Das Pegida-Bündnis will am Sonntag in Dresden wieder eine angebliche Islamisierung Europas geißeln. In Erfurt hatten Demonstranten am Samstag andere Sorgen: Sie protestierten gegen eine „Amerikanisierung des Abendlandes“.
Joachim Gauck, der heute 75 Jahre alt wird, zeigte bei vergangenen Diskussionen häufig Profil. Seine Neujahrsansprache aber legt nahe, dass er sich in Zukunft weniger in die operative Politik einmischen wolle.
Soll man den Dialog mit der islamkritischen Pegida-Bewegung suchen oder nicht? In der SPD ist man sich darüber uneins. Parteichef Sigmar Gabriel hat nun ein unerwartetes Zeichen gesetzt.
Was tun wir, um die Freiheit der Presse zu erhalten? Das Attentat von Paris und die Pegida-Demonstrationen stellt auch den Rundfunk auf die Probe. Ein Gespräch mit dem ARD-Vorsitzenden und NDR-Intendanten.
Die islamkritische Pegida-Bewegung hat ihre Kundgebung in Dresden auf Sonntag vorgezogen. Einen Tag später soll es in der Dresdner Innenstadt ein großes Bürgerfest für Weltoffenheit geben.
CSU-Chef Seehofer findet die Diskussion über Pegida langweilig - sagt er. Seine Partei hingegen ganz und gar nicht. Das hat auch mit ihrem langjährigen Übervater Franz Josef Strauß und einer Angelegenheit im Jahr 1983 zu tun.
Der Tod eines Asylbewerbers in Dresden scheint aufgeklärt, und wider die Befürchtungen war es wohl keine fremdenfeindliche Tat. Trotzdem bleibt das Schicksal von Khaled I. in der Pegida-Hochburg ein Politikum.
„Wir sind keine Mischpoke, sondern das mündige Volk“, behauptet das Legida-Bündnis von sich, das in Leipzig rund 15.000 Demonstranten mobilisierte. Wer aber sind die Organisatoren hinter den Protesten, die noch extremer ausfallen als die von Pegida in Dresden?
Pegida ist in Frankfurt angekommen. Einige hundert Anhänger wollen am Montag erstmals auf die Straße gehen. Zugleich wollen bis zu 10.000 Menschen gegen Rassismus demonstrieren. Bereits am Sonntag gibt es zwei Demonstrationen in Gießen.
In Dresden entstand aus Anti-Politik-Protesten das bisher friedliche Original. Der Leipziger Ableger „Legida“ zeigt, dass auch Rechtsextreme und Ausländerhasser hier eine Heimat finden können.
In Leipzig ist es zu Auseinandersetzungen zwischen „Legida“-Anhängern und Gegendemonstranten gekommen. Journalisten wurden angegriffen. Zuvor hatte es mehrere Brandanschläge auf Bahnanlagen gegeben.
Die Veranstalter rechnen für Montag mit mehr als 40.000 Besuchern, die Herbert Grönemeyer und andere Künstler hören wollen. Das Musik- und Kulturfestival vor der Dresdner Frauenkirche soll ein buntes Signal gegen die gleichzeitig laufende Pegida-Demonstration setzen.
Politiker der Grünen und der Linken sehen sich durch den Rücktritt Lutz Bachmanns in ihrer Meinung über Pegida bestätigt. Auch die AfD begrüßt den Schritt des Pegida-Gründers. Bachmann selbst entschuldigt sich für „unüberlegte Äußerungen“.
Sollte das ein Geschenk zur Grünen Woche sein? Die Regierung will Gentechnik auf dem Feld verbieten und demontiert dafür die Wahrheit. Wut statt Vernunft - wie viel Pegida steckt da in der Regierung?
Die europäischen Verträge wollen verhindern, dass ein Land zum Sozialamt der EU wird. Das europäische Asylsystem soll für einen fairen Umgang mit Flüchtlingen sorgen. Es fehlt also kaum an Regelungen, wohl aber an deren Vollzug.
Zum zweiten „Legida“-Aufzug kamen etwa 15.000 Leute. Im Vergleich zu Pegida in Dresden treten die „Legida“-Organisatoren professioneller, aber auch extremer auf.
In Leipzig wollten die Islamkritiker Zehntausende Anhänger mobilisieren. Ohne Erfolg. Dem Ruf von Legida folgen vor allem Gegendemonstranten. Zwischen den Gruppen kommt es zu Ausschreitungen mit Verletzten.
Was brodelt da eigentlich unter der Pegida-Oberfläche: Nationalismus, Rassismus, Faschismus? Vielleicht geht es ja auch eine Nummer kleiner. Soll die Macht rechts zu verorten Monopol derer sein, die links oder mittig sind?
Legida
In Dresden offenbart sich, dass in der deutschen Parteienlandschaft eine Position unbesetzt ist. Einen Anwärter darauf gibt es schon.
Der Gründer und Chef des Anti-Islam-Bündnisses Pegida, Lutz Bachmann, tritt von allen seinen Funktionen zurück. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen ihn aufgenommen.
Ein Foto von Pegida-Gründer Lutz Bachmann mit Hitler-Bart und Scheitel sorgt für Empörung. Nur Satire? Auf Facebook soll Bachmann Asylbewerber als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Bundespräsident Joachim Gauck hat Zusammenhalt gegen islamistischen Terror und Fremdenfeindlichkeit angemahnt. „Kleine fanatisierte Gruppen“ lehnten die offene Gesellschaft ab, Deutschland sei aber längst ein Einwanderungsland.
Bis zu 500 Teilnehmer will eine Gruppierung namens „Pegida Frankfurt-Rhein Main“ auf die Beine bringen. Ein breites Gegenbündnis hat sich schon angesagt.
Thomas de Maizière hat die Absage der Dresdner Pegida-Demonstration verteidigt. Er sei einer der wenigen, die alle Terrordrohungen kennen, sagte der Bundesinnenminister. Aus der Anti-Islam-Bewegung könne sich auch eine „Chance für die Demokratie“ ergeben.
Die Staatsanwaltschaft geht Vorwürfen nach, Pegida-Organisator Lutz Bachmann habe sich durch fremdenfeindliche Kommentare strafbar gemacht. Sie prüft den Anfangsverdacht der Volksverhetzung.
Während die Pegida-Demonstration in Dresden verboten wurde, will der Leipziger Ableger der Anti-Islam-Bewegung am Mittwoch mehrere zehntausend Teilnehmer mobilisieren. Insgesamt 19 Gegenkundgebungen sind geplant.
Der CDU-Politiker Jens Spahn will mit den Pegida-Anhängern reden - im Gegensatz zur Generalsekretärin der SPD. Allerdings sei ein Dialog nur unter bestimmten Bedingungen möglich.
Michel Houellebecq hatte sich seit den Anschlägen auf die „Charlie Hebdo“-Redaktion zurückgezogen. Mit der Vorstellung der deutschen Ausgabe seines provokanten Romans „Unterwerfung“ kehrt er nun in Köln ins Rampenlicht zurück.
Das Verbot von Kundgebungen ist ein Zeichen von Schwäche und Verwundbarkeit. Die „Niederlage der Demokratie“ setzte im Fall von Pegida aber schon früher ein.
Ein Großaufgebot der Polizei kontrolliert in Dresden am Abend, ob das Demonstrationsverbot eingehalten wird. Einige Pegida-Sympathisanten stellen Kerzen in die Fenster. In vielen anderen deutschen Städten gehen die Menschen dagegen abermals auf die Straße – die meisten von ihnen gegen Pegida.
Die Polizei sieht nach der Terrorwarnung gegen die islamkritische Initiative Pegida keine gestiegene Gefahr in Hessen. Doch die Kritik an der Gruppierung nimmt zu.
Zur Abwechslung mal keine Spielaufforderung: Lassen sich Jugendliche bei Youtube mit Politik erreichen? Eine Gruppe von Videobloggern versucht sich daran und kritisiert Pegida.
Die Organisatoren der Pegida-Bewegung haben angekündigt, mit der Politik ins Gespräch kommen zu wollen. SPD-Generalsekretärin Fahimi will nicht auf das Angebot eingehen - und verweist auf einen hetzerischen Brief eines angeblichen Pegida-Anhängers.
Pegida-Organisator Bachmann erscheint im dunklen Sakko – und mit Personenschutz. Auf der Pressekonferenz in Dresden kündigt er überraschend an, mit Politikern und Medien zu reden. Überhaupt wäre es ihm lieber, „montags wieder ruhig auf der Couch sitzen“ zu können.