Unsinn mit Y
Eine neue Generation geistert durch die virtuelle Welt. Sogar die SPD hat sie schon entdeckt. Aber existiert sie überhaupt – oder ist sie nicht eher nur eine kopfgeborene Anmaßung?
Eine neue Generation geistert durch die virtuelle Welt. Sogar die SPD hat sie schon entdeckt. Aber existiert sie überhaupt – oder ist sie nicht eher nur eine kopfgeborene Anmaßung?
Die Kurse einiger Mittelstandsanleihen scheinen im freien Fall. Am Mittwoch hat es nach einer Rating-Abstufung die Golden Gate AG getroffen. Fondsmanager warnen davor, in Panik zu geraten.
Manuela Schwesig steht wieder einmal vor einem Karrieresprung. Sie könnte Bundesfamilienministerin werden. Der Aufstieg der Sozialdemokratin hat etwas Atemberaubendes.
Auf wen trifft die SPD, wenn sie nach der nächsten Bundestagswahl auch mit der Linkspartei spricht? Eine machtbewusste Abkehr vom Lagerdenken kündigt sich an. Vielleicht erstarkt zwischen radikal Linken und Reformern ein dritter Block.
Nun kommt doch noch etwas Banker-Geld in die Landeskasse. Sechs Jahre nach der Beinahe-Pleite von Sachsens Landesbank zahlen vier Manager Schadenersatz. Zudem zahlt eine Manager-Haftpflichtversicherung.
Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt hält den Ausgang der Mitgliederbefragung bei der SPD für völlig offen. Mit den bisherigen Verhandlungsergebnissen sei eine Zusammenarbeit mit der Union undenkbar, sagt Vogt im FAZ.NET-Gespräch.
Seit dem Kampf um die Agenda ist die SPD auf einer Reise ins Ungewisse: Gabriel will die FDP überflüssig machen, die Grünen weiter hofieren, sich der Linkspartei öffnen, aber mit CDU und CSU koalieren.
Noch wird in Hessen sondiert: SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel will weiter Ministerpräsident werden - und erwägt mit wechselnden Mehrheiten zu regieren.
Nach dem SPD-Parteitag bleibt die Unsicherheit. Akzeptiert die Basis den Koalitionsvertrag? Sigmar Gabriel macht klar: Es geht um die Regierungsfähigkeit der Partei für die nächsten Jahrzehnte. Aber reicht das seiner Partei?
Die Gewerkschaft Verdi will Amazon daran hindern, alle Weihnachtspakete rechtzeitig auszuliefern. Grund für den angedrohten Streikt ist der festgefahrene Tarifkonflikt. In den schaltet sich nun auch die Kanzlerin ein.
Regional und Bio: Immer mehr junge Menschen brennen ihre eigenen Spirituosen und verkaufen sie mit Erfolg.
Solche Koalitionsverhandlungen hat es noch nie gegeben. Die SPD muss bei ihren Leuten darum betteln, in Berlin regieren zu dürfen.
Die Ahmadiyya-Gemeinde will in Gohlis die erste sichtbare Moschee Leipzigs errichten. Hiergegen regt sich Widerstand. Fünf Schweinsköpfe auf Holzpfählen sollten jetzt Muslime abschrecken.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einer kämpferischen Rede auf dem Parteitag der Sozialdemokraten rote Linien für das Zustandekommen einer großen Koalition gezogen.
In Leipzig zelebrieren die Genossen wieder einmal das Leiden an sich selbst. Der Parteitag straft die SPD-Führung ab – aus allerhand Gründen. Die mäßigen Ergebnisse seiner Stellvertreter stärken den Vorsitzenden Gabriel.
Die SPD schließt rot-rote Bündnisse nicht mehr grundsätzlich aus. Triumphgeheul bleibt bei Gregor Gysi und der Linkspartei nach dem Beschluss von Leipzig aber aus guten Gründen aus.
Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel ist in die Bundesspitze seiner Partei aufgestiegen. Er erhielt mit knapp 89 Prozent das beste Ergebnis der insgesamt fünf Stellvertreter.
Wegen versuchten Mordes ist ein Langzeitarbeitsloser in Leipzig zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Der Mann hatte eine Mitarbeiterin des Jobcenters Leipzig mit einem Hammer angegriffen - weil er sich schlecht behandelt fühlte.
Nach dem Dämpfer für den SPD-Vorsitzenden Gabriel sind auch dessen Stellvertreter mit teils schwachen Ergebnissen gewählt worden. Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz bekam nur 67,3 Prozent.
Sigmar Gabriel schont auf dem Leipziger Parteitag niemanden: sich selbst nicht, nicht seine Vorgänger und nicht seine Partei. Die SPD öffnet sich nach „links“, trotzdem gehen die Genossen mit Magenkrämpfen in die große Koalition.
Mit einer Twitter-Offensive voller Nichtdementis versucht der hessische SPD-Landeschef Schäfer-Gümbel den Eindruck zu verbreiten, die Sondierungsgespräche mit den Grünen und der Linkspartei seien längst noch nicht gescheitert.
Sigmar Gabriel suchte Ängste nach einen Zusammenhang zwischen der „Agenda 2010“ und den Wahldebakeln der SPD zu zerstreuen. Hannelore Kraft kann er damit gewinnen. Aber auch die Basis?
Sigmar Gabriel bleibt Vorsitzender der SPD. Er erhielt 83,6 Prozent der Delegiertenstimmen auf dem Bundesparteitag in Leipzig. „In der Lage unserer Partei ist das ein ehrliches Ergebnis“, sagte Gabriel.
In Hessen bleibt CDU-Ministerpräsident Bouffier wohl im Amt. SPD-Chef Schäfer-Gümbel verzichtet auf den ersten Preis - zu riskant ist ihm ein Bündnis mit der Linken. Doch auch der zweite Preis als Juniorpartner der Union ist ihm nicht sicher.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Genossen auf dem Parteitag in Leipzig auf eine große Koalition eingeschworen. „Faule Kompromisse“ mit der Union werde man aber „kein zweites Mal“ eingehen.
Sigmar Gabriel war in der Vergangenheit damit beschäftigt, vom Typ des Volkstribuns zu einem ganzen Staatsmann zu werden. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitzenden braucht er dafür ein staatstragendes Ergebnis.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Kraft hat die Öffnung der SPD für ein Bündnis mit der Linkspartei verteidigt, auf Bundesebene aber derzeit ausgeschlossen. Kurz vor dem SPD-Bundesparteitag knirscht es in den Verhandlungen mit der Union vernehmlich.
Hessens SPD-Vorsitzender Schäfer-Gümbel hat die Gespräche zur Bildung einer SPD-geführten Regierung für gescheitert erklärt. Damit bleibt Volker Bouffier Ministerpräsident. Er kann zwischen Sozialdemokraten und Grünen einen Koalitionspartner wählen.
Über einer großen Koalition wird ein Damoklesschwert schweben. Denn die Linkspartei könnte Geschmack finden am Angebot der SPD, eines Tages eine Koalition zu bilden. Das wäre das Ende einer fast unendlichen Geschichte. Eine Analyse.
Die SPD will sich auch eine Koalition mit der Linkspartei in Zukunft offen halten. Der frühere Kanzlerkandidat Steinbrück sieht das kritisch und empfiehlt: „Abwarten und nicht selbst Pirouetten drehen.“
Rechtzeitig vor dem SPD-Parteitag hakt es in den Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition. Die Parteiführung erhofft sich von Leipzig eine Rückenstärkung.
Nach der Uneinigkeit über eine PKW-Maut sorgt jetzt ein gemeinsames Positionspapier von CSU und SPD zu Plebisziten zum Zwist in der Union.
Nur die SPD-Mitglieder können diese große Koalition noch aufhalten. Denn nicht der „Politikwechsel“ ist ihr tieferer Sinn, sondern das ganze Gegenteil, die Kontinuität.
Noch immer nehmen viele Haushalte den Strom von dem Anbieter, der gerade da ist. Dabei könnten sie durch den Wechsel zu einem anderen seriösen Lieferanten viel Geld sparen.
Union und SPD vertagen ihre Streitpunkte. Und das sind viele: Mindestlohn, Pkw-Maut, Betreuungsgeld, doppelte Staatsbürgerschaft und die Stromsteuer entzweien die Koalitionäre in spe. Vor den Parteitagen wird es keine wesentlichen Einigungen geben.
Bund, Länder und Gemeinden müssen sich auf eine neue Finanzverfassung einigen. Die Koalitionsverhandlungen dienen ihnen dazu, ihre Ausgangsposition zu verbessern. Das wird teuer.