Rechtsstreit Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Rechtsstreit

Antworten zur Mietpreisbremse:

Was bedeutet das für meinen Mietvertrag?

In Hessen geht der Rechtsstreit um die Mietpreisbremse weiter. Das müssen Mieter und Vermieter jetzt wissen.

Helmut Schwan

23.04.2018 09:48 Uhr

Nach Klage der Nachkommen:

Barbie darf nicht mehr wie Frida Kahlo aussehen

Nachfahren von Frida Kahlo haben einen Rechtsstreit wegen eines Barbie-Modells gewonnen, das der Malerin ähnlich sehen soll. Dabei spielten nicht nur ästhetische Argumente eine Rolle.

20.04.2018 12:55 Uhr

Prozess in Amerika:

Richter weist Abgas-Klagen gegen VW ab

Der Rechtsstreit um gefälschte Abgaswerte hat Volkswagen in den Vereinigten Staaten bereits Milliarden gekostet. Nun konnte der Konzern einen wichtigen Erfolg erringen.

17.04.2018 21:51 Uhr

Betrugsvorwürfe:

Vergleich in Rechtsstreit um Trump University

Der amerikanische Präsident zahlt 25 Millionen Dollar an frühere Studenten der Trump University, die ihm Betrug vorwerfen. Mit dem Versuch, ihn individuell zu verklagen, scheitert eine ehemalige Studentin jedoch .

07.02.2018 14:28 Uhr

Fußball kompakt:

Trapps Rot und Wagners Achtelfinale

PSG und Huddersfield im Pokal weiter +++ Babelsberg sammelt Spenden für Rechtsstreit +++ Forsberg trainiert wieder +++ Bremen schickt nächste Rechnung an Liga +++ Medienrechte für DFB-Pokal neu ausgeschrieben +++ +++ Fußball kompakt am Dienstag.

06.02.2018 12:14 Uhr

Niedersachsen:

Rechtsstreit um Kindesentziehung geht weiter

Seine ehemalige deutsche Frau hat das alleinige Sorgerecht. Doch ein tunesischer Vater hält die gemeinsamen Kinder in seinem Heimatland fest. Jetzt deutet er Kompromissbereitschaft an – die Frau misstraut dem.

Reinhard Bingener, Hannover

04.01.2018 16:47 Uhr

Urteil zur „Tagesschau“-App:

In unzulässiger Weise presseähnlich

Das Urteil gegen die Tagesschau-App ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof lässt den Antrag des NDR auf Revision nicht zu. Doch der Sender prüft eine Verfassungsbeschwerde.

21.12.2017 17:40 Uhr

Neues Urteil:

Kommt es jetzt doch zu Fahrverboten in Stuttgart?

Wenn Baden-Württemberg in den kommenden Monaten nichts gegen die Feinstaub-Belastung tut, droht Zwangsgeld. Das hat heute ein Gericht entschieden. Für die Stuttgarter Autofahrer heißt das nichts Gutes.

20.12.2017 16:03 Uhr

Düsseldorf:

Gerichtsbekannter Raucher Adolfs ist tot

Weil er weiter in seiner Wohnung rauchen wollte und mit seinem Anliegen vor Gericht zog, wurde Kettenraucher Friedhelm Adolfs berühmt. Jetzt ist er im Alter von 79 Jahren gestorben.

19.12.2017 14:51 Uhr

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Schmerzensgeld von Gutachterin:

Späte Genugtuung für Justizopfer

Vor Gericht lagen sich Norbert Kuß und seine Frau erleichtert in den Armen. Nach jahrelangem Rechtsstreit erhält das Justizopfer nun Schmerzensgeld von der Gutachterin, die ihn mit ihrer letztlich mangelhaften Expertise ins Gefängnis gebracht hatte.

23.11.2017 10:47 Uhr

Whisky-Industrie unterliegt:

Schottland darf Mindestpreis für Alkohol festlegen

Der Streit ist vorbei: Großbritanniens Oberster Gerichtshof stimmt für Schottlands Regierung und gegen die Whisky-Industrie. Im Hintergrund steht eine Todeszahl.

15.11.2017 18:57 Uhr

Widerrufsrecht:

Matratzen-Streit ist ein Fall für Europäischen Gerichtshof

Der Rechtsstreit um eine im Internet gekaufte Matratze geht weiter. Der Bundesgerichtshof verwies den Fall an den Europäischen Gerichtshof. Er muss nun die Frage klären, ob eine von der Schutzfolie befreite Matratze umgetauscht werden darf.

15.11.2017 13:00 Uhr

Rechtsstreit beigelegt:

Deutsche Bank zahlt 220 Millionen Dollar für Libor-Manipulation

Um ihre Gewinne zu maximieren, versuchten Banken, den Libor-Zins in der Finanzkrise künstlich niedrig zu halten. Darunter auch die Deutsche Bank. Nun hat sie eine Einigung mit der Justiz erzielt.

25.10.2017 20:33 Uhr

BGH-Entscheidung:

Google Bildsuche verletzt nicht das Urheberrecht

Der Rechtsstreit hatte sich ausgerechnet an Erotikfotos entzündet. Jetzt hat der BGH entschieden: Suchmaschinen dürfen auch rechtswidrig veröffentlichte Fotos in ihrer Bildersuche anzeigen.

Hendrik Wieduwilt, Berlin

21.09.2017 16:55 Uhr

Deutsche Hospitality:

Inter-City-Hotels verbünden sich mit Namensvetter

Wenn zwei Unternehmen derselben Branche gleich heißen, ist ein Rechtsstreit programmiert. Auch die Inter-City-Hotels haben einen Namensvetter – in Lateinamerika. Aber sie gehen mit dem Problem völlig anders um.

Timo Kotowski

14.09.2017 14:32 Uhr

Kommentar:

Richter gegen Richter

Nach acht Jahren Rechtsstreit über eine Milliarden-Kartellstrafe hat Intel einen Etappensieg gegen die EU errungen: Der Prozess muss neu aufgerollt werden. Das muss aber nicht heißen, dass Intel am Ende viel davon haben wird.

Werner Mussler

06.09.2017 17:54 Uhr

US-Urteil zu Lärmbelästigung:

Besitzer müssen lauten Hunden Teile der Stimmbänder entfernen

Das Bellen der Nachbarshunde störte Bewohner des Ortes Eugene seit Jahren so sehr, dass der Fall vor Gericht landete. Jetzt ist das Urteil gefallen: Das Bellen soll chirurgisch unterbunden werden.

01.09.2017 21:40 Uhr

Zweifach aprikotiert?:

Sacher und Widersacher

Im Rechtsstreit um das Rezept der Wiener Sachertorte wurde Friedrich Torberg als Zeuge vorgeladen - nun wurde das amtliche Schriftstück von 1961 verkauft.

Stefan Koldehoff

10.08.2017 10:10 Uhr

Streit um Rennbahn-Gelände:

Wichtiges Urteil für DFB – und ein neues Problem

Das OLG entscheidet, dass der Frankfurter Renn-Klub die Galoppbahn räumen muss. Damit kommt der DFB dem Bau seiner Akademie näher. Doch mit dem Urteil ergibt sich ein neues Problem.

27.07.2017 09:42 Uhr

Palast veröffentlicht Foto:

Prinz George soll im September eingeschult werden

Der Urenkel von Queen Elizabeth feiert seinen vierten Geburtstag, Ben Affleck will „Batman“ bleiben, und Karl Lagerfeld reist nicht ohne seine Katze – der Smalltalk.

29.06.2017 09:30 Uhr

Kita-Gebühren:

Dietzenbach stellt sich auf Rechtsstreit ein

Die Kommune gibt im Streit um die Kita-Gebühren in Dietzenbach nicht nach – zumindest noch nicht. Sie will Klage gegen das Regierungspräsidium erheben.

Eberhard Schwarz, Dietzenbach

14.07.2017 16:23 Uhr

Revision stattgegeben:

Wer zahlt für das Schienenkartell?

Thyssen-Krupp drohen Kartellbußen in Höhe von 191 Millionen Euro. Jetzt hat das Bundesarbeitsgericht der Revision des Unternehmens stattgegeben. Doch eine Frage bleibt offen.

Marcus Jung

29.06.2017 20:47 Uhr

Streit um alte Rennbahn:

Penisbruch könnte Prozess weiter verzögern

Die Verletzung eines Protagonisten in dem Rechtsstreit um die ehemalige Galopprennbahn könnte das Urteil zur Räumung abermals hinauszögern.

Sarah Kempf

26.05.2017 12:05 Uhr

Streit um Polizeikosten:

DFL gewinnt Rechtsstreit in Bremen

Der Stadtstaat Bremen hat im Streit mit der DFL eine erste Schlappe einstecken müssen. Der Profi-Fußball muss sich – vorerst – auch weiterhin nicht an Kosten für Polizeieinsätze beteiligen.

17.05.2017 16:44 Uhr

Streit um Rennbahn:

Gericht prüft Vergleichsmöglichkeiten

Wie lange wird der Rechtsstreit um die Frankfurter Rennbahn noch dauern? In einem Berufungsprozess versuchen die Richter, den Konflikt zu entschärfen - und haben einen Vorschlag.

05.05.2017 17:52 Uhr

Sport kompakt:

DFB-Akademie muss weiter warten

Rechtsstreit um Galopprennbahn vertagt +++ Oldenburg legt in Basketball-Play-offs vor +++ Ringer-Medaille in Serbien +++ Russland, Finnland und Kanada siegen zum Auftakt der Eishockey-WM +++ Deutsche Tennisdamen erfolgreich +++ Sport kompakt am Freitag.

05.05.2017 11:29 Uhr

„Focus Online“ gegen „Bildplus“:

Wer schreibt hier bei wem ab?

Klaut „Focus Online“ Artikel bei „Bild plus“? Tun wir nicht, heißt es bei Burda. Die Klage von „Bild“ sei Teil einer „Kampagne“. Auf das Urteil des Gerichts darf man gespannt sein, es geht um Grundsätzliches.

Michael Hanfeld

04.05.2017 00:08 Uhr

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