Der Ausgang ist zur Stunde noch offen: Hält das Stadtparlament am Plan fest, an diesem Donnerstag die Abwahl von Feldmann zu beschließen?
Die Römerkoalition ringt um den richtigen Zeitpunkt zur Abwahl des Frankfurter Stadtoberhaupts: Feldmann verspricht, im Januar zu gehen. Doch kann man ihm trauen?
Abwahl oder Antrag auf Ruhestand hat der Frankfurter Oberbürgermeister am Freitag genannt, um im Januar aus dem Amt zu scheiden. Am Montag ist nur eine Variante geblieben.
Erstmals haben sich die Frankfurter Grünen wieder in Präsenz getroffen. Ihr Thema: der Umgang mit dem unter Korruptionsverdacht stehenden Oberbürgermeister.
Peter Feldmann droht die Abwahl. Er geht davon aus, sie abwenden zu können. Aber darf er überhaupt Wahlkampf machen? Nur in Maßen, sagt Stephan Gieseler, Direktor des Hessischen Städtetags.
Bulgariens Regierung könnte an diesem Mittwoch abgewählt werden. Das hätte auch Folgen für die geplante EU-Erweiterung. Hier blockiert Sofia Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien.
Wird sich Asterix demnächst mit den Hessen verbünden? Eine Frankfurter Ausstellung sucht nach keltischen Spuren im Stadtwald und dem Rest des Bundeslandes. Sie wird erstaunlich fündig.
Antrag im Landtag: Die FDP fordert, dass sich Hessen ein Beispiel an Brandenburg nehmen und über eine Änderung der Gemeindeordnung befinden soll. Es geht um die hohen Hürden bei Versuch der Abwahl von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann.
Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat eine Mehrheit des Stadtparlaments gegen sich. Freiwillig will er dennoch nicht auf sein Amt verzichten.
Die Römerkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt wollen zunächst in ihren Fraktionen beraten, wie sie mit dem Fall Feldmann umgehen wollen.
Das Frankfurter Stadtoberhaupt will partout nicht zurücktreten. Deshalb könnte es nun auf ein Abwahlverfahren hinauslaufen. Das allerdings ist teuer und von ungewissem Ausgang.
Die neue Führung der hessischen Grünen steht vor einigen Herausforderungen: Die Basis verlangt die rasche Umsetzung der Klimaziele und die Ampel-Regeln bringen vielen neue Belastungen. Es bleibt spannend, wie sie damit umgeht.
Nach seiner Abwahl als Kämmerer und Bürgermeister von Frankfurt wechselt der CDU-Politiker Uwe Becker als Europa-Staatssekretär nach Wiesbaden. Hessischer Antisemitismusbeauftragter bleibt er.
Sollte die ÖVP an Sebastian Kurz festhalten, wollen führende Grüne die Regierungskoalition beenden. Hoffnungen der SPÖ, ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ins Kanzleramt zu bringen, dürften jedoch an der FPÖ scheitern.
Die US-Republikaner sind damit gescheitert, den demokratischen Gouverneur Kaliforniens mit Hilfe eines sogenannten Recalls abzuwählen; mehr als 60 Prozent stimmten für den Amtsinhaber Gavin Newsom. Im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie hatte er früh auf Beschränkungen des öffentlichen Lebens gesetzt.
Erst zogen sich die Koalitionsverhandlungen hin, dann begann das große Zittern. Nun aber naht die Abwahl von Dezernenten und Frankfurt kommt hoffentlich raus aus dem politischen Schwebezustand.
Uwe Becker steht als Frankfurter Stadtkämmerer vor seiner Abwahl. Der CDU-Politiker verteilt noch Ratschläge und lässt die eigene Zukunft offen.
Brasiliens rechtspopulistischer Präsident ist angeschlagen. Aus Angst vor einer Abwahl sät Jair Bolsonaro Zweifel am elektronischen Wahlsystem – und demonstriert Nähe zum Militär. Kann das gutgehen?
Die neue Koalition im Römer will auf einer Sondersitzung des Stadtparlaments Anfang September die neuen Dezernenten wählen. Der nächste Schritt ist zunächst aber die Abwahl der alten Stadträte.
