Am 6. November entscheiden die Frankfurter Bürger darüber, ob Peter Feldmann (SPD) im Amt bleibt. Weil das Quorum hoch ist, wollen fünf Parteien zusammenarbeiten.
In Folge 219 des F.A.Z. Einspruch Podcasts hat Anna-Sophia Lang ihr Debüt als Gastgeberin. Wir konfrontieren den ehemaligen Sportrichter Christian Duve mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugunsten der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein. Außerdem sprechen wir mit der früheren Frankfurter Rechtsdezernentin Sylvia Schenk (SPD) über die Korruptionsanklage gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Hessen ist in den Sommerferien. Wenn sie weniger ruhig werden als früher, liegt das an Corona und der Gaskrise. Und an Peter Feldmann.
Der Frankfurter Oberbürgermeister zieht sich nicht vom Amt zurück. Er lässt es auf den Bürgerentscheid am 6. November ankommen. Stadtverordnete zeigen sich verärgert und schmieden neue Pläne.
Nun steht es fest: Die Frankfurter Wahlberechtigten werden im November über den Verbleib von Rathauschef Feldmann entscheiden müssen. Die Frist zum Rücktritt ist abgelaufen.
Mitte Juli hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann beim Rangieren auf einem Parkplatz einen Blechschaden verursacht. Weil er nur einen Zettel hinterlassen hat, ermittelt nun die Polizei wegen Fahrerflucht.
In Hessen kann ein Rathauschef nur abgewählt werden, wenn dies 30 Prozent der Wahlberechtigten wollen. Nun spricht sich unter anderem die FDP im Landtag dafür aus, diese Vorgabe zu ändern.
Am Donnerstagabend läuft die Frist für eine Erklärung des Frankfurter Oberbürgermeisters ab, die Abwahl der Stadtverordneten anzunehmen. Peter Feldmann aber wird keine Unterlagen einreichen. Ein Bürgerentscheid scheint unausweichlich.
Während die hessischen Wälder unter der extremen Hitze leiden, fragt sich der Frankfurter OB Peter Feldmann ob bis Donnerstag um Mitternacht die Abwahl der Stadtverordneten annehmen wird, vieles spricht dagegen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Sylvia Schenk, Juristin und SPD-Mitglied, erklärt Peter Feldmann, was Integrität bedeutet. Außerdem steht in den Kommunen der Wasserverbrauch ganz oben auf der Agenda. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Peter Feldmann kann sich nicht darauf zurückziehen, er habe über den Arbeitsvertrag seiner Frau bei der Arbeiterwohlfahrt nichts gewusst. Er versteht einfach nicht, worum es bei der Vermeidung von Korruption geht. Ein Gastbeitrag.
CSD, schönes Wetter und der Ball des Sports - am Wochenende war mal wieder viel los. Da in Hessen die Inzidenz gerade über 1000 liegt, lohnt sich zum Start der Woche wohl ein Blick auf die Corona-Warn-App. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Drei der sieben Tage, in denen Peter Feldmann sein Amt aufgeben kann, ohne dass es eine Abstimmung der Frankfurter gibt, sind vorbei. Nun fordert auch der SPD-Parteitag seinen Rückzug als Rathauschef.
Von Mainz bis Frankfurt: Namen und Nachrichten aus der Region
Am Tag nach der Abstimmung geht die Konfrontation zwischen der Frankfurter Rathaus-Koalition und Oberbürgermeister Feldmann weiter. Noch könnte er einen Bürgerentscheid überflüssig machen.
Brüssel rät den EU-Ländern, möglichst sofort Energie zu sparen. Streiks an Deutschlands wichtigen Seehäfen lassen die Containertürme wachsen. Und über die Abwahl von Frankfurts OB Feldmann entscheiden nun die Bürger. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Mit Zweidrittelmehrheit stimmen die Stadtverordneten für die Abwahl des Oberbürgermeisters. Aus dem Amt scheidet er erst nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid.
Die selbstbewussten Abgeordneten der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wollen sich vom Oberbürgermeister nicht mehr länger sagen lassen, wie sie sich ihm gegenüber verhalten sollen. Sie leiten die Abwahl von Peter Feldmann in die Wege. Zum Glück.
Das Frankfurter Stadtparlament für die Abwahl des Oberbürgermeisters gestimmt. Der überlässt das letzte Wort den Frankfurtern.
Die Frankfurter werden im November über die Zukunft des Oberbürgermeisters Peter Feldmann entscheiden. Der Wahlgang kostet die Stadt 1,6 Millionen Euro.
Frankfurts Stadtverordnete haben mehrheitlich für die Abwahl des Rathauschefs gestimmt. Feuerwehrleute arbeiten am Rande der Erschöpfung. Und Dörte Hansen wird Mainzer Stadtschreiberin. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Wenn das Stadtparlament an diesem Donnerstag zusammenkommt, beschließt es mit großer Gewissheit das Verfahren zur Abwahl von Stadtoberhaupt Peter Feldmann (SPD) einzuleiten. Das kann, muss aber nicht sein politisches Ende sein.
Konfrontation in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung: Vorsteherin Arslaner hat Rathauschef Feldmann das Mikrofon abgedreht. Sie hatte zuvor mehrfach erfolglos versucht, ihn zu unterbrechen.
Am Donnerstag wird abgestimmt: Den rechtlichen Rahmen für die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters gibt die Hessische Gemeindeordnung vor. Das hessische Innenministerium sagt, wie es sich dann mit den Finanzen für Peter Feldmann verhält.
Die Stadtverordneten wollen noch vor der Sommerpause das Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister in Gang setzen. Dieser hatte seinen Rückzug erst für Januar angeboten.
Für Peter Feldmann gibt es keinen Aufschub. Koalition und CDU stellen sich gegen den Oberbürgermeister. Dieser will weiterhin erst im Januar zurücktreten.
Der Ausgang ist zur Stunde noch offen: Hält das Stadtparlament am Plan fest, an diesem Donnerstag die Abwahl von Feldmann zu beschließen?
Es gibt Fakten rund um das Versagen des Peter Feldmann, die nichts mit einer Unschuldsvermutung zu tun haben. Der Frankfurter Rathauschef muss es aushalten, in der öffentlichen Kritik zu stehen.
Peter Feldmann fährt gegen ein geparktes Auto und hinterlässt anschließend offenbar lediglich einen Zettel. Die Polizei prüft nun, ob es sich um Fahrerflucht handelt.
In Frankfurt beginnt die Eurobike. Am Main sorgen sie sich um Hochwasserschatz. Und Peter Feldmann sorgt abermals für negative Schlagzeilen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Peter Feldmann fährt gegen ein geparktes Auto und hinterlässt anschließend lediglich einen Zettel. Die Polizei prüft nun, ob es sich um Fahrerflucht handelt.
Die Römerkoalition ringt um den richtigen Zeitpunkt zur Abwahl des Frankfurter Stadtoberhaupts: Feldmann verspricht, im Januar zu gehen. Doch kann man ihm trauen?
Abwahl oder Antrag auf Ruhestand hat der Frankfurter Oberbürgermeister am Freitag genannt, um im Januar aus dem Amt zu scheiden. Am Montag ist nur eine Variante geblieben.
Der Frankfurter Oberbürgermeister möchte, dass die Messe Frankfurt ihr Geschäft mit Vietnam ausbaut. Er ist gerade von einer Reise zu der von den Frankfurtern organisierten Fachmesse Automechanika zurückgekehrt.
Der Oberbürgermeister verspricht der Stadt Klarheit und verabreicht den Bürgern das Gegenteil. Er will den Strafprozess gegen ihn im Amt überstehen, was ein Unding sein sollte. Größte Vorsicht ist geboten.