Wer die Schnauze voll hat
Hessen bereitet sich auf eine schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkungen vor. Nicht nur positiv fallen die Meinungen zu den kostenlosen Corona-Schnelltests aus. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Hessen bereitet sich auf eine schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkungen vor. Nicht nur positiv fallen die Meinungen zu den kostenlosen Corona-Schnelltests aus. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Der Streit um die Günthersburghöfe dominiert den Wahlkampf in Frankfurt. Aber auch andere Aspekte der Wohnungspolitik sind zwischen den Parteien umstritten.
Ortsbeiräte tragen direkt bei den Wählern zur Kommunalpolitik bei. In Hessen starten Eltern und Kinder mit gemischten Gefühlen in den Wechselunterricht. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
In der Frankfurter Innenstadt fahren zu viele Autos. Da sind die Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Nils Kößler und Mike Josef, sich einig. Wie können es weniger Autos werden? Ein Streitgespräch.
Seit dem rassistischen Attentat von Hanau ist ein Jahr vergangen. Auf verschiedene Arten wird überall in der Umgebung der Opfer gedacht, von der Politik bis hin zur Kunst. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die Parteien hätten ihn wegen der Pandemie ausfallen lassen können. Doch drei Wochen vor der Kommunalwahl war der politische Aschermittwoch für sie eine Chance, ihre Mitglieder für den Urnengang zu motivieren – online natürlich.
Dezernentin Sylvia Weber (SPD) hat die Integrationspolitik in Frankfurt sichtbar gemacht. Dafür gab es auch Kritik. Dabei hat das politische Feld in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen.
Integrationspolitik wird von den meisten Parteien zwar als wichtig angesehen – im Wahlkampf aber eher klein abgehandelt.
Vor der Kommunalwahl in Frankfurt werden die Wahlplakate nochmal in die Höhe geschraubt und in die Breite gespannt. Ein Wochenend-Spaziergang von Plakat zu Plakat.
Ja, im Frankfurter Römer sitzen auch Frauen, Migranten und Jüngere. Ein Abbild der Bevölkerung ist das Stadtparlament aber nicht gerade. Manche Parteien wollen das ändern, andere nicht.
Der Sportkreis ist gegen die Pläne einer Europäischen Schule auf dem Sportgelände in Frankfurt. Er bemängelt zudem, dass der Breitensport in der Corona-Debatte keine Beachtung finde.
Bei den Fragen rund um Drogen und Obdachlosigkeit sind sich alle erstaunlich einig – doch wird wirklich etwas passieren? Neben neuen Unterkünften und sicheren Ersatzprodukten müssen die auch die Kosten beachtet werden.
Ist Frankfurts Oberbürgermeister mit der Einladung der Initiative „Mietenstopp für alle“ in die Paulskirche zu weit gegangen? Die Opposition sieht einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Innenminister Beuth jedoch lehnt disziplinarrechtliche Schritte ab.
Drogen, Armut, Obdachlosigkeit: Kaum ein Stadtteil zeigt die sozialen Probleme in Frankfurt so gebündelt wie das Bahnhofsviertel. Einiges bewegt sich aber schon.
Bei der Frankfurter CDU herrscht nach der Abwahl von Matthias Zimmer weiter Unmut. Laut seiner Kritiker ist der Frankfurter Bundestagsabgeordnete zu weit links von der Parteiposition abgerutscht.
Bei neuen Wohngebieten vergehen vom Beginn der Planung bis zum ersten Spatenstich mitunter zwanzig Jahre. Der Frankfurter Planungsdezernent Josef nennt dafür Gründe. Bei den Günthersburghöfen ist er entschieden.
Nicht nur der Stadtkämmerer hat Ideen, wie die schwierige Haushaltslage von Frankfurt in den Griff zu bekommen ist: Während die CDU in ersten Linie ein Ausgabenproblem moniert, legt die SPD den Fokus traditionell auf die Einnahmenseite.
Obwohl der Schnee mit Ansage kam, herrscht auf hessischen Autobahnen Chaos. In Frankfurt führt eine Quasi-Fahrradstraße zu gefährlichen Situationen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Noch vor der Kommunalwahl soll ein neuer Haushaltsplan für Frankfurt stehen. Nur dürfte es fast leichter sein, einen tonnenschweren Mühlstein den Feldberg hinaufzurollen, als im Magistrat einen Kompromiss zu finden, wo gespart werden muss.
In der Debatte über die richtige Haushaltspolitik in der Krise gehen die Ansichten des Frankfurter Kämmerers Uwe Becker (CDU) und des finanzpolitischen Sprechers der Linken im Römer, Michael Müller, weit auseinander. Ein Streitgespräch.
Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer wird nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Er hat in der Stichwahl gegen Axel Kaufmann verloren. Kaufmann ruft die Partei zur Einheit auf.
Vor der Kommunalwahl in Frankfurt setzen die Spitzenpolitiker vor allem auf klassische Themen. Von horrenden Steuerverlusten spricht niemand. Dabei müssen sich die Politiker die Frage stellen, was sich eine Stadt in Krisenzeiten leisten kann und muss.
Eigentlich sollte die Online-Veranstaltung des DGB Bürgern die Möglichkeit geben, direkt mit den Frankfurter Spitzenkandidaten der Kommunalwahl in Kontakt zu treten. Doch wegen technischer Probleme stand die Debatte kurz vor dem Abbruch.
Heftig wird über die Radverkehrspolitik gestritten. Was Anwohner denken, etwa an der Friedberger Landstraße in Frankfurt, wusste niemand. Studenten der Goethe-Universität haben nachgefragt.
Die CDU in Frankfurt wählt am Wochenende ihre beiden Bundestagskandidaten. In einem der beiden Wahlkreise könnte es richtig spannend werden – gerade vor dem Hintergrund einer Richtungsdiskussion in der Partei.
Alle Parteien in Frankfurt wollen die Schulen ausbauen und sanieren. Aber über die Frage von Schulformen und Ganztagsangeboten sind sie uneins.
Viele Parteien dringen darauf, dass Frankfurter Schulen endlich W-Lan bekommen. Die SPD ist für den schleppenden Anschluss verantwortlich – aber es gibt eine Vorgeschichte.
Normalerweise ist der Wahlkampfauftakt ein wichtiges Mittel, um Wähler und Parteifreunde zu mobilisieren. Der Frankfurter CDU blieb angesichts der Corona-Lage nur eine Online-Auftaktveranstaltung.
67.000 Euro an Soforthilfen sind bereits ausgezahlt, nun will die Stadt Frankfurt die Vereine in der Pandemie weiter unterstützen. Nicht alle im Römer sind davon überzeugt, dass die Mittel dafür in allen Stadtteilen reichen.
Die CDU in Frankfurt sagt ihren Kreisparteitag wegen der Corona-Pandemie ab. Die Delegiertenversammlungen zur Wahl der Bundestagskandidaten sollen wie gehabt stattfinden. Das sorgt für Unmut.
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann streut Gerüchte: Sollte seine SPD bei der Kommunalwahl verlieren, könnte er ihr trotzdem Posten als Dezernenten verschaffen. Solch ein Streich würde zu tiefen Zerwürfnissen führen.
„Facebook Live“, Storys auf Instagram und Youtube-Videos: Wahlkampf ist in der Pandemie fast nur digital möglich. Reicht das, um die Wähler bei der hessischen Kommunalwahl anzusprechen?
Der Spitzenreiter zählt 54 Mal, das Schlusslicht nur 3 Mal: Welche Abgeordneten aus Rhein-Main im Deutschen Bundestag in dieser Wahlperiode die meisten Reden hielten.
Hessen arbeitet an einem großen Pool von Finanzinformationen. Unterstützt durch Künstliche Intelligenz könnte der zu einem wichtigen Instrument im Kampf gegen Geldwäsche, Steuerbetrug und Insidergeschäfte werden.
Tatjana Cyrulnikov möchte das Image von Altenstadt-Waldsiedlung verbessern helfen. Sie folgte vor guten einem Jahr als Ortsvorsteherin dem abgewählten NPD-Mitglied Stefan Jagsch. Wie geht es ihr und dem Ort heute?
Das nördliche Mainufer ist der gescheiterte Versuch, die Verkehrswende ohne Konzept einzuleiten. Jetzt gehört die Straße wieder ausschließlich den Autos. Das finden jedoch nicht einmal die Gegner der Sperrung gut.