Kabinett und Campino
cpm. Kassel. Unter dem Motto „In Hessen. Ganz oben.“ laden das Land Hessen und die gastgebende Stadt Kassel in diesem Jahr zum Hessentag. Er beginnt am 13.
cpm. Kassel. Unter dem Motto „In Hessen. Ganz oben.“ laden das Land Hessen und die gastgebende Stadt Kassel in diesem Jahr zum Hessentag. Er beginnt am 13.
Politiker, die ihr Studium abgebrochen haben, empfinden das als Makel. Sie löschen die Angaben im Internet oder legen sich seltsame Berufe zu. Konservative wollen nicht darüber sprechen - andere scheinen fast darauf gewartet zu haben.
holl. WIESBADEN, 24. Mai. Der Hessische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU und FDP das Kinderförderungsgesetz (Kifög) in ...
Im Hessischen Landtag haben CDU und FDP das Kinderförderungsgesetz verabschiedet. Damit wird ab 2014 die Zahl der Erzieher pro Kind berechnet. Die Opposition kritisiert das Gesetz und befürchtet eine Verschlechterung der Betreuung.
Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) soll Beamte seines Hauses im Wahlkampf eingesetzt haben. Das erregt naturgemäß die Gemüter der Opposition. Schäfer hielt ihr nun prompt Beispiele aus den eigenen Reihen vor.
Mit einem Brief zu den rot-grünen Steuerplänen bringt der Finanzminister die Opposition auf die Barrikaden. SPD und Grüne sehen eine unzulässige Einmischung der Ministerialbürokratie. Die CDU spricht dagegen von einem normalen Vorgang.
WIESBADEN, 21. Mai. Es wird ein neues Gefühl für die Grünen sein, an diesem Mittwoch ganz allein im Hessischen Landtag zu stehen - ohne SPD und Linkspartei an ...
Er ist einer der schärfsten Antreiber von Angela Merkel in der Union, weil er meint, sie vernachlässige konservative Stammwähler.
Den Haushalt konsolidieren wollen alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien. Das Dilemma der Opposition ist es, dass die von ihr gewünschten Steuererhöhungen vom Bundestag beschlossen werden müssten.
1000, 1300 oder 7500 neue Lehrer? Die Opposition im hessischen Landtag setzt auf bessere Bildung durch mehr Pädagogen.
Neuer Ärger für die Privathochschule EBS: Weil der Jahresabschluss für 2011 noch nicht vorliegt, steht eine Strafe im Raum. Der Hochschule zufolge ist der Bericht aber bald fertig.
ler. WIESBADEN. Mitten im Wahlkampf für den Bundestag und den Hessischen Landtag und vor dem Hintergrund der Debatten über mögliche Steuererhöhungen und die ...
avk. FRANKFURT, 5. Mai. Die eurokritische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat seit dem Sonntag einen Abgeordneten im hessischen Landtag.
WIESBADEN, 2. Mai. Würdevoll und dennoch elegant in seiner höfischen Kleidung wacht der Stammherr des Hauses Oranien-Nassau vor dem Hessischen Landtag in ...
Die Opposition im hessischen Landtag verlangt Aufklärung, ob der CDU-Abgeordnete Hartmut Honka verbotenerweise im Internet mit seinem Mandat geworben hat.
h.r. DARMSTADT. Bei der Landtagswahl am 22. September wird eine politische Darmstädter Tradition zu Ende gehen und womöglich eine neue begründet.
cpm. KASSEL. Hessens früherer Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) setzt sich gegen die Landtagsabgeordnete Karin Müller (Die Grünen) aus Kassel zur Wehr.
Die Meinungsumfrage der Forschungsgruppe Wahlen zeigt: Die Wahlfreiheit der Gymnasien in Sachen G9 wird begrüßt, auch die Klage gegen den Finanzausgleich trifft auf Zustimmung. Weitere wichtige Themen bei der Landtagswahl sind der Flughafen und die Banken.
Transparenz würde dazu beitragen, der Überhöhung des Lobbyismus zur latenten Bedrohung des Rechtsstaats entgegenzuwirken. Ein Ein erster Schritt wäre ein verbindliches Lobbyisten-Register. Auch ein Verhaltenskodex wäre wünschenswert.
Der hessische Landtag hat eine Debatte über die mögliche Regulierung von Lobbyismus, sprich der Einflussnahme von Unternehmen und Verbänden auf die Politik, angestoßen.
ler. WIESBADEN. Die Oppositionsfraktionen des Hessischen Landtags haben im Untersuchungsausschuss zur Förderung der privaten EBS-Universität für Wirtschaft und ...
cpm. KASSEL, 14. April. Die hessische Linkspartei sieht keinen Anlass, über eine Koalition mit SPD und Grünen im Bund zu diskutieren, schließt aber eine ...
Viele Politiker führen Wahlkampf nicht mehr nur auf Plätzen und in Sälen, sondern auch im Internet. Wissenschaftler zweifeln am Erfolg.
Die Reaktion der rot-grünen Opposition im Hessischen Landtag zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs betreffs Stilllegung des AKW Biblis im März 2011 ist an
Deutschland hat einen neuen Regionalflughafen mehr: Kassel-Calden. Immerhin: Der Airport wurde pünktlich eröffnet - das gelingt ja nicht überall. Unklar ist aber, ob dort aber jemals genug Flugzeuge landen, um kostendeckend zu arbeiten.
Wiesbaden/Offenbach (lhe). Der türkischstämmige CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi hat Anzeige gegen einen führenden deutschen Salafisten gestellt.
Kassel (lhe). Wird es ein Traumstart, oder gibt es eine Bruchlandung? Einen Tag vor der Eröffnung des Regionalflughafens in Kassel-Calden sind die Gegner des ...
ler. WIESBADEN. Der Jugendarrest in Hessen muss nach Ansicht der sozialdemokratischen Landtagsfraktion dringend gesetzlich geregelt werden.
WIESBADEN. Als eines der letzten Parlamente in Deutschland hat der Hessische Landtag im Januar mit der Live-Übertragung seiner Debatten im Internet begonnen.
„Millionengrab“, „Fehlinvestition“ oder Hoffnungsträger für eine ganze Region? Die Geister scheiden sich am neuen Regionalflughafen in Kassel-Calden. Sicher ist: Für die millionenschweren Kosten muss erst einmal der Steuerzahler aufkommen.
Der türkischstämmige CDU-Abgeordnete Ismail Tipi hat Anzeige gegen einen führenden deutschen Salafisten gestellt. Der Islamist habe ihn im Internet beleidigt und gegen ihn gehetzt, sagte Tipi.
Er ist der Ober-Referee im Hessischen Landtag, und wie ein Schiedsrichter im richtigen Sport steht auch er nicht selten im Kreuzfeuer der Kritik.
Wird Trinkwasser bald nicht mehr von Stadtwerken, sondern von privaten Konzernen geliefert? Die Aufregung um die Wasserversorgung und ihre Hintergründe.
h.r. DARMSTADT. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat beim dortigen Amtsgericht beantragt, den Landtagsabgeordneten Leif Blum (FDP) wegen der ihm zur Last ...
jjo. KEFENROD. Bernd Kling, der Bürgermeister von Kefenrod, wird bei der nächsten Bürgermeisterwahl nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren.
obo. TAUNUSSTEIN. Die Taunussteiner CDU hat ihren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Sandro Zehner zum Bürgermeisterkandidaten nominiert.