Gefangene haben keinen Anspruch auf Internet
Eine generelle Pflicht, Häftlingen Internetzugang zu gewähren, gibt es nicht. Strafvollzugsbedienstete halten das sogar für gefährlich. Vorstellen könnten sie sich eine kontrollierte Nutzung.
Eine generelle Pflicht, Häftlingen Internetzugang zu gewähren, gibt es nicht. Strafvollzugsbedienstete halten das sogar für gefährlich. Vorstellen könnten sie sich eine kontrollierte Nutzung.
Weil seine Eltern offensichtlich an einer Überdosis Drogen gestorben sind, ist in Lettland ein erst neun Monate alter Säugling verhungert. Die drei älteren Geschwister überlebten. Die Polizei macht den Nachbarn schwere Vorwürfe.
Alle 23 bislang in Lettland anerkannten Asylbewerber sind nach Deutschland weitergezogen, um hierzulande Arbeit zu finden. Einer von ihnen hat sich nun umentschieden. Das hat einen bestimmten Grund.
Überraschend hat der Bund der Bauern und Grünen die Parlamentswahlen in Litauen gewonnen. Die Partei aus der Mitte scheiterte 2012 noch an der Fünf-Prozent-Hürde. Jetzt kann sich einen Koalitionspartner aussuchen.
Die Nato plant, als Abschreckung gegenüber Russland, Kampftruppen in Osteuropa zu stationieren. Auch ein deutsches Bataillon soll ab 2017 im Einsatz sein. Verteidigungsministerin von der Leyen ist zuversichtlich, dass der Plan aufgeht.
Kann ein neuer Rüstungswettlauf in Osteuropa noch verhindert werden? Bundesaußenminister Steinmeier will zumindest den Versuch wagen. Doch aus dem Baltikum kommt schroffe Ablehnung.
Parlament in Estland wählt neuen Staatspräsidenten. Letzter Auftritt? Brasiliens Präsidentin Rousseff verteidigt sich. Berufung gegen US-Auslieferungsersuchen: Kim Dotcom vor Gericht
Litauen gedenkt eines Massakers an Juden, und sogar die Präsidentin will dabei sein. Das ist für das Land, das lange über die Pogrome schweigen wollte, ein großer Schritt.
Amerikas Außenminister Joe Biden versucht in Riga Befürchtungen der Balten-Staaten zu zerstreuen. Auch wenn ein Präsidentschaftskandidat das behaupte, werde Amerika seine Nato-Verbündeten nie im Stich lassen.
Das Verhältnis der Nato zu Russland ist so angespannt wie lange nicht mehr. Russland verschärft die Lage noch, indem es wichtige Sicherheitsabkommen bricht und Zweifel sät. Besonders bei einem Projekt wäre eine Zusammenarbeit mit der Nato jetzt wichtig. Ein Gastbeitrag.
Paavo Järvi macht das Musikfestival in Pärnu konkurrenzfähig für Europa und wird ab 2017 einen Teil davon exportieren. Das wird für Unruhe in der europäischen Festivallandschaft sorgen.
Im Fokus des Nato-Gipfels in Warschau steht ganz eindeutig das Verhältnis zu Russland und die Reaktion auf die russische Aggression. Doch auch auf anderen Feldern will sich das Militärbündnis stärker engagieren.
Estland, Lettland und Litauen befinden sich im Alarmzustand: Russland kann die Nato im Baltikum auf verschiedene Weise herausfordern. Im Ernstfall sei der Kreml zum Äußersten bereit.
Doppelstrategie der Nato beim Gipfel in Warschau: Während Großbritannien Soldaten nach Osteuropa schicken will, um ein Zeichen der Stärke gegenüber Russland zu setzen, beschwört Generalsekretär Stoltenberg den Dialog mit Moskau.
Moskau fühlt sich bedroht: Beim Nato-Gipfel am Wochenende wird es vor allem um das Verhältnis des Bündnisses zu Russland gehen. Welche Seite ist militärisch stärker? Und wer rüstet wo auf? Sechs Fakten zum Gipfel.
Die Nato will bei ihrem bevorstehenden Gipfel eine Truppenverlegung nach Osten beschließen. Hunderte deutsche Soldaten sollen nach Litauen. Die dortige Präsidentin verlangt aber noch mehr.
Außenminister Steinmeier hat mit seiner Kritik am Nato-Manöver „Anakonda“ an der Grenze zu Russland für Aufregung und Verstimmung gesorgt. Doch die Deutschen teilen seine Einschätzung.
Bundesaußenminister Steinmeier hat die Stationierung Tausender Truppen in Polen und im Baltikum kritisiert. Jetzt antwortet Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
75 Jahre nach dem Überfall des Deutschen Reichs auf die Sowjetunion begreift Russland seine aggressive Außenpolitik als Fortsetzung des „Großen Vaterländischen Kriegs“.
Die Kritik von Außenminister Steinmeier an der Nato wird in Russland viel zitiert, bestätigt sie doch die eigenen Bedrohungsgefühle. Dabei befindet sich das Land selbst in einer großangelegten Mobilisierung.
Russland versuche, seinen Einfluss von der Arktis über das Baltikum bis zum Mittelmeer militärisch auszubauen, sagt Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Das Bündnis müsse darauf reagieren.
Noch ein Manöver. Während in Polen schon 31.000 westliche Truppen üben, startet nun im Baltikum eine weitere Übung. Ein amerikanischer General spricht vom „demonstrativen Schulterschluss“.
Bayer hat sich für die Übernahme von Monsanto Kreisen zufolge eine Riesenfinanzierung gesichert, VW ruft weitere Takata-Airbags in Amerika zurück und Lidl eröffnet erste Filialen in Litauen.
Außenminister Steinmeier ist zu Besuch bei den Nato-Verbündeten im Baltikum. Nach nicht „ganz problemfreien Gesprächen“ in Brüssel will er den Gipfel in Warschau vorbereiten.
Taavi Roivas möchte, dass Einheiten des Bündnisses ständig präsent sind. Schon bald dürfte es zumindest regelmäßige Übungen in der Region geben.
Krebspatienten in ärmeren Ländern Europas müssen oft mehr für eine gute Therapie bezahlen als etwa Deutsche. Welche Rolle spielt dabei die Pharmaindustrie?
Was tun, wenn plötzlich kleine grüne Männchen wie auf der Krim auch im Baltikum auftauchen? Die Nato zerbricht sich seit zwei Jahren den Kopf darüber. Jetzt nimmt ihre Antwort gegenüber der militärischen Bedrohung aus Russland Gestalt an.
Der frühere Arcandor-Vorstandsvorsitzende Thomas Middelhoff tritt voraussichtlich seine Haft in der Justizvollzugsanstalt an. Neue Ratings gibt es für Lettland, die Niederlande, Malta und Portugal.
Bundeswehr und Nato hatten ihre Maßnahmen an der Nato-Ostgrenze bereits in diesem Jahr verstärkt. Nun gibt es Überlegungen, die Nato-Truppen in Litauen weiter aufzustocken. Auch Deutschland könnte sich daran beteiligen.
In Navigationsanwendungen fließen immer mehr Daten von Städten, Verkehrsbehörden und Unternehmen ein.
Der ukrainische Präsident Poroschenko greift Russland wegen der Intervention auf der Krim scharf an. Litauens Präsidentin Grybauskaite ging noch weiter: Es gebe keinen neuen Kalten Krieg – sondern einen heißen.
Kein Bargeld, kein Staat, nur die große Freiheit: Die Idee hat momentan Konjunktur. Und die virtuelle Währung Bitcoin hat das Finanzsystem schon aufgemischt. Dasselbe soll Bitnation mit der Politik tun. Die Idee ist gefährlich.
Tuchfühlung mit verlorener Zeit und verschollenem Raum: In der Beschreibung einer Schmiede findet Czesław Miłosz ein Inbild von Werkstatt und Arbeit – und einen Spiegel der fernen Kindheit im ländlichen Litauen.
In Essen und Norderstedt hat die Polizei Ersatzteile im Wert von fast drei Millionen Euro sichergestellt. Zwei voneinander unabhängige Verbrechensserien sind damit aufgeklärt.
Die Pannenserie des Eurofighters reißt nicht ab: Ein Zwischenfall im Baltikum vergrößert die Zweifel am Kampfjet – und hat bei der Bundeswehr Folgen für sämtliche Einsätze des Flugzeugtyps.
1990 war ein seltsames Jahr: Die Mauer war gefallen, aber den Staat, der sich dahinter verschanzt hatte, gab es noch. Und es gab Revolutionäre. Einer von ihnen kam aus Westdeutschland. Aus seiner Revolution wurde aber nichts. Die machte er woanders.