Die neue Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hat sich zu Beginn dieser Woche final gefunden. Dennoch bleibt eine Reihe von Fragen. Unsere Redaktion hat die Antworten.
Endgültig abberufen werden kann der Offenbacher Bürgermeister und Kämmerer Peter Freier (CDU) erst Mitte Juli, vor dem ersten Beschluss wurden die Haushaltsprobleme der Stadt erneut diskutiert.
Die Darmstädter Regierungskoalition in spe aus Grünen, CDU und Volt beantragt die Abwahl der beiden Dezernenten Rafael Reißer und Barbara Boczek. Die fürs Bauressort zuständige Grüne ist „entsetzt und enttäuscht“.
Kurz vor der Abwahl landet der Frankfurter CDU-Kämmerer Uwe Becker einen Coup: Den nächsten Vier-Milliarden-Haushaltsplan soll es nur noch digital geben.
Bei der Frankfurter CDU herrscht nach der Abwahl von Matthias Zimmer weiter Unmut. Laut seiner Kritiker ist der Frankfurter Bundestagsabgeordnete zu weit links von der Parteiposition abgerutscht.
Durch die Abwahl des langjährigen Bundestagsabgeordneten Matthias Zimmer wird ein Riss in der Frankfurter CDU offenbar. Zimmer ist ein Vertreter der Merkel-CDU, die vielen Mitgliedern mittlerweile zu weit nach links gerückt ist.
Auch wenn Donald Trump nicht mehr Präsident sein wird – China bleibt in Amerika das Feindbild. Ein Stratege sieht die Herausbildung zweier Blöcke – und Europa zwischen den Fronten.
Nach der Wahlniederlage von Donald Trump verlässt seine Tochter Ivanka mit ihrem Mann Jared Kushner Washington. Aber der Traum von einer politischen Trump-Dynastie ist damit noch nicht ausgeträumt.
Präsident Erdogan hielt lange seine schützende Hand über seinen Schwiegersohn Berat Albayrak – selbst nachdem dem unpopulären Finanzminister eine Affäre nachgesagt wurde. Doch mit Trumps Abwahl hat sich das geändert.
Die Wahl von Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung hat für viel Aufsehen gesorgt. Gegen seine Abwahl will der NPD-Politiker nun aber juristisch vorgehen.
Die rechtliche Begründung für die Abberufung des Vorsitzenden des Rechtsausschusses ist nachlässig. Eine vermeidbare Unzulänglichkeit. Ein Gastbeitrag.
Für 1,4 Millionen Euro hat die Stadt Eschborn die Mühle vor Jahren gekauft. Erklärtes Ziel: das ältestes Gebäude in der Kommune der Öffentlichkeit zugänglich machen. Nur winkten Gastronomen ab. Jetzt nimmt die Stadt einen neuen Anlauf.
Nach der Abwahl Stephan Brandners vom Vorsitz des Rechtsausschusses drückt die AfD auf die Tränendrüse, dabei ist er auf ebenso rechtmäßige Weise abgewählt worden, wie er gewählt worden war.
Am Wochenende verlor Joachim Paul wegen seiner mutmaßlichen Nähe zu NS-Gedankengut den Vorsitz im Medienausschuss des Mainzer Landtags. Nun nimmt er seine Kandidatur für den AfD- Landesvorsitz zurück.
Ein Rechtsausschuss, der seinen Vorsitzenden nicht erträgt, kann seiner Aufgabe nicht gerecht werden. Deshalb war Brandners Abwahl nötig. Die Rechte der AfD sind damit nicht beschnitten.
Der AfD-Politiker Stephan Brandner liebt es zu provozieren – doch er hat den Bogen überspannt: Der Rechtsausschuss des Bundestages will den eigenen Vorsitzenden an diesem Mittwoch abwählen. Ein einmaliger Vorgang.
Joachim Paul wurde als Ausschussvorsitzender in Rheinland-Pfalz abgewählt. Für den AfD-Landesvorsitz will er sich am Wochenende dennoch bewerben.