Abwahl prüfen
Der AfD-Politiker Stephan Brandner wird Thema im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages. Es wird geprüft, ob eine Abwahl möglich wäre.
Der AfD-Politiker Stephan Brandner wird Thema im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages. Es wird geprüft, ob eine Abwahl möglich wäre.
Nach der Wahl eines NPD-Mannes zum Ortsvorsteher hat der Ortsbeirat von Altenstadt gezeigt, dass er aus einem schwerem Fehler gelernt hat. Solch ein Vorgang – erst jemanden wählen, dann wieder abberufen – darf sich aber nicht wiederholen.
Auch wenn manche Altenstädter Bürger daran Zweifel geäußert haben: Die Abwahl des erst vor sieben Wochen ins Amt gehobenen NPD-Mannes Jagsch zum Ortsvorsteher ist formal korrekt. Dies hebt der Gemeindebund hervor.
Mit der Wahl eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher haben sich Gemeindevertreter in Altenstadt viel Ärger eingehandelt. Nun steht die Rolle rückwärts an. Derweil hat der NPD-Mann eine Morddrohung erhalten.
Die Wahl eines NPD-Ortsvorstehers in Hessen hat zu einer Kontroverse geführt. Nun soll der rechtsextreme Politiker ersetzt werden. Unterdessen urteilt das Verwaltungsgericht bezüglich eines Wahlplakats der Partei.
Die geplante Abwahl des erst vor wenigen Tagen gewählten NPD-Ortsvorstehers in Altenstadt-Waldsiedlung rückt näher. Die SPD-Kreischefin rechnet mit einem Termin in der übernächsten Woche.
Der Druck war groß, jetzt soll der frisch gewählte NPD-Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung möglichst schnell wieder gehen. Eine potentielle Nachfolgerin ist auch gefunden.
Die Wahl eines NPD-Ortsvorstehers im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung hat für einen Eklat gesorgt. Doch wer könnte auf den rechtsextremen Politiker folgen?
Peter Clever soll die Abwahl von Vorstandsmitglied Valerie Holsboer maßgeblich vorangetrieben haben. Nun kündigt er selbst seinen Rückzug an.
Mit der Mitgliederversammlung des VfB Stuttgart hätte die Amtszeit des umstrittenen Präsidenten Wolfgang Dietrich enden können. Doch kurz vor dessen möglicher Abwahl bricht der Verein die Versammlung ab.
Die Abwahl Volker Kauders als Chef der Unionsfraktion ist eine Revolte gegen die Kanzlerin. Wie lange kann sich Angela Merkel noch halten?
Jens Spahn versucht mit seinem neuen Gesetz, die Abwahl des Merkel-Vertrauten Kauder für sich zu nutzen. Mit dem geht aber vor allem das muntere Geldausgeben im Gesundheitssystem weiter. Ein Kommentar.
Für die Bundeskanzlerin ist die Abwahl Kauders eine Niederlage. Für die Union ist sie eine Chance: für mehr Streitkultur und Marktwirtschaft in den eigen Reihen.
Nach der überraschenden Abwahl von Volker Kauder als Vorsitzender der Unionsfraktion, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Kauders Nachfolger Ralph Brinkhaus ihre Unterstützung angeboten. Dennoch wirkte die CDU-Vorsitzende von der Wahl Brinkhaus’ angefasst.
Eine Umfrage sieht keine Mehrheit mehr für das Bündnis von CDU und Grünen in Hessen. Vor allem für eine Partei bedeuten die Zahlen einen möglichen Einzug in den Landtag.
Mit Donald Trump hat Wladimir Putin bald einen ihm genehmen Präsidenten in Amerika. Ein führender CDU-Politiker traut dem russischen Präsidenten zu, auch in Deutschland seine Cyber-Krieger politisch gewinnbringend einzusetzen.
Der Bad Vilbeler Arzneimittelhersteller Stada stockt den Vorstand auf. Er sucht zwei Experten für Marketing und Vertrieb sowie für Technologie und Entwicklung.
Die parteiinterne Kritik an Labour-Chef Corbyn nimmt zu: Londons Bürgermeister greift ihn jetzt offen an. Nach seinem Versagen beim Brexit müsse Corbyn zurücktreten.
Die neue Offenbacher Koalition will den sozialdemokratischen Kämmerer Schwenke heute abwählen. Ein SPD-„Parteisoldat“ soll für ihn aber einen Platz im Magistrat freihalten.
Der AfD-Gründer Lucke ist wieder im Aufwind: Seine Kontrahentin Petry muss Pläne begraben, noch vor dem Parteitag Ende Juni einen Konvent abzuhalten. Und sein Gegenspieler Höcke will keinen Tipp abgeben, wer den Machtkampf gewinnen wird.
Eine Abwahl Mathias Geigers halten die Eschborner Sozialdemokraten noch für zu früh. Stattdessen schlagen sie vor, dass er in unbezahlten Urlaub geht. Denn sein Verhalten sei ethisch verwerflich.
Am kommenden Sonntag finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Erdogans AKP droht ausgerechnet in der Hauptstadt Ankara die Abwahl, obwohl Bürgermeister Gökcek mit harten Mitteln um den Wähler ringt.
Dem ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow droht die Abwahl. Ein Parlamentsausschuss hat dem Parlament empfohlen, für Asarows Ablösung zu stimmen. Das berichten mehrere Medien in Kiew.
F.A.Z. FRANKFURT, 8. Oktober. Die SPD-Führung in Schleswig-Holstein hat eine Abwahl der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) vorerst abgewendet.
OFFENBACH. Die außerordentliche Mitgliederversammlung bei den Offenbacher Kickers kommt. Das sagte die Vizepräsidentin Barbara Klein am Freitag dieser Zeitung.
Der Ansehensverlust von François Hollande ist schwindelerregend - selbst beim harten Kern seiner linken Anhänger. Die Homo-Ehe ist das letzte Symbolthema, das die Linke eint.
Der Misstrauensantrag der Opposition gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ist gescheitert. Die rot-schwarze Koalition stimmte in einer Sondersitzung im Abgeordnetenhaus geschlossen gegen eine Abwahl Wowereits. Dessen Reaktion: „Alles andere wäre auch fatal gewesen.“
Die nach Sarkozys Abwahl vaterlos gewordene UMP sucht in Frankeich einen neuen Vorsitzenden. Die Urwahl ist zu einer Zerreißprobe geworden, die Wunden hinterlassen wird.
In der Ukraine wird an diesem Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die inhaftierte Oppositionsführerin Timoschenko rief zur Wahl der Oppositionsparteien auf. Erwartet wird jedoch ein Sieg der Regierungspartei von Präsident Janukowitsch.
Stefan Mappus (CDU) soll Medienberichten zur folge nach seiner Abwahl als Ministerpräsident Baden-Württembergs die Vernichtung einer Computerfestplatte veranlasst haben. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Untreue beim Rückkauf des ENBW-Konzerns ermittelt.
Nach der Wahl in Serbien kursieren wilde Verschwörungstheorien: Doch der Ausgang der Wahl ist weniger ein Sieg Nikolićs als eine Niederlage des ehemaligen Präsidenten Tadić.
Die Macht der Oligarchen hemmt die wirtschaftliche Entwicklung Serbiens. Das Volk hat wenig Hoffnung, dass sich unter dem neuen Präsidenten Nikolić daran etwas ändern könnte. Eine Rückkehr zum Nationalismus aber will die Mehrheit nicht.
Nach der Abwahl Adolf Sauerlands sucht Duisburg nach Kandidaten für seine Nachfolge. Das Unterfangen gestaltet sich schwierig, denn die Stadt ist fast pleite.
Adolf Sauerland ist auf tragische Weise zum bekanntesten Oberbürgermeister Deutschlands geworden. Und zweifelsfrei ist der Duisburger Wahlgang ein Einschnitt in der Geschichte Nordrhein-Westfalens.
Die beiden Männer an der Spitze des Regionalverbands Rhein-Main sind abgewählt. Bis zur Neuwahl Ende Februar leitet Hanaus Oberbürgermeister Kaminsky den Regionalverband.
Die gerichtliche Auseinandersetzung um die Abwahl der hauptamtlichen Spitze des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main geht weiter.