Viererbündnis im Römer beendet
Nach der Abstimmung über das Crack-Suchthilfezentrum stellt die FDP klar: Die Koalition mit Grünen, SPD und Volt im Frankfurter Römer existiert nicht mehr.
Nach der Abstimmung über das Crack-Suchthilfezentrum stellt die FDP klar: Die Koalition mit Grünen, SPD und Volt im Frankfurter Römer existiert nicht mehr.
Weil Grundstücke fehlen, wird über einen Umzug der Europäischen Schule ins Umland diskutiert. Dabei gibt es Alternativen in Frankfurt, die nicht weiterverfolgt wurden.
Eigentlich ist die getrennte Abstimmung zum Crack-Suchthilfezentrum das Ende des Frankfurter Viererbündnisses aus Grünen, SPD, FDP und Volt. Aber das sieht nicht jeder so.
Frankfurts Stadtparlament stimmt für ein neues Suchthilfezentrum. Anstelle der FDP votiert die Linke dafür. Abgelehnt wird aber die Abweisung von auswärtigen Süchtigen.
Bei der Abstimmung über das neue Suchthilfezentrum in Frankfurt haben sich gleich vier Parteien beschädigt.
Das Frankfurter Stadtparlament beschließt nach hitziger Diskussion das Suchthilfezentrum. Die FDP – obwohl Teil der Koalition – stimmt gegen das Projekt. Für die Abweisung auswärtiger Konsumenten findet sich keine Mehrheit.
Am Donnerstag kommt es im Stadtparlament zum Schwur: Gibt es eine Mehrheit für das geplante Crack-Zentrum am Hauptbahnhof auch ohne den Koalitionspartner FDP? Und bedeutet dies das Ende des Viererbündnisses in Frankfurt?
Mit oder ohne FDP: Die Frankfurter SPD will noch in dieser Woche eine Entscheidung über das geplante Suchthilfezentrum im Frankfurter Bahnhofsviertel herbeiführen. Ihre Fraktionschefin Ursula Busch plädiert für eine namentliche Abstimmung im Stadtparlament.
Mehr Polizeistreifen für einen Stadtteil: Ortsbeiräte zeigen Verständnis für die Schließung eine Polizeireviers in Frankfurt. Die Stadtteilpolitiker wollen aber sicherstellen, dass die Polizei tatsächlich mehr auf der Straße im Einsatz ist.
Zwischen Hoffnung, Überforderung und Widerstand sucht Frankfurt einen neuen Weg im Kampf gegen die Crack-Krise. Einst war die Stadt Vorbild in der Drogenpolitik, nun ist ein Neuansatz dringend nötig.
In Frankfurt wurden 2024 viele neue Wohnungen gebaut, aber nur wenige Baugenehmigungen erteilt. Statt auf den Bau-Turbo der Bundesregierung setzt die Stadt auf Förderprogramme.
Bis 2035 soll in Frankfurt die Musikhochschule ein neues Gebäude bekommen. Aber alle anderen Kunstensembles sollen leer ausgehen. Warum das Frankfurt Lab für sie so wichtig ist und was ein „neuer Kulturcampus“ mit vielen Standorten sein könnte, überlegen Ensemble Modern und Crespo Foundation.
Die hessische CDU profitiert von der Schwäche der anderen Parteien. In Mainz forscht eine Psychologin zu Stimmungsschwankungen in Beziehungen. Und in Frankfurt eröffnet die Eurobike. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Das Hessische Kommunalwahlrecht erschwert die Mehrheitsfindung in den Parlamenten. Doch die vom Landtag beschlossene Reform begünstigt große Parteien und überzeugt deshalb nicht.
Das neue hessische Kommunalrecht stärkt die großen Parteien. Die Zahl der kleinen Parteien dürfte künftig im Frankfurter Stadtparlament weniger werden.
Bald greift der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Doch den Kommunen fehlt Unterstützung von Bund und Land.
Der Streit in Frankfurt über die Abweisung auswärtiger Drogenkonsumenten wird heftiger. Die Linke stellt Forderungen. Unterdessen lobt der Drogennotdienst der Stadt, dass das Thema überhaupt aufgegriffen worden sei.
Die Koalition im Frankfurter Rathaus streitet um ein Suchthilfezentrum im Bahnhofsviertel. Die Parteien sollten sich rasch auf eine Lösung verständigen.
Auch der neue Frankfurter Parteivorsitzende kritisiert die Koalitionspartner. Aber für ihn ist nicht alles schlecht an der Politik im Viererbündnis mit Grünen, SPD und Volt.
Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef plant, auswärtige Drogenkonsumenten zurückzuschicken. Koalitionspartner zeigen sich empört über den Alleingang.
Der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef will auswärtige Drogenkonsumenten nicht mehr unterstützen. Gesundheitsdezernentin Elke Voitl kritisiert diesen Ansatz scharf.
Uneinigkeit im Frankfurter Rathaus: OB Josef will auswärtige Drogenkonsumenten ausweisen. Das stößt auf Kritik. So auch die Planung des Suchtzentrums. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef richtet die Drogenpolitik neu aus. Er setzt auf null Toleranz gegen Drogentourismus. Ein Schritt in die richtige Richtung.
Im Frankfurter Bahnhofsviertel will Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) künftig neue Wege gehen mit dem Ziel, den Drogentourismus zu unterbinden. Dafür hat er nun ein Konzept vorgestellt.
Die Einrichtung eines Suchthilfezentrums für Crack-Süchtige im Frankfurter Bahnhofsviertel lehnt die FDP ab. In der Partei zeigen sich einige Mitglieder nicht mehr zu Kompromissen mit den Koalitionspartnern bereit: An diesem Montag muss sich die Partei entscheiden.
Zum ersten Mal steht der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) am Freitag auf dem Frankfurter Börsenparkett. Er ist beeindruckt und kündigt an, den Kapitalmarkt zu stärken.
Das Türkische Filmfestival Frankfurt geht in seine 25. Auflage Für Organisator Hüseyin Sıtkı ist es viel mehr als nur ein Beitrag zur Integration. Er wünscht sich zum Jubiläum, dass das Festival irgendwann auf eigenen Beinen steht.
In Hessen werden zu wenige Wohnungen gebaut. Die Hoffnungen der Immobilienbranche richten sich deshalb auf die Pläne der neuen Bundesregierung.
Ein hessenweites Bündnis organisiert Tauschbörsen für Flüchtlinge. In sogenannten Wechselstuben können Asylbewerber, die mit ihrer Karte Gutscheine in Supermärkten gekauft haben, diese dort gegen Bargeld eintauschen.
Im Unterschied zu anderen großen Städten sind in Frankfurt mehr Menschen auf den Straßen verunglückt. Für mehr Sicherheit schließt der Verkehrsdezernent drastische Mittel nicht aus.
In Frankfurt wird aus Altem Neues: Der Rathausturm bekommt ein neues Dach, das English Theatre zieht zurück in die Innenstadt. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Für die Stadt Frankfurt ist das Bahnhofsviertel mehr als ein Ort des Drogenkonsums. Sie will die Qualitäten des Stadtteils fördern – unter anderem mit einem Programm gegen Leerstand.
Die Zusammenarbeit des Viererbündnisses im Römer scheint endgültig am geplanten Crack-Zentrum zu scheitern. Die FDP vermisst ein dazugehöriges Konzept. Frank Maiwald, der im Juni als FDP-Parteichef kandidiert, erläutert, wie er die Situation beurteilt.
Seit die Crack-Welle mit Dortmund auch die größte Stadt im Ruhrgebiet erreicht hat, gibt es dort einen Sonderstab. Als abschreckendes Beispiel gilt Frankfurt.
Der Kiewer Bürgermeister wird in der Frankfurter Paulskirche mit dem Franz-Werfel-Preis ausgezeichnet. Damit wird Vitali Klitschkos Einsatz für Freiheit und Demokratie gewürdigt.
Deutschland soll digital aufholen, den dazu passenden Digitaltag gibt es schon lange. Auch Frankfurt will im Juni zeigen, was es kann. Die zuständige Dezernentin hat schon einmal geschaut, was das sein könnte.