„Oberflächlicher Unsinn“
Nicht erst seit den Pegida-Protesten drängt das Thema Flüchtlinge. Die Sendung von Anne Will zeigt, wie der politische Diskurs kaum noch etwas mit der Lebenswelt der Menschen zu tun hat. Bis einem der Kragen platzt.
Nicht erst seit den Pegida-Protesten drängt das Thema Flüchtlinge. Die Sendung von Anne Will zeigt, wie der politische Diskurs kaum noch etwas mit der Lebenswelt der Menschen zu tun hat. Bis einem der Kragen platzt.
Nach SPD-Parteichef Sigmar Gabriel geht auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer auf die Pegida-Demonstranten von Dresden zu. Der CSU-Vorsitzende spricht von „berechtigten Sorgen“ vieler Bürger. Sein Ratschlag: Probleme lösen, nicht schimpfen.
Bundestagspräsident Lammert und Vizekanzler Sigmar Gabriel rufen mit Blick auf die „Pegida“-Proteste dazu, die Anliegen besorgter Bürger ernst zu nehmen, warnen aber vor „Schmutzkampagnen“ und „Stimmungsmache gegen Minderheiten“.
Bei den Pegida-Demonstrationen geht es nur vordergründig um die Rettung des Abendlandes vor dem Islam oder um Patriotismus. Sondern um das Gefühl vieler Bürger, von der Politik ignoriert zu werden. Eine Ausgrenzung der Demonstranten ist keine Antwort darauf. Ein Kommentar.
Werbung wäre ja fein, aber wichtiger wären uns Mitarbeiter: Was es heißt, wenn Unternehmen nicht nur Kunden gewinnen wollen. Und welche Geschichte die Aufschrift auf einem heimischen Lieferwagen noch erzählt.
Dumpfe Angstparolen und Ausgrenzung seien nicht zu tolerieren, sagte Ministerpräsident Bouffier am Dienstag im Landtag. Eigentlich ging es da um den Haushalt.
Immer mehr Menschen schließen sich in Dresden den „Pegida“-Protesten an, auch der Brandenburger AfD-Vorsitzende Alexander Gauland. Die Demonstranten beschimpfen die Politiker als „Volksverräter“. Auf einem Transparent steht: „Putin, hilf uns!“
Wer sind die Organisatoren hinter den Pegida-Protesten? Ins Rampenlicht tritt meist nur Initiator Lutz Bachmann - der vor den Demonstranten auch seine Flucht vor der deutschen Justiz nach Südafrika kommentiert.
Nicht nur in Deutschland wird über Pegida debattiert. Auch ausländische Medien berichten mit sorgenvollem Unterton über die Proteste gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“.
Regierungsmitglieder müssen sich politisch neutral verhalten. Sonst stärken sie all jene, die meinen, mit der Freiheit in diesem Land sei es nicht weit her.
2017 steht der evangelischen Kirche das Reformationsgedenken ins Haus. Im Gespräch: der neue EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm über den Papst, Pegida und Politik.
Nicht nur in Dresden tragen Bürger ihren Missfallen gegen das politische System auf die Straße. Das fordert den Rechtsstaat heraus. Doch er hat schon bewiesen, dass er solches Unbehagen aufnehmen und sich ändern kann. Ein Kommentar.
Einen Tag nach der blutigen Geiselnahme von Sydney zieht AfD-Sprecher Konrad Adam einen umstrittenen Vergleich. Die Tat des als iranischer Einwanderer nach Australien gelangten Islamisten zeige die Notwendigkeit der Pegida-Demonstrationen in Dresden. Die SPD-Spitze widerspricht scharf.
Dass in Sachsen fast keine Muslime leben, scheint jene Menschen, die Angst vor einer Islamisierung haben, nicht zu beruhigen. Wenn bei Pegida-Demonstrationen von „Flüchtlingsströmen“ und „Masseneinwanderung“ die Rede ist, hält das einem Faktencheck nicht stand.
Bei Facebook sammeln sie sich: „Fragida“-Aktivisten, die auch in Frankfurt unter dem Dach der Pegida demonstrieren wollen. Aber auch Mitglieder der AfD machen sich dafür stark - mit eigener Webseite.
Die Anti-Islam-Bewegung „Pegida“ mobilisiert trotz der Kritik etablierter Parteien an ihren Parolen immer mehr Sympathisanten.
Quer durch die Parteien haben Politiker die „Pegida“-Märsche kritisiert. Trotzdem sind am Montagabend in Dresden abermals Tausende dem Aufruf der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ gefolgt - mehr als je zuvor.
In der Auseinandersetzung mit dem Phänomen „Pegida“ wirken alte Reflexe kontraproduktiv. Viel wirksamer wäre eine entschiedenere Einwanderungspolitik, die sich an den Interessen Deutschlands orientiert. Ein Kommentar.
Vor der Demonstration der Bewegung Pegida in Dresden kommt von vielen Seiten Kritik auf. Die Bundesregierung sieht die Teilnehmer nur als Erfüllungsgehilfen. Zuspruch bekommen die Protestler aber aus der AfD.
Justizminister Maas hat die Proteste der Bewegung Pegida scharf kritisiert. Er sehe dort „Menschen mit einer klaren Affinität zur Ausländerfeindlichkeit“ und warnt vor einer neuen Eskalationsstufe.
Was hat es mit den Montagsdemos der „Pegida“ auf sich? Sind das alles Nazis? Ist es die Mitte der Gesellschaft, die da vor der „Islamisierung“ warnt? In der ARD wurden solche Fragen vor allem für den AfD-Chef Bernd Lucke interessant.
Die rechte Szene in Deutschland wächst. Laut Medienbericht stellt das Bundeskriminalamt einen „spürbaren Anstieg“ fremdenfeindlicher Straftaten fest.
Wenn stammtischhafte Beschreibungen einer mit Sorge wahrgenommenen Wirklichkeit als extremistisches Fehlverhalten „demaskiert“ werden sollen, dann ist das anmaßend, arrogant, obrigkeitsstaatlich und demaskiert sich selbst. Ein Kommentar.
Nach dem Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkünfte im mittelfränkischen Vorra hofft die Polizei auf Unterstützung der Bevölkerung. Bürger planen Solidaritätsaktionen.
Bundespräsident Joachim Gauck spricht sich bei dem Besuch eines Flüchtlingshilfevereins in Magdeburg dafür aus, fremdenfeindlichen „Chaoten und Strömungen, die wenig hilfreich sind“, nicht so viel Beachtung zu schenken. Ähnlich äußert sich der Kölner Kardinal Woelki.
Angesichts der jüngsten Demonstrationen gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlands“ mahnt Bundesinnenminister De Maizière, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen. Das Thema beschäftigt an diesem Freitag auch die Innenministerkonferenz in Köln.
Was passiert in Dresden unter dem Stichwort „Pegida“? Ist es der Tiefpunkt unseres politischen Systems? Klar ist, es betrifft unser Verständnis von Politik. Das wurde in der Sendung von Maybrit Illner deutlich.
Nicht nur Parteichef Bernd Lucke äußert Verständnis für Pegida. Längst bekennen sich weite Teile der AfD-Basis offen zu ihrer Sympathie für das islamkritische Bündnis. Manche gehören sogar zu den Organisatoren.
Es ist ja nicht falsch, was Bundesminister über das Protestbündnis „Pegida“ sagen. Doch die gereizten Reaktionen zeigen nur, dass die Nerven blank liegen.
Tausenden haben in Dresden gegen eine „Islamisierung des Abendlandes“ protestiert - was die „Alternative für Deutschland“ begrüßt. Der sächsische CDU-Ministerpräsident kritisiert, die Partei schlage politisches Kapital aus dem Schicksal von Flüchtlingen.
Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, hält die „Pegida“-Demos gegen die vermeintliche Islamisierung des Abendlandes für richtig. Die Menschen machten sich „berechtigte Sorgen“.
Die Proteste von Tausenden in Dresden zeigen: Die „Pegida“-Bewegung gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ erhält rasanten Zulauf. Die Innenminister sind besorgt über den Einfluss rechtsextremer Gruppen.
Fast 20.000 Menschen sind am Montagabend in Dresden auf die Straße gegangen. Die einen, um weniger Zuzug von Ausländern zu fordern. Die anderen als Zeichen gegen Intoleranz. Die Stadt scheint gespalten.
Präsident Barack Obama hält Rassismus in Amerika für „tief verwurzelt“. Obwohl sich schon viel verändert hat, muss man ihm zustimmen.
Anton Kannemeyer aus Kapstadt leiht sich bei Hergé die Klare Linie aus und gestaltet bitterböse Comics und Gemälde über die Nachwirkung der Apartheid in Südafrika. Zu bestaunen ist das jetzt in „Papa in Afrika“.
Lange hielt sich Barack Obama in der Debatte um Polizeischüsse auf Schwarze eher zurück. Nun greift der Präsident zu deutlichen Worten: Amerika habe ein Rassismus-Problem.