Die Ausschreitungen in Chemnitz bleiben auch im Ausland nicht ohne Folgen. Außenminister Heiko Maas macht sich deshalb Sorgen – und sieht dennoch auch Positives.
Die fachliche Eignung von Hans-Georg Maaßen ist weitgehend unumstritten. Doch die Geduld mit ihm ist bei vielen aufgebraucht.
Verfassungsschutz-Präsident Maaßen hat seine umstrittenen Aussagen zu Chemnitz vor Parlamentariern verteidigt. Union und FDP stellen sich hinter ihn. Doch SPD, Grüne und Linke geben sich nicht zufrieden.
Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz stellte sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch den Fragen der Parlamentarier.
Die Generaldebatte im Bundestag wäre eine gute Gelegenheit gewesen, die AfD zu bekämpfen – mit Lösungen für Schwierigkeiten, die zweifellos bestehen. Doch was wurde daraus!
Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz stellt sich der um sein politisches Überleben kämpfende Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen den Fragen der Parlamentarier.
Die Generalabrechnung mit der Bundesregierung wurde von den Vorfällen in Chemnitz und der Debatte um einen Syrien-Einsatz geprägt. In den Reden ließen viele ihre Emotionen frei raus.
Wenn eine Stadt in Aufruhr gerät, kann Kunst keine Wunder vollbringen, aber die Zivilgesellschaft stärken. Ein Interview mit Frédéric Bußmann, Direktor der Kunstsammlungen in Chemnitz.
Eigentlich will der Bundestag über den Haushalt diskutieren, aber dann sind doch wieder nur die Migration und die Empörung über die AfD das Thema. Und es gibt Standing Ovations für Martin Schulz.
AfD-Fraktionschef Gauland nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Attacke gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Die hält dagegen. Martin Schulz kritisiert Gauland mit einem drastischen Vergleich – und bekommt viel Applaus.
Verfassungsschutz-Präsident Maaßen muss sich nach seinen umstrittenen Worten zu den fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz im Bundestag erklären. In seinem Brief an Innenminister Seehofer erhebt er schwere Vorwürfe gegen den Twitter-Nutzer „Antifa Zeckenbiss“.
Verfassungsschutzpräsident Maaßen muss heute vor Parlamentariern Rede und Antwort stehen. Sein Auftritt entscheidet auch darüber, wie fest er noch im Sattel sitzt. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Die Ereignisse in Chemnitz haben auch Bayerns Ministerpräsident schockiert. Die „Alternative für Deutschland“ habe nun ihre wahren Ziele offenbart – weshalb Söder nun konkrete Maßnahmen ankündigt .
Seit dem umstrittenen Interview des Verfassungsschutzchefs bewegen das politische Berlin viele offene Fragen – und Hans-Georg Maaßen versucht, seine Aussagen wieder einzufangen.
In Köthen schließen sich Rechtsextreme dem „Trauermarsch“ der AfD an – und auch sonst hat die Partei viele Berührungspunkte mit Verfassungsgegnern und rechtsextremistischen Organisationen.
Verfassungsschutzchef Maaßen wird am Mittwoch von Abgeordneten befragt – wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz. In die war offenbar auch ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma verwickelt.
Nach den Vorfällen von Chemnitz und den anschließenden Debatten um rechte Gewalt ist die AfD laut einer Umfrage in der Wählergunst um zwei Prozentpunkte abgesackt. Die Linkspartei profitiert.
Das Demonstrationsrecht sei kein Freibrief für Gewalt, sagte der Bundestagspräsident. Für Ausländerfeindlichkeit dürfe es keine Nachsicht und keine Verharmlosung geben.
Wegen der unrechtmäßigen Veröffentlichung eines Haftbefehls im Fall Chemnitz wird auch gegen einen Mitbegründer der rechtspopulistischen Bewegung „Pro Chemnitz“ ermittelt.
Gerade in Zeiten von Fake News dürfe sich der Behördenchef nicht an Spekulationen beteiligen, sagt Niedersachsens Innenminister. Die FDP wittert auch im Verhalten Seehofers Absicht.
Im Interview erklärt die Grünen-Politikerin Renate Künast, warum sie Horst Seehofer nicht mehr ernst nehmen kann, und Deutschland gerade an einer Wegscheide steht – zwischen Rechtsradikalismus und demokratischen Prinzipien.
In einem Brief an Horst Seehofer erklärt der Verfassungsschutzpräsident seine umstrittenen Aussagen – und fühlt sich missverstanden. Von Fälschung und Manipulation des Videos sei nie die Rede gewesen.
Sicher ist, dass es in Chemnitz ausländerfeindliche Angriffe in großer Zahl gegeben hat. Warum sich Maaßen in diese Debatte eingeschaltet hat, bleibt sein Geheimnis.
In Köthen ist die Stimmung nach dem Tod eines 22-Jährigen angespannt. Neonazis demonstrieren, Anwohner werden von Kamerateams belagert. Kann man so trauern?
Chemnitz, Köthen – ein neues Muster? Natürlich kann sich jeder jedes Thema zu eigen machen. Aber jeder Bürger, so wie jeder Politiker, sollte sich auch überlegen, vor wessen Karren er sich spannen lässt.
Zudem durchsuchen die Beamten drei Wohnungen und eine Anwaltskanzlei in Chemnitz. Mehrere Speichermedien werden beschlagnahmt. Die Beschuldigten sollen einen Haftbefehl im Internet veröffentlicht haben.
In dem Bericht erklärt Maaßen seine Aussage, in Chemnitz hätten keine Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden. Seehofer will sich bei der Bewertung Zeit lassen. Maaßens Zukunft beim Verfassungsschutz hängt wohl davon ab.
In Köthen sind am Sonntag zahlreiche Menschen dem Aufruf zu einem Trauermarsch gefolgt. Videos belegen, dass dort rechtsextreme Parolen skandiert wurden. Ein Journalist berichtet, was er vor Ort erlebt hat.
Volker Bouffier eröffnet die CDU-Kampagne zur Landtagswahl mit lauten Tönen und übt scharfe Kritik an der AfD. Die Partei verwische zunehmend die Grenze zwischen legitimem Protest und Extremismus.
Um den Rechten in Chemnitz etwas entgegen zu stellen, traten linke Bands auf, die teils aufgrund ihrer skandalösen Texte schockierten. Das ist nicht das richtige Maß, findet unser Autor.
Nicht so schlimm wie erwartet, aber auch die Schweden rücken nach rechts. Was es gegen die rechte Volte dringend braucht, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Ein Profi wie Verfassungsschutzpräsident Maaßen dürfte sich nach seinen Äußerungen nicht wundern, dass Rücktrittsforderungen laut werden. Vielleicht legt er es sogar auf den großen Knall an. Ein Kommentar.
Es soll kein „zweites Chemnitz“ werden: In Sachsen-Anhalt starb ein junger Mann an Herzversagen. Dem vorausgegangen war ein Streit mit zwei Afghanen. Rechte Gruppierungen versammelten sich zu einem „Trauermarsch“.
Fünf Tage ist unsere Reporterin durch die Stadt gestreift, von der sich alle längst ihr Bild gemacht haben. Vom Versuch, zwischen all diesen Bildern den Überblick zu bewahren.
Die Debatte um die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen zu Chemnitz nimmt kein Ende. Nun fordert die FDP ein Statement von Merkel – und warnt vor einer Entfremdung zwischen Politik und Sicherheitsbehörden.
Mitglieder der SPD berichten der F.A.S., dass sie vor einer Woche in Chemnitz von 15 bis 20 Rechtsradikalen gehetzt und geschlagen wurden. Sachsens Ministerpräsident wusste von dem Vorfall – spricht aber nicht von „Mob“ und „Hetzjagden“.