche Städte und Gemeinden Abgaben. Die Finanzlage der Kommunen hat sich so weit verbessert, dass ihr Defizit auf ein Drittel gesunken ist.

Jan Hauser

16.12.2012 15:51 Uhr

Städtefinanzen verbessert

Haushaltsloch der Kommunen deutlich geschrumpft

Die robuste Wirtschaftslage kommt den Kommunen in Deutschland zugute, ihre Haushaltslöcher schrumpfen. Der Städtetag verweist aber auf andauernde Probleme in strukturschwachen Regionen.

14.12.2012 16:05 Uhr

Im Gespräch: Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU)

„Es bedarf keiner Treueschwüre für die FDP“

An der Koalitionsdiskussionen zu der Bundestags-Wahl will er sich nicht beteiligen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier spricht im Interview über die Finanztransaktionssteuer, die FDP und die Position der CDU in den Kommunen.

09.12.2012 19:08 Uhr

Forsch

In Hannover hat Julia Klöckner eine weitere Hürde ihrer Karriere in der CDU wieder mit Charme, List und ohne Kampf genommen.

04.12.2012 17:10 Uhr

Vor dem Bundesparteitag

CDU will Wahlkampf ohne Rücksicht auf FDP führen

Kanzlerin Merkel will die Koalition mit der FDP auch nach der Bundestagswahl fortsetzen. Gleichzeitig schloss CDU-Generalsekretär Gröhe eine Koalition mit SPD oder Grünen nicht aus.

Johannes Leithäuser, Berlin

02.12.2012 19:31 Uhr

Residenzpflicht für Asylbewerber

Nur mit Sondererlaubnis zum Auswärtsspiel

Mehrere Bundesländer haben die Residenzpflicht für Asylbewerber abgeschafft. Nur Thüringen, Bayern und Sachsen halten an den alten Regelungen fest. In Hessen schleift die CDU mit diesem Schritt auch an ihrem Profil.

Michael Herr

02.12.2012 17:11 Uhr

Buchen erholt, Eichen gestresst

sug. MAINZ. Neben den Luftschadstoffen sind es in jüngster Zeit vor allem die Folgen des Klimawandels - also außergewöhnlich trockene und warme Jahre -, die ...

30.11.2012 23:23 Uhr

Lärmgegner sind enttäuscht

Kopie von Strengere Bahnlärm-Grenzwerte erst ab 2016

Die Züge rattern und rattern durchs Mittelrheintal. Der Bundestag hat schärfere Lärm-Grenzwerte für Bahnstrecken beschlossen. Aber nur für neue Strecken - Enttäuschung in Rheinland-Pfalz und Hessen.

30.11.2012 16:52 Uhr

Lärmgegner sind enttäuscht

Strengere Bahnlärm-Grenzwerte erst ab 2016

Die Züge rattern und rattern durchs Mittelrheintal. Der Bundestag hat schärfere Lärm-Grenzwerte für Bahnstrecken beschlossen. Aber nur für neue Strecken - Enttäuschung in Rheinland-Pfalz und Hessen.

30.11.2012 16:52 Uhr

Mediale Unabhängigkeit

Entschärfter Nürburgring?

Der Deutschlandfunk weist die Anschuldigung zurück, er habe eine Sendung zur Rennstrecke vorab entschärft. Die Kritiker zitieren den Mail-Verkehr eines PR-Beraters.

Jan Knobloch

27.11.2012 17:01 Uhr

Mammographie-Studie

Werden Brusttumoren zu häufig übersehen?

Erstmals lässt sich die Qualität des deutschen Screening-Programms einschätzen. Die neuen Mammographie-Daten sollen Orientierung bieten für Patientinnen und Ärzte.

Hildegard Kaulen

26.11.2012 12:54 Uhr

„Helmut Kohl ist wie die Toten Hosen“

FRAGE: Herr Schmidt, Sie haben zur 65-Jahr-Feier der CDU Rheinland-Pfalz kürzlich das Lied „Tage wie diese“ von den Toten Hosen ausgewählt, um den Einzug

24.11.2012 19:20 Uhr

Waffensammlung

Sportschütze hortete illegal Waffen in seiner Wohnung

Ein Sportschütze hat in seiner Wohnung illegal Waffen gesammelt - darunter eine vollautomatische Maschinenpistole. Fahnder kamen ihm über einen Zielpunktprojektor aus Hongkong auf die Schliche.

23.11.2012 14:46 Uhr

Asylrecht

Bewegende Gespräche

Mit zwei Protestlagern und einem Hungerstreik machen Flüchtlinge in Berlin seit mehreren Wochen auf sich aufmerksam. An diesem Donnerstag treffen sie im Bundestag Abgeordnete, um über eine Aufhebung der „Residenzpflicht“ und des Arbeitsverbots zu sprechen.

Mechthild Küpper

22.11.2012 10:56 Uhr

Im Gespräch: Florian Gerster

„Mindestens ein Maximalversorger zu viel“

In der Initiative Gesundheitswirtschaft Rhein-Main haben sich Unternehmen der Branche zusammengeschlossen, darunter viele Kliniken. Die Initiative organisiert Veranstaltungen zu aktuellen Themen des Gesundheitswesens. Ihr Vorsitzender Florian Gerster, früherer Gesundheitsminister in Rheinland-Pfalz, kennt die Sorgen der Krankenhäuser.

21.11.2012 23:22 Uhr

Haushaltsdebatte im Landtag

Zwei gegensätzliche Bilder vom Zustand Hessens

Es kommt zur Wahlkampfstimmung bei der Haushaltsdebatte im Landtag. Die Politiker liefern sich einen harten Schlagabtausch über Finanzen und Bildung.