Seehofer: „Wir sind auf keinem Auge blind“
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Festnahme von Rechtsextremen aus dem Raum Chemnitz begrüßt. Die Festgenommenen werden verdächtigt, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Festnahme von Rechtsextremen aus dem Raum Chemnitz begrüßt. Die Festgenommenen werden verdächtigt, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben.
Haben die Deutschen mit ihrem Kult um die Herkunft die „Rückkehr nach Reims“ falsch verstanden? Hat Sahra Wagenknecht eine Mitschuld an Chemnitz? Ein Gespräch mit dem Soziologen Didier Eribon.
Der wegen seiner Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz abberufene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird offenbar auf seinem neuen Posten im Innenministerium mehr Geld bekommen.
Im F.A.Z.-Gespräch erklärt der Hamburger AfD-Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse, warum er die Partei verlässt – und die AfD im Osten nicht mehr für wählbar hält.
Jeder, der die AfD noch wählt, macht sich als mündiger Bürger mitverantwortlich für die Verbreitung von Hass und Hetze. Das Verständnis muss ein Ende haben. Ein Gastbeitrag.
Weshalb fühlen sich Menschen einander zugehörig? Was hält Deutschlands Gesellschaft zusammen? Bundesfamilienministerin Franziska Giffey über die Notwendigkeit von flächendeckenden Verbesserungen und Gleichwertigkeit. Ein Gastbeitrag.
Martin Kohlmann ist nicht nur Gründer des rechtsextremen Bündnisses „Pro Chemnitz“. Er soll auch Kontakte zu bereits verbotenen Neonazi-Gruppen haben. Jetzt kommt heraus: Auch er selbst steht schon länger unter Beobachtung.
Erst ging es um „Hetzjagden“ in Chemnitz – dann um Hans-Georg Maaßen, die SPD und schließlich um die Regierungskoalition. Ob die Beteiligten, inklusive Journalisten, jetzt schlauer sind?
Der Osten ist Teil Deutschlands. Er muss sich nicht anpassen, denn er hat auch etwas einzubringen. Was lässt sich aus den Ereignissen in Chemnitz lernen?
In Dortmund sind am Freitag zwei Neonazi-Demonstrationen durch die Stadt gezogen. Die Polizei habe dabei volksverhetzende Rufe nicht unterbunden. Auch in Chemnitz kam es wieder zu Ausschreitungen – und einer Attacke auf ein Linken-Büro.
Henrike Naumann ist die Künstlerin der Stunde. Sie untersucht die neue deutsche Teilung anhand ihrer Möbel – aktuell in Südkorea, Berlin und Graz.
Nach einer Studie zu Gewalttaten gegen Journalisten gab es dieses Jahr schon jetzt auffällig viele Angriffe. Das liegt nicht nur an den jüngsten Ereignissen in Chemnitz.
Die Online-Petition Werner Patzelts zu den Vorfällen in Chemnitz stößt auf Kritik unter Fachkollegen. Der Historiker Gerd Schwerhoff formuliert scharf in einem offenen Brief.
Der Streit um die Zukunft von Hans-Georg Maaßen ist gelöst: Er wird als Staatssekretär ins Innenministerium versetzt – und damit sogar befördert. Die Reaktionen folgen prompt. Nicht nur die SPD ist empört.
Die Koalition hat es mit Mühe geschafft, die Maaßen-Krise zu entschärfen. Der Streit um die Flüchtlingspolitik aber wird weitergehen, solange Merkel Kanzlerin ist.
Der Respekt vor Opfer und Verfahren gebietet es, diese nicht zu instrumentalisieren. Auch über Versammlungen sollte allerdings nicht vorschnell der Stab gebrochen werden.
Die Chemnitzer Bürgermeisterin sucht nach der Tötung eines Deutschen und den Krawallen in der Stadt den Dialog mit den Bürgern. Doch sie und Sachsens Innenminister Wöller bekommen vor allem eines zu spüren: Unmut.
Gut drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen in Chemnitz kommt einer der Tatverdächtigen frei. Der Anwalt des Entlassenen erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justiz. Gegen den zweiten Verdächtigen erhärtet sich der Verdacht jedoch.
An diesem Dienstag wollen die Koalitionsspitzen über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Maaßen entscheiden. Die Geschichte einer Zerrüttung.
Seit seinen Äußerungen zu den Protesten in Chemnitz steht Verfassungsschutzpräsident Maaßen in der Kritik. Mehrere Politiker fordern seinen Rücktritt. Jetzt hat die Kanzlerin wohl über seine Zukunft entschieden.
In Köthen sind die Demonstrationszüge von rechtsgerichteten Gruppierungen sowie eines Gegenprotestes am Sonntagabend friedlich angelaufen. Die Polizei begleitete die Züge mit einem Großaufgebot.
Am Ende einer turbulenten Woche hängt die Koalition am Schicksal eines Beamten. Horst Seehofer hat sich weit vorgewagt. Findet er noch den Weg zurück? Eine Chronologie der Ereignisse
In Köthen stirbt ein Mann nach einem Streit mit zwei Asylbewerbern. Die Stadt gerät in Aufregung – doch eine Eskalation wie in Chemnitz bleibt aus. Was macht die Politik, um die Hoheit zu behalten?
Der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat eine Doktorarbeit zur Flüchtlingspolitik geschrieben. Das Thema ist einschlägig für seinen Kampf ums politischen Überleben.
Sie kontrollierten Ausweise, bedrohten und beschimpften Personen. Die Polizei in Chemnitz hat 15 Mitglieder einer selbst ernannten Bürgerwehr festgenommen. Gegen einige von ihnen wurde Haftbefehl erlassen.
Vor einer für Sonntag angemeldeten Demonstration Rechtsextremer haben Köthener Bürger Teile der Demonstrationsstrecke mit Friedensbotschaften bemalt. In Chemnitz wurden am Freitag nach einem Aufzug 15 Männer festgenommen.
Politikwissenschaftler Werner Patzelt hat eine Petition an die Bundesregierung gerichtet, in der er um Aufklärung ihres Kenntnisstands in Sachen Chemnitz bittet. Warum gerade dieses umständliche Mittel?
Worum geht es bei der Berichterstattung und der Debatte über die Ereignisse in Chemnitz eigentlich? Um ein Verbrechen, Ausländerhass oder darum, wer die Deutungshoheit und die Macht behält?
Einer der zwei Verdächtigen im Fall der Messerattacke von Chemnitz bestreitet eine Tatbeteiligung. Beide Beschuldigte stellen nun Anträge auf Haftprüfung. Ein Chemnitzer Demonstrant wurde indes im Eilverfahren zu einer Haftstrafe verurteilt.
Irreführende Äußerungen über die Proteste in Chemnitz haben Verfassungsschutzchef Maaßen in Schwierigkeiten gebracht. Die SPD-Spitze besteht auf personellen Konsequenzen – und die Kanzlerin bezieht Position.
Mit seinen Bronze-Wölfen hat der Brandenburger Künstler Rainer Opolka in Chemnitz gegen zunehmenden Hass und gegen Gewalt protestiert.
Die Union hat in der Wählergunst weiter verloren: Nach dem ZDF-Politbarometer würden sie derzeit nur noch 30 Prozent wählen. Auch die AfD verliert – die SPD kann dagegen um zwei Prozenpunkte zulegen.
Bei Maybrit Illner ging es um den heftig kritisierten Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. Damit nichts schief ging, hieß die Konstellation dieser Sendung: Fünf gegen Philipp Amthor. Er mühte sich redlich.
Die Causa Maaßen wird zur ernsten Belastungsprobe für die Koalition. Die SPD fordert seine Entlassung. Ein Krisentreffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt bleibt zunächst ohne abschließende Entscheidung.
Seit mehr als zehn Jahren ist Edmund Stoiber CSU-Ehrenvorsitzender. Im Interview spricht er über Seehofers Wortwahl, die Selbstherrlichkeit der Christsozialen und warum die Ereignisse in Chemnitz für ihn einen Wendepunkt darstellen.
Der Streit um den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen drohte zu eskalieren. Nun gibt die SPD-Innenexpertin Eva Högl Entwarnung. Doch in der Partei gibt es auch Drohungen.