In Frankfurt gehen Lokalpolitiker von Grünen, CDU und FDP gemeinsam auf die Straße, um für die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters zu werben. Sie sind sich sicher: In den nächsten Wochen wird mit harten Bandagen gekämpft.
Knapp sechs Wochen vor dem Bürgerentscheid über die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann kann bereits per Brief abgestimmt werden. Erste Wähler haben das schon getan.
Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann wettert gegen eine Kampagne zu seiner Abwahl und fordert zu Spenden für die Tafeln auf. Die Frankfurter Tafel ist davon nicht begeistert.
Der Eintracht-Vorstandssprecher Axel Hellmann positioniert sich gegen Peter Feldmann. Und er kritisiert, dass der OB „allein um persönliche Inszenierung bemüht“ sei.
Die heiße Phase um die Abwahl des Oberbürgermeisters hat begonnen. Henriette Crüwell ist „Pfarrerin für Pfarrerinnen und Pfarrer“. Es gibt wieder guten Riesling aus Deutschland. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Im Frankfurter Stadtbild soll sichtbar werden, dass der Abwahltermin 6. November naht: So will ein Parteienbündnis den „Egotrip“ des OB beenden. Derweil nennt Feldmann selbst ein neues Datum für seinen Abschied.
Knapp sechs Wochen vor dem Bürgerentscheid gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) kündigen Römerkoalition und CDU eine gemeinsame Abwahlkampagne an.
Im Frankfurter Römer beschäftigt man sich zu sehr mit dem Tag nach der geplanten Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Damit wird die gesamte Abstimmung gefährdet. Ein Gastbeitrag des einstigen Regierungssprechers von Roland Koch.
Die Wahlunterlagen für die Abwahl von Peter Feldmann werden zugestellt, Supermärkte könnten in Hessen bald schon um 20 Uhr schließen und im Landtag wird über die Verkehrspolitik diskutiert. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Es sind nur noch sechseinhalb Wochen, dann entscheiden rund 510.000 stimmberechtigte Frankfurter über die Zukunft des amtierenden Oberbürgermeisters Peter Feldmann. Nun informierte die Wahlleitung über die Formalien.
Die Bürger haben eine Chance, das viele Geld für die Abwahl ihres Rathauschefs zu einer für ihr Frankfurt sinnvollen Investition werden zu lassen: Wenn sie tatsächlich auch zur Wahl gehen oder die Briefwahl dafür nutzen.
Am 6. November entscheiden die Frankfurter über die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Zeit für die Grünen, einen Kandidaten für das Amt zu bestimmen – oder eine Kandidatin.
Die Wiesbadener SPD tut sich schwer, von ihrem nach der Anklageerhebung schwer angeschlagenen Sozialdezernenten abzurücken.
Wegen Beihilfe zur Untreue hat die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft den Wiesbadener Sozialdezernenten Christoph Manjura (SPD) angeklagt. Die FDP fordert eine Abwahl, seine eigene Partei tut sich mit Konsequenzen schwer.
Am 14. Juli haben die Stadtverordneten für die Abwahl des Oberbürgermeisters gestimmt. Jetzt kommt es auf die Beteiligung am Bürgerentscheid am 6. November an.
Am 6. November können die Frankfurter über das Schicksal von Oberbürgermeister Peter Feldmann entscheiden. Die Vorbereitungen für die Abwahl sind aufwendig.
Der Bürgerentscheid zur Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) ist ein organisatorischer Kraftakt. Unter anderem müssen 4600 ehrenamtliche Wahlhelfer gefunden werden.
Was muss getan werden, damit man einen Oberbürgermeister im Zweifel einfach abwählen kann? Die FDP will die Hürden senken. Das wäre aber zu kurz gegriffen. Eher müsste die Machtfrage neu beantwortet werden.
Die Frankfurter SPD will die Abwahl von Peter Feldmann mit einer Kampagne vorbereiten. Akteure aus Sport, Wirtschaft und Kultur sollen eingebunden werden.
Vor dem Bürgerentscheid über die Abwahl von Peter Feldmann will die Linke keine Empfehlung abgeben. Das findet die FDP „haltungslos“.
Am 6. November entscheiden die Frankfurter Bürger darüber, ob Peter Feldmann (SPD) im Amt bleibt. Weil das Quorum hoch ist, wollen fünf Parteien zusammenarbeiten.
Der Frankfurter Oberbürgermeister zieht sich nicht vom Amt zurück. Er lässt es auf den Bürgerentscheid am 6. November ankommen. Stadtverordnete zeigen sich verärgert und schmieden neue Pläne.
In Hessen kann ein Rathauschef nur abgewählt werden, wenn dies 30 Prozent der Wahlberechtigten wollen. Nun spricht sich unter anderem die FDP im Landtag dafür aus, diese Vorgabe zu ändern.
Am Donnerstagabend läuft die Frist für eine Erklärung des Frankfurter Oberbürgermeisters ab, die Abwahl der Stadtverordneten anzunehmen. Peter Feldmann aber wird keine Unterlagen einreichen. Ein Bürgerentscheid scheint unausweichlich.
Von Mainz bis Frankfurt: Namen und Nachrichten aus der Region
Am Tag nach der Abstimmung geht die Konfrontation zwischen der Frankfurter Rathaus-Koalition und Oberbürgermeister Feldmann weiter. Noch könnte er einen Bürgerentscheid überflüssig machen.
Mit Zweidrittelmehrheit stimmen die Stadtverordneten für die Abwahl des Oberbürgermeisters. Aus dem Amt scheidet er erst nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid.
Die selbstbewussten Abgeordneten der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wollen sich vom Oberbürgermeister nicht mehr länger sagen lassen, wie sie sich ihm gegenüber verhalten sollen. Sie leiten die Abwahl von Peter Feldmann in die Wege. Zum Glück.
Das Frankfurter Stadtparlament für die Abwahl des Oberbürgermeisters gestimmt. Der überlässt das letzte Wort den Frankfurtern.
Die Frankfurter werden im November über die Zukunft des Oberbürgermeisters Peter Feldmann entscheiden. Der Wahlgang kostet die Stadt 1,6 Millionen Euro.
Frankfurts Stadtverordnete haben mehrheitlich für die Abwahl des Rathauschefs gestimmt. Feuerwehrleute arbeiten am Rande der Erschöpfung. Und Dörte Hansen wird Mainzer Stadtschreiberin. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Wenn das Stadtparlament an diesem Donnerstag zusammenkommt, beschließt es mit großer Gewissheit das Verfahren zur Abwahl von Stadtoberhaupt Peter Feldmann (SPD) einzuleiten. Das kann, muss aber nicht sein politisches Ende sein.
Am Donnerstag wird abgestimmt: Den rechtlichen Rahmen für die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters gibt die Hessische Gemeindeordnung vor. Das hessische Innenministerium sagt, wie es sich dann mit den Finanzen für Peter Feldmann verhält.
Bemühungen, eine Vertrauensabstimmung um das Konjunkturpaket zu umgehen, sind gescheitert. Somit droht Italiens Regierung diesen Donnerstag weiter zu zerbrechen.
Die Stadtverordneten wollen noch vor der Sommerpause das Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister in Gang setzen. Dieser hatte seinen Rückzug erst für Januar angeboten.
Für Peter Feldmann gibt es keinen Aufschub. Koalition und CDU stellen sich gegen den Oberbürgermeister. Dieser will weiterhin erst im Januar zurücktreten